Fraktionsklausur 2023
Berlin verdient eine starke Opposition! Am Wochenende haben wir auf unserer Fraktionsklausur viel diskutiert. Was bedeutet die neue Rolle als Oppositionsführerin für uns? Klar ist: Weil die Regierung aus CDU …
Berlin verdient eine starke Opposition! Am Wochenende haben wir auf unserer Fraktionsklausur viel diskutiert. Was bedeutet die neue Rolle als Oppositionsführerin für uns? Klar ist: Weil die Regierung aus CDU …
Zu den heute bekanntgewordenen Ermittlungen gegen einen ehemaligen LKA-Beamten, der eine Kollegin mit K.-o.-Tropfen betäubt und auf Dating-Plattform zur Vergewaltigung angeboten haben soll, erklärt Gollaleh Ahmadi, Sprecherin für Sicherheitspolitik: „Ich …
weiterlesen „Ermittlungen gegen LKA-Beamten: Seine Kollegin muss Unterstützung erhalten“
Zum Jahresbericht 2022 Datenschutz und Informationsfreiheit der neuen Berliner Datenschutzbeauftragten Meike Kamp erklärt Gollaleh Ahmadi, Sprecherin für Datenschutz: „Der Datenschutzbericht enthält viele Arbeitsaufträge an den Senat. Kritisch ist insbesondere die …
Gollaleh Ahmadi, Sicherheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Sollte sich bewahrheiten, dass vertrauliche Polizeiinformationen zum Staatsbesuch von Wolodymyr Selenskyj weitergegeben wurden, dann hat die Berliner Polizei heute einen internationalen …
weiterlesen „Kommentar: Geheimnisverrat vor Selenskyj Besuch – Gollaleh Ahmadi“
Wir leben in Zeiten multipler Krisen: Energiekrise, Inflation, Krieg, Pandemie. Wenn der Wind rauer wird, ist es umso wichtiger, sich zu vernetzen und zusammen zu stehen. Kreativ werden, auf neue …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Kampf gegen Antisemitismus ist für alle demokratischen Fraktionen …
weiterlesen „Gemeinsam Antisemitismus entschieden bekämpfen“
Wir in Berlin tragen Verantwortung für die Ukraine. Unsere Grüne Fraktionsklausur stand deshalb im Zeichen den Solidarität. Unser Hashtag: #Platzfüralle. Damit meinen wir: 🌻 Stadt für Menschen, nicht für Autos. …