Regeln für Kommentare auf Social Media

Liebe Social-Media-Nutzer*innen,

wir freuen uns, wenn ihr auf unseren Kanälen mitdiskutieren wollt. Wir wünschen uns eine faire, sachbezogene und konstruktive Debatte.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin ist auf Instagram, X, Facebook, Threads, BlueSky und Youtube vertreten. Für diese Kanäle gelten folgende Kommentarregeln:

1. Respektvoller und sachlicher Umgangston. Bitte schreibt so miteinander, wie ihr auch selbst angesprochen werden wollt. Begründet eure Meinung – besonders, wenn ihr anderen Meinungen widersprecht. Provoziert nicht auf einer persönlichen Ebene und lasst euch nicht provozieren.
2. Die Kommentare müssen sich auf das Thema des jeweiligen Beitrags beziehen und sich inhaltlich und sachorientiert mit dem Thema auseinandersetzen. Whataboutism-Kommentare, also solche die mit dem Thema des Posts nichts zu tun haben, werden gelöscht, ebenso einzelne Links, die nichts mit dem Thema des Beitrags zu tun haben.
3. Gesetzesverstöße werden nicht geduldet. Kommentare dürfen keine strafbaren Inhalte enthalten, jugendgefährdend oder pornografisch sein. Wir löschen ebenso Kommentare mit nationalsozialistischer Terminologie.
4. Wir gestatten keine Diskriminierung, Beleidigung oder Diffamierung von Menschen und Gruppen, insbesondere aufgrund ihrer Herkunft, religiösen Zugehörigkeit, Nationalität, physischen oder psychischen Verfassung, sexuellen Identität, ihres Geschlechts, ihrer sozialen Verhältnisse oder ihres Alters. Entsprechende Äußerungen sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.
5. Ständige Wiederholungen des gleichen Inhalts oder Spam löschen wir.
6. Fake News, also Kommentare, die sich als falsch oder unwahr herausstellen sowie Verschwörungstheorien werden gelöscht.
7. Kommentare, die nur aus Hashtags bestehen, werden entfernt.
8. In Kommentaren darf nicht für Produkte oder Dienstleistungen geworben werden.
9. Alle Kommentare müssen Datenschutz und die Persönlichkeitsrechte anderer wahren. Bitte veröffentlicht keine schützenswerten persönlichen oder personenbezogenen Daten anderer. Zitate müssen als solche gekennzeichnet sein. Stellt darüber hinaus sicher, dass ihr die Rechte (insbesondere Urheberrechte) innehabt, wenn ihr Inhalte in den Kommentaren teilt.
10. Die Kommentare auf unseren Social-Media-Kanälen werden moderiert. Bei Regelverstößen werden wir die entsprechenden Kommentare entfernen, soweit uns dies technisch möglich ist. Auch Kommentare mit Verlinkungen werden entfernt, wenn die verlinkten Inhalte gegen unsere Kommentar-Regeln verstoßen.

Es besteht kein Anspruch auf die Veröffentlichung von Beiträgen.

Bei besonders gravierenden oder wiederholten Regelverstößen werden wir – in der Regel nach entsprechender Vorwarnung – von unserem Recht Gebrauch machen, Nutzer*innen je nach Schwere des Verstoßes vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Eine dauerhafte Sperrung kommt insbesondere bei der Veröffentlichung strafbarer Inhalte in Betracht. Kommentare mit strafbaren Inhalten können darüber hinaus zur Anzeige gebracht werden.

Auch behalten wir uns unter den oben genannten Voraussetzungen das Stummschalten oder Blockieren von Nutzern vor, wenn in Beiträgen mit Bezug zur Grünen Fraktion Berlin die Kommentarregeln verletzt werden.

Wir behalten uns vor, Kommentare zu löschen, die nicht auf Deutsch verfasst sind, sofern wir ihren Inhalt nicht unverzüglich mit angemessenem Aufwand (beispielsweise durch Internet-Übersetzungsprogramme) selbst prüfen können.

Alle Nutzer*innen sind für die von ihnen veröffentlichten Beiträge selbst verantwortlich.