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Julian Schwarze

Ich stehe für eine klimagerechte, gemeinwohlorientierte & soziale Stadtentwicklung und setzte dabei auf die Partizipation von Initiativen und der Nachbarschaft.

Julian Schwarze wurde bei der Berlinwahl am 26. September 2021 im Friedrichshainer Wahlkreis 6 (Simon-Dach-Kiez, Boxi, Traveplatz, Ostkreuz, Rudolfkiez, Laskerkiez, Stralau) direkt ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Zuvor war er seit 2011 Mitglied des Bezirksparlaments (BVV) in Friedrichshain-Kreuzberg, seit 2016 als Fraktionssprecher der Grünen-Fraktion.

Julian Schwarze setzt sich für eine klimagerechte, gemeinwohlorientierte und soziale Stadtentwicklung ein. Zusammen mit den zahlreichen Initiativen will er sich für eine Stadt für alle stark machen. Beim Tourismus möchte er erreichen, dass dieser kiezverträglich wird. Dazu gehört z.B. auch, die Ansiedlung von neuen Hotels und Hostels endlich stadtweit zu regulieren. Statt Massentourismus braucht Berlin vielfältiges Kiezgewerbe und bezahlbare Gewerbemieten. Zudem will er unsere lebendige Clubkultur erhalten und dabei Standorte sichern und neue ermöglichen.

Julian Schwarze ist in Friedrichshain-Kreuzberg aufgewachsen, ist Vater von zwei Kindern und wohnt mit seiner Familie im Bezirk.

Funktionen

  • Sprecher für Stadtentwicklung
  • Sprecher für Tourismus
  • Sprecher für Clubkultur

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Beiträge mit Julian Schwarze

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Interessant. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dieser Woche ist eindeutig: 1. Eine Citytax ist grundsätzlich mit der Verfassung vereinbar. Und 2. und viel interessanter: Auch eine Bettensteuer für berufliche Übernachtungen ist verfassungsgemäß. Die gibt es in Berlin bisher noch nicht; seit 2014 nur eine Citytax für private Übernachtungen in der Hauptstadt.

Allerdings sehe ich hier eine Gerechtigkeitslücke, wenn Berlinreisende für private Übernachtungen die Übernachtungssteuer bezahlen müssen, Unternehmen für Geschäftsreisende mit beruflichen Übernachtungen jedoch nicht. Daher habe ich in der heutigen Plenarsitzung dazu den Senat gefragt, inwieweit es bereits Pläne gibt, das zu ändern.

Die Antwort von Finanzsenator @danielwesener hier im Video.

Spoiler: Wir müssen uns das Urteil genau ansehen und prüfen, ob und wie wir zusätzliche Steuereinnahmen für die Gestaltung hin zu einem stadtverträglichen und
ökologischen Tourismus nutzen.

#agh #xhain #fhain #friedrichshain #simondachkiez #boxi #ostkreuz #rudolfkiez #laskerkiez #laskerwiese #stralau #spree #berlin #tourismus #citytax

Video/Foto: @alex_berlin_de / @agh_berlin
...

Gemeinsam mit den Menschen entwickeln wir Berlin - und dafür braucht es Gelder und Strukturen. Deshalb stärken wir die Beteiligung von Bürger*innen bei Planungen und Bauvorhaben und erhöhen hierfür die Finanzmittel. Das ist ein Ergebnisse der gestrigen Haushaltsberatungen im Stadtentwicklungsausschuss. Durch die Beteiligung verbessern sich die Planungen, wir erhöhen den Nutzen und damit auch die Akzeptenz.

Unser Ziel ist eine kooperative und nachhaltige Stadtentwicklung, was wir mit unseren Schwerpunkten im Haushalt unterstützen wollen. Dazu gehört auch die Finanzierung einer Netzwerkstelle und eines Projektbüros für das Projekt @urbanepraxisberlin.

Ebenso fördern wir den Aufbau einer >Taskforce für bedrohte Räume< zur Bewältigung von stadtentwicklungspolitischen Herausforderungen und Konflikten. Ziel ist es, Anlauf- und Beratungsstellen für bedrohte Räume der Soziokultur und der Berliner Mischung zu etablieren: Sichtbarmachung, Vernetzung mit Akteur*innen, Beratung für bedrohte Projekte und Orte, Fallmanagement für konkrete Maßnahmen.

Wichtig ist uns auch, dass die Bezirke zusätzliche Mittel für die Fortschreibung Sozialer Infrastruktur-Konzepte (SIKo) bekommen.

Auch das >Initiativenforum Stadtpolitik Berlin< ist dabei ein wichiges Projekt, das den Aufbau, die Vernetzung und die öffentliche Stimme stadt- und mietenpolitischer Initiativen und Projekte in Berlin unterstützt und verstärkt.

#agh #xhain #fhain #friedrichshain #simondachkiez #boxi #ostkreuz #rudolfkiez #laskerkiez #laskerwiese #stralau #spree #berlin
#wirbleibenalle #gentrifizierung #rechtaufstadt #stadtvonunten
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Der Flughafen #Tegel ist Geschichte. In Zukuft entsteht hier ein neuer Stadteil mit Park, Wohnen im neuen Schumacher Quartier und der #UrbanTechRepublik mit Campus und Platz für moderne Industrie.

Doch wie sozial und ökologisch wird das Modellprojekt? Das war heute Thema im Ausschuss für Stadtentwicklung.

📢Hier im Video ein kleines Update für Euch.

#TXL #agh #xhain #fhain #friedrichshain #simondachkiez #boxi #ostkreuz #rudolfkiez #laskerkiez #laskerwiese #stralau #spree #berlin #mietenstopp #gentrifizierung #verdrängung #verkehrswende #mobilitätswende #klimaschutz #klima #klimakrise #zerowaste
...

Es gibt einen Aufruf zur Fahrrad-Protestfahrt, den ich hier gern teile.
***
Berlin braucht mitten in der #Klimakrise keinen #A100-Weiterbau - sondern Wohnraum, Kiez und Clubkultur!

Freitag, 8. April!
Start 16 Uhr, Invalidenpark
Für Berlin, gegen die Stadtautobahn: #A100stoppen jetzt! 💥🚴

Berlin will den 17. Bauabschnitt nicht, Berlin braucht den 17. Bauabschnitt nicht - sondern Wohnraum, Kiez und Clubkultur!

Am Freitag, 8. April starten wir deshalb eine spontane Protestfahrt mit dem Fahrrad über die Autobahn.
16 Uhr: Kundgebung vor dem Bundesverkehrsministerium, Abfahrt gegen 16:30 Uhr
17:30 Uhr: Abfahrt vom Zwischenstopp am Platz der Luftbrücke

Abschlusskundgebung gegen 18 Uhr am Ostkreuz (Markgrafendamm)

Mehr Infos auch auf adfc-berlin.de

#verkehrswende #lebenswertestadt #lebenswerterkiez #A100stoppen #a100 #berlincity
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Die Verlängerung der #A100 durch #Friedrichshain ist verkehrspolitischer Unsinn und klimapolitischer Wahnsinn, von dem sich der Verkehrsminister verabschieden muss.

Die Autobahn würde nicht für weniger Verkehr sondern für mehr Verkehr in der Innenstadt sorgen – besonders in Friedrichshain, #Lichtenberg und #Pankow. Die Folge: Mehr LKW, mehr Lärm, mehr giftige Abgase. Das wäre das Letzte, was die angrenzenden Kieze dort gebrauchen können. Was wir brauchen ist Rückbau statt Neubau.

Wir dürfen nicht zulassen, dass Steuergelder in Milliardenhöhe hier zu Lasten der Nachbarschaft verbaut werden. Es gibt zahlreiche Beispiele, wie fatal sich solche Mammutprojekte für die öffentlichen Haushalte entwickeln.

Der Bundestag muss den Verkehrswegeplan umgehend ändern und so die Pläne aus dem letzten Jahrhundert endlich beenden. So ein Milliardengrab können wir bei uns in Berlin nicht gebrauchen und werden mit ganzer Kraft dagegen kämpfen.

#a100stoppen #verkehrswende #mobilitätswende #kiezblock

#agh #xhain #fhain #friedrichshain #simondachkiez #boxi #ostkreuz #rudolfkiez #laskerkiez #laskerwiese #stralau #spree #berlin
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Der #Signa-Konzern will den #Karstadt am #Hermannplatz umbauen.
Dagegen gibt es relativ heftigen Widerstand - denn ob das kiezverträglichen geht, das ist umstritten.
Wie ist der aktuelle Stand? Wie geht´s weiter?
📢Hier im Video ein kleines Update für Euch.

#agh #xhain #fhain #friedrichshain #simondachkiez #boxi #ostkreuz #rudolfkiez #laskerkiez #laskerwiese #stralau #spree #berlin #mietenstopp #gentrifizierung #verdrängung #verkehrswende #mobilitätswende #klimaschutz #klima #klimakrise #zerowaste
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Der #Molkenmarkt in der Nähe des Alexanderplatzes soll bebaut werden. Und die Frage ist wie: eher historisch oder modern? Und was ist mit Grünflächen und günstigen Mieten?

Heute gab es dazu eine Anhörung im Stadtentwicklungsausschuss.

📢 Hier im Video ein kleines Update für Euch.

#stadtentwicklung #bauen #wohnen #berlin #alexanderplatz
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Es gibt News zum #Karstadt-Umbau am #Hermannplatz.

Initiativen und Anwohnende vor Ort machen sich große Sorgen wegen des geplanten Umbaus des Karstadts am Hermannplatz. Ich sorgen sich vor Gentrifizierung und steigenden Mieten – und sehen die kleinteilige Gewerbestruktur im Kiez durch die Pläne von #Signa in Gefahr.

Vor diesem Hintergrund habe ich in einer schriftlichen Anfrage an den Senat den aktuellen Planungsstand abgefragt. Soviel vorweg: Die Sorgen können durch die Antwort nicht ausgeräumt werden.
Was steht drin?

🌻 Die wichtigsten Erkenntnisse
• Es werden konkrete und detailliert aufgeschlüsselte Zahlen zu den geplanten Nutzungsflächen öffentlich, die zuvor im vagen blieben.
• Signa plant eine massive Erweiterung der Nutzflächen auf 107.612 m² (BGF).
Für eine gemeinwohlorientierte Nutzung stehen lediglich vier Prozent der Fläche zur Verfügung.
• Grundlage des Aufstellungsbeschlusses soll das von der Vorhabenträgerin beantragte Vorhaben sein.
• Der Senat hat bisher nicht geprüft, welche Auswirkungen das Vorhaben auf den U-Bahnverkehr (U7/U8) haben wird.

🌻 Meine Einschätzung
Es bleibt fraglich, wie die von Signa gewünschte Baumasse am Hermannplatz städtebaulich verträglich funktionieren kann. Als Sprecher für Stadtentwicklung der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus sage ich: Das Bebauungsplanverfahren muss deshalb offen geführt werden, sodass auch Änderungen an der Baumasse weiterhin möglich sind. Es darf keine Vorfestlegungen geben, wir brauchen einen ergebnisoffenen Planungsprozess, der auf die Ergebnisse des transparenten und verbindlichen Beteiligungsverfahrens - wie im Koalitionsvertrag vereinbart und im 100-Tage-Programm dargestellt - Rücksicht nimmt. In dem Verfahren wird auch zu diskutieren sein, wie ein behutsamer Umbau eine Verdrängung von Nachbarn und vorhandenem Gewerbe aus der Umgebung verhindert werden kann.
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Hunderttausende auf den Straßen gegen Putins Krieg und mit einer klaren Botschaft für den Frieden! #StandWithUkraine #Stopwars ...


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