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Her mit den Blumen! Und mit gleichen Rechten.

Foto: Grüne Fraktion Berlin

Lange haben wir gesagt: „Wir wollen keine Blumen, wir wollen echte Gleichberechtigung.“ Aber warum sollte da ein „aber“ stehen? Was ist falsch daran, Feministin zu sein und trotzdem Rosen, Schmuck und Glitzer gut zu finden?

Deshalb: Her mit den Blumen! Und mit der Gleichstellung!

Das Ding ist doch: Feminismus bedeutet Freiheit. Die Freiheit, sich nicht entscheiden zu müssen. Sondern alles zu wollen.

Du trägst nur Hosen, lässt die Haare unter deinen Armen fröhlich sprießen und magst kein Make-Up? Ja, du bist eine Feministin!

Dein Lieblingsoutfit ist ein pinkes Kleid, deine Nägel sind lang und deine Wimpern künstlich verlängert? Ja, auch du bist eine Feministin!

Wir wollen, dass Frauen selbst bestimmen können, wie sie ihr Leben leben. Das, was die Politik dafür tun kann, darum kümmern wir uns.

So kämpfen wir für gleiche Rechte

1. Antifeminismus bekämpfen!

Wir schauen mit großer Sorge auf den Rechtsruck in Berlin, Deutschland, Europa und überall auf der Welt. Denn das bedeutet: Frauenrechte werden bedroht, eingeschränkt, zurückgenommen. Rechtsextremismus ist Antifeminismus.

Okay, das ist jetzt viel „Anti“ und „dagegen kämpfen“. Was bedeutet „Antifeminismus“ genau?

Antifeminismus bedeutet, dass Menschen oder Gruppen sich bewusst gegen den Feminismus stellen. Sie sind gegen Dinge wie die Gleichberechtigung von Frauen, den Kampf gegen Sexismus oder das Recht von Frauen, selbst über ihr Leben zu bestimmen. Manche tun das aus politischen, religiösen oder gesellschaftlichen Gründen. Antifeministen machen den Feminismus für persönliche Probleme (z.B. Ehescheidungen) sowie für wirtschaftliche und soziale Probleme der Gesellschaft insgesamt verantwortlich. Und: Antifeminismus bedroht unsere Demokratie.

Die Grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus ist eine feministische Fraktion! Wir wollen Dinge wie Gleichberechtigung, gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit, ein Recht auf sichere Schwangerschaftsabbrüche, Schutz vor Gewalt und viel viel mehr!

Ein Mittel, um Antifeminismus zu bekämpfen: Frauen- und Demokratieprojekte müssen besser geschützt und finanziert werden! Wir setzen uns gemeinsam mit der Linksfraktion dafür ein, dass Frauenprojekte sicher Geld bekommen und nicht ständig um ihre Zukunft bangen müssen. Zum Beispiel: Die Landeszentrale für politische Bildung muss unabhängig bleiben. Ein neues Gesetz soll zivilgesellschaftliche Projekte langfristig absichern. Denn nur eine starke Zivilgesellschaft kann sich gegen Hass und Hetze wehren. Unser Ziel: Ein Berlin, in dem alle Menschen gleichberechtigt und sicher leben können!

Zum Antrag „Antifeminismus bekämpfen“

2. Frauen vor Gewalt schützen

Viele Mädchen haben von ihren Eltern gehört: „Pass auf, wenn du nachts allein im Dunkeln nach Hause gehst.“ Und ja, als Frau fühlt man sich dabei auch unwohl. Aber Fakt ist: Das größte Risiko wartet Zuhause.

Partnerschaftliche Gewalt ist ein großes Problem. Der Gipfel davon ist ein Femizid, also wenn ein Mann seiner Partnerin oder Ex-Partnerin tötet.

Die traurige Wahrheit: Die Zahlen steigen. Fast täglich passiert ein Femizid in Deutschland. 

Unsere Forderungen:
  • Fallkonferenzen: Das bedeutet ein regelmäßiger Austausch zwischen Polizei, Jugendämtern und Beratungsstellen zu Fällen von häuslicher Gewalt. Good news: Die Fallkonferenzen kommen! Nach langer und intensiver Arbeit, einem grünen Antrag und einem grünen Gesetzesentwurf hat der Berliner Senat sie ab März 2025 eingerichtet. Ein großer Erfolg!
  • Wegweisungen verlängern: Wegweisungen bedeuten, dass ein Täter nach einer Gewalttat der gemeinsamen Wohnung mit der Frau verwiesen werden kann. Aktuell liegt der Zeitraum bei zwei Wochen. Das reicht kaum für eine von Gewalt betroffene Frau, eine neue Bleibe zu organisieren. Wir wollen, dass die Wegweisungen auf vier Wochen verlängert werden!
  • Ein Kontakt- und Näherungsverbot. das auch im ASOG, dem Allgemeinen Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin, festgeschrieben ist.
  • Echte Konsequenzen für Täter gegen Verstöße von Verboten und Wegweisungen.

Zur Anfrage: „Ausbau der Schutzplätze für gewaltbetroffene Frauen in Berlin“

Zur Anfrage: „Gewaltschutz hochgefährdeter Frauen“

3. Das Recht auf sichere Schwangerschaftsabbrüche

Die aktuelle deutsche Regelung ist: Schwangerschaftsabbrüche sind verboten, werden aber bis zur 12. Woche nicht bestraft. Das steht so im Paragraphen §218 im deutschen Strafgesetzbuch. Zum Glück hat die Bundesregierung unter grüner Beteiligung bereits den §219a abgeschafft, der die „Werbung“ (ergo: Information) für sichere Abtreibungen verboten hat. Jetzt kämpfen wir dafür, dass auch §218 abgeschafft wird! Denn jede Frau soll das Recht auf einen sicheren Schwangerschaftsabbruch haben. Frauen müssen selbst über ihre Körper bestimmen können und nicht vom Staat dafü kriminalisiert werden, eine Schwangerschaft nicht fortführen zu wollen.

Übrigens: 74% der Deutschen sind dafür, Schwangerschaftsabbrüche zu entkriminalisieren. Der Bund könnte hier also mit einer großen Zustimmung der Bevölkerung endlich handeln!

Zur Bundesratsinitiative „Reproduktive Selbstbestimmung verwirklichen“

Zur Anfrage zu Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen

4. Gleichen Lohn für gleiche Arbeit

Der Equal Pay Gap, also der Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen liegt in Berlin aktuell bei 10%. Das heißt, Berlinerinnen verdienen im Schnitt 10% weniger Geld als Männer. Auf das Jahr gerechnet ergibt das eine schöne Summe. Der bundesweite Equal Pay Day ist 2025 am 7. März. Bis zu diesem Tag haben Frauen statistisch gesehen umsonst gearbeitet.

"Es ist in unserer patriachalen Gesellschaft nach wie vor ein Lebensrisiko, eine Frau zu sein."

Bahar Haghanipour, frauenpolitische Sprecherin und Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses

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Foto: Vincent Villwock / Grüne Fraktion Berlin Bahar Haghanipour auf der Galerie des Abgeordnetenhaus

Ohne Frauenrechte keine Demokratie: Unser Frauenfrühstück

März 2025: Ein empowernder Morgen im Abgeordnetenhaus mit vielen großartigen und inspirierenden Frauen. Mit unserer Familienministerin Lisa Paus, unserer Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und unserer frauenpolitischen Sprecherin Bahar Haghanipour haben wir über Demokratie, Gleichberechtigung und die nächsten politischen Schritte gesprochen. Denn gerade jetzt, wo auf Bundesebene bei feministischen Themen eine konservative Blockade droht, bleibt Vernetzung umso wichtiger!

Danke an alle die da waren! Wir konnten neue Energie tanken – die wir für die kommenden Kämpfe brauchen.

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