Zum Inhalt
Auswahl filtern:
Fußgänger stehen an einer Kreuzung Foto: Flo Karr/Unsplash_CC0

Moderne Mobilität für Berlin: Sicher, sauber, schnell und klimafreundlich

Am 28. Juni 2018 wurde Geschichte geschrieben: An diesem Tag hat das Berliner Abgeordnetenhaus mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün das bundesweit erste Mobilitätsgesetz beschlossen. Es schafft die Grundlagen für eine moderne Mobilität der Zukunft, damit alle in Berlin sicher, schnell und komfortabel von A nach B kommen. Erstmals haben wir ein Gesetz geschaffen, das alle Verkehrsmittel zusammen denkt und nicht in Konkurrenz zueinander. Damit setzen wir Standards, die anderen Städten als Blaupause dienen werden.

Inhalt:

MODERNE MOBILITÄT FÜR BERLIN: SICHER, SAUBER, SCHNELL, KLIMAFREUNDLICH
Ein Mobilitätsgesetz für alle Berlinerinnen und Berliner

Moderne Mobilität: sicher von A
nach B kommen
Vision Zero: In Berlin gibt es zu viele Verkehrsunfälle
mit Kindern oder älteren Menschen. Darum ist das
oberste Ziel des Mobilitätsgesetzes die Vision Zero:
Langfristig wollen wir erreichen, dass es auf Berliner
Straßen keine Toten und Schwerverletzen mehr gibt.
Sichere Radwege bauen: Im Mobilitätsgesetz legen wir
verbindlich fest, dass an jeder Hauptstraße breite Radwege
angelegt werden, die von der Autofahrbahn und
den Fußwegen baulich getrennt sind (protected bike
lanes). Alle sollen sich in Berlin trauen Rad zu fahren.
Gefährliche Kreuzungen sichern: Jeder Verkehrstote ist
einer zu viel. In Zukunft werden jedes Jahr die dreißig
gefährlichsten Kreuzungen umgebaut und sicher
gemacht.
Fahrradstaffel für ganz Berlin: Das Pilotprojekt „Fahrradstaffel“
der Berliner Polizei hat sich im Bezirk Mitte
bewährt und die Verkehrssicherheit erhöht. Mit dem
Mobilitätsgesetz wird sie auf ganz Berlin ausgeweitet.
Moderne Mobilität: schnell von A
nach B kommen
BVG kann Falschparker abschleppen: Busse und
Straßenbahnen kommen häufg zu spät, weil Falschparker
ihre Spuren blockieren. Mit dem Mobilitätsgesetz
ist es der BVG in Zukunft möglich, Falschparker
selbständig abschleppen zu lassen, ohne auf Polizei
oder Ordnungsamt warten zu müssen. Das entlastet
wiederum die Behörden.
Radschnellwege bauen: Wir werden mindestens 100
Kilometer Radschnellverbindungen auf eigenen
Wegen bauen. Sie ermöglichen ein besonders zügiges
Vorankommen für Radfahrerinnen und Radfahrer –
und verbinden stark nachgefragte Routen.
Moderne Mobilität: komfortabel
von A nach B kommen
Verkehr vernetzen: Mit dem Mobilitätsgesetz werden
künftig alle Verkehrsmittel noch besser vernetzt.
Zwischen Leihrad, Bus, Bahn und Carsharing-Autos
wird man problemlos hin- und herwechseln können.
Öffi-Apps für alle Verkehrsmittel: Echtzeit-Verkehrsdaten
von Bussen, Bahnen, geteilten Autos und
Fahrrädern sollen in Zukunft z.B. App-Entwicklern
kostenlos zur Verfügung gestellt werden, wenn sie
selbst ihre Daten bereitstellen. Das fördert den
Wettbewerb um die komfortabelste Mobilitäts-App.
Moderne Mobilität für alle
Vorrang für den Umweltverbund: Obwohl zwei Drittel
in Berlin kein Auto besitzen, war Berlins Stadtplanung
jahrzehntelang zu autofiiert. Das Mobilitätsgesetz
schafft hier eine echte Revolution: Der Rad-, Fuß- und
Nahverkehr bekommt in der Planung Vorrang vor dem
motorisierten Individualverkehr.
Mobilität für die ganze Stadt: Die Angebote beim
Umweltverbund werden in allen Teilen Berlins
ausgebaut, auch in den Außenbezirken. So wollen wir
mehr Berlinerinnen und Berliner zum Umsteigen auf
Rad, Bus und Bahn bewegen.
Erschwingliche Mobilität für alle: Mit dem Mobilitätsgesetz
schreiben wir niedrige Fahrpreise für alle mit
geringem Einkommen gesetzlich fest.
Barrierefreie Mobilität: Mit dem Mobilitätsgesetz wird
Mobilität rund um die Uhr, in ganz Berlin und unabhängig
von Alter, Geschlecht, Einkommen, Mobilitätsbeeinträchtigungen
usw. gesetzlich festgeschrieben.
Platz auf den Straßen schaffen: Wenn mehr Personen
auf Rad, Bus und Bahn umsteigen, schaffen wir mehr
Platz auf den Straßen, die wirklich aufs Auto angewiesen
sind: Ältere, Familien mit Kindern, Mobilitätseingeschränkte,
das Handwerk und Wirtschaftsverkehr.
Innovativer Wirtschaftsverkehr: Das Mobilitätsgesetz
verpflichtet den Senat, ein integriertes Wirtschaftsverkehrskonzept
zu beschließen. Damit werten wir
den Wirtschaftsverkehr auf und sorgen dafür, dass
innovative Konzepte mehr Gewicht bekommen.
Man- and Womanpower für Radverkehrsplanung: In
jedem Bezirk wird es eine Koordinationsstelle und
zwei hauptamtliche Beschäftigte für den Radverkehr
geben.
Moderne Mobilität macht Berlin
gesünder und klimafreundlicher
Klimaschutz: Das Mobilitätsgesetz schreibt fest, dass
der Verkehr einen deutlich höheren Beitrag zum
Klimaschutz leisten muss und verweist auf die
Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens.
Saubere Luft: Das Mobilitätsgesetz schreibt verbindlich
fest, dass bis 2030 alle Busse und Bahnen vollständig
emissionsfrei und klimaneutral unterwegs
sind. Das ist gut für die Berliner Luft und das Klima.
Stadtgrün im Blick: Damit beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur
Berlins Grün nicht unter die Räder
kommt, werden künftig auch Aspekte des Natur-,
Landschafts- und Artenschutzes berücksichtigt.

Berliner Mobilitätsgesetz
Am 28. Juni 2018 wurde Geschichte geschrieben: An
diesem Tag hat das Berliner Abgeordnetenhaus mit
den Stimmen von Rot-Rot-Grün das bundesweit erste
Mobilitätsgesetz beschlossen. Es schafft die Grundlagen
für eine moderne Mobilität der Zukunft, damit
alle in Berlin sicher, schnell und komfortabel von A
nach B kommen.
Erstmals haben wir ein Gesetz geschaffen, das alle
Verkehrsmittel zusammen denkt und nicht in Konkurrenz
zueinander. Neben einem allgemeinen Teil
und einem novellierten Gesetz für den öffentlichen
Nahverkehr, enthält das Mobilitätsgesetz das bisher
einmalige Radgesetz. Damit setzen wir Standards, die
anderen Städten als Blaupause dienen wird.
Unser Dank gilt Verkehrssenatorin Regine Günther,
dem Volksentscheid Fahrrad, den Mobilitätsinitiativen
und Verbänden, die in einem intensiven Dialog das
Berliner Mobilitätsgesetz im letzten Jahr erarbeitet
haben.
Aber wir ruhen uns nicht auf dem Erreichten aus und
planen schon die nächste Gesetzesnovelle: Neue
Mobilitätsformen wie autonom fahrende Fahrzeuge
oder Bike Sharing sollen einen eigenen Abschnitt
“intelligente Mobilität” bekommen. Auch den Fußverkehr
machen wir noch sicherer und komfortabler.

Inklusion fordert Ressourcen - R2G stärkt Menschen mit Behinderungen im Haushalt

...Grünen: „Das Berliner Mobilitätsgesetz geht einen wichtigen Schritt in Richtung Inklusion: “Mobilität für alle” bedeutet Mobilität auch für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen. Wir arbeiten an Konzepten, die die Mobilität von Menschen...
Kontrast
asterisk plus question minus glass music search envelope-o heart star star-o user film th-large th th-list check close search-plus search-minus power-off signal cog trash-o home file-o clock-o road download arrow-circle-o-down arrow-circle-o-up inbox play-circle-o repeat refresh list-alt lock flag headphones volume-off volume-down volume-up qrcode barcode tag tags book bookmark print camera font bold italic text-height text-width align-left align-center align-right align-justify list dedent indent video-camera image pencil map-marker adjust tint edit share-square-o check-square-o arrows step-backward fast-backward backward play pause stop forward fast-forward step-forward eject chevron-left chevron-right plus-circle minus-circle times-circle check-circle question-circle info-circle crosshairs times-circle-o check-circle-o ban arrow-left arrow-right arrow-up arrow-down mail-forward expand compress exclamation-circle gift leaf fire eye eye-slash exclamation-triangle plane calendar random comment magnet chevron-up chevron-down retweet shopping-cart folder folder-open arrows-v arrows-h bar-chart twitter-square facebook-square camera-retro key cogs comments thumbs-o-up thumbs-o-down star-half heart-o sign-out linkedin-square thumb-tack external-link sign-in trophy github-square upload lemon-o phone square-o bookmark-o phone-square twitter facebook github unlock credit-card feed hdd-o bullhorn bell-o certificate hand-o-right hand-o-left hand-o-up hand-o-down arrow-circle-left arrow-circle-right arrow-circle-up arrow-circle-down globe wrench tasks filter briefcase arrows-alt group chain cloud flask cut copy paperclip floppy-o square bars list-ul list-ol strikethrough underline table magic truck pinterest pinterest-square google-plus-square google-plus money caret-down caret-up caret-left caret-right columns sort sort-desc sort-asc envelope linkedin rotate-left gavel dashboard comment-o comments-o bolt sitemap umbrella clipboard lightbulb-o exchange cloud-download cloud-upload user-md stethoscope suitcase bell coffee cutlery file-text-o building-o hospital-o ambulance medkit fighter-jet beer h-square plus-square angle-double-left angle-double-right angle-double-up angle-double-down angle-left angle-right angle-up angle-down desktop laptop tablet mobile circle-o quote-left quote-right spinner circle mail-reply github-alt folder-o folder-open-o smile-o frown-o meh-o gamepad keyboard-o flag-o flag-checkered terminal code mail-reply-all star-half-empty location-arrow crop code-fork chain-broken info exclamation superscript subscript eraser puzzle-piece microphone microphone-slash shield calendar-o fire-extinguisher rocket maxcdn chevron-circle-left chevron-circle-right chevron-circle-up chevron-circle-down html5 css3 anchor unlock-alt bullseye ellipsis-h ellipsis-v rss-square play-circle ticket minus-square minus-square-o level-up level-down check-square pencil-square external-link-square share-square compass caret-square-o-down caret-square-o-up caret-square-o-right eur gbp dollar inr cny rouble krw bitcoin file file-text sort-alpha-asc sort-alpha-desc sort-amount-asc sort-amount-desc sort-numeric-asc sort-numeric-desc thumbs-up thumbs-down youtube-square youtube xing xing-square youtube-play dropbox stack-overflow instagram flickr adn bitbucket bitbucket-square tumblr tumblr-square long-arrow-down long-arrow-up long-arrow-left long-arrow-right apple windows android linux dribbble skype foursquare trello female male gittip sun-o moon-o archive bug vk weibo renren pagelines stack-exchange arrow-circle-o-right arrow-circle-o-left caret-square-o-left dot-circle-o wheelchair vimeo-square try plus-square-o space-shuttle slack envelope-square wordpress openid bank graduation-cap yahoo google reddit reddit-square stumbleupon-circle stumbleupon delicious digg pied-piper-pp pied-piper-alt drupal joomla language fax building child paw spoon cube cubes behance behance-square steam steam-square recycle automobile cab tree spotify deviantart soundcloud database file-pdf-o file-word-o file-excel-o file-powerpoint-o file-image-o file-archive-o file-audio-o file-movie-o file-code-o vine codepen jsfiddle life-bouy circle-o-notch ra empire git-square git hacker-news tencent-weibo qq wechat paper-plane paper-plane-o history circle-thin header paragraph sliders share-alt share-alt-square bomb futbol-o tty binoculars plug slideshare twitch yelp newspaper-o wifi calculator paypal google-wallet cc-visa cc-mastercard cc-discover cc-amex cc-paypal cc-stripe bell-slash bell-slash-o trash copyright at eyedropper paint-brush birthday-cake area-chart pie-chart line-chart lastfm lastfm-square toggle-off toggle-on bicycle bus ioxhost angellist cc ils meanpath buysellads connectdevelop dashcube forumbee leanpub sellsy shirtsinbulk simplybuilt skyatlas cart-plus cart-arrow-down diamond ship user-secret motorcycle street-view heartbeat venus mars mercury intersex transgender-alt venus-double mars-double venus-mars mars-stroke mars-stroke-v mars-stroke-h neuter genderless facebook-official pinterest-p whatsapp server user-plus user-times bed viacoin train subway medium y-combinator optin-monster opencart expeditedssl battery battery-3 battery-2 battery-1 battery-0 mouse-pointer