Berlin schreibt wieder mal Geschichte. Mit dem bundesweit ersten Mobilitätsgesetz steht ein neuer Meilenstein zur Verkehrswende in der Hauptstadt an. Unser Ziel: alle sollen sicherer, schneller und komfortabler von A …
Die Berliner Grünen wollen die Digitalisierung stärker zum Wohle aller in der Stadt nutzen. Auf ihrer Frühjahrsklausur hat die Fraktion dazu heute einen 11-Punkte-Plan für ein Digitales Berlin beschlossen. „Neue …
Berlin ist die Hauptstadt der Demonstrationen und der Versammlungsfreiheit. In kaum einer anderen Stadt finden täglich so viele politische Demonstrationen statt. Polizei und Behörden stehen immer wieder vor der schwierigen …
Ende 2016 hat für uns Grüne eine der spannendsten Zeiten seit dem Einzug der Alternativen Liste (AL) in das Berliner Abgeordnetenhaus begonnen. Nach Jahren in der Opposition sind wir jetzt …
weiterlesen „Berlin wird grüner und bunter: Ein Jahr Grüne in der Regierung“
Seit Jahren verkauft die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) bundeseigene Liegenschaften zum Höchstpreis an Investoren. Wer dabei den Zuschlag bekommt, entscheidet einzig der Preis. Dadurch wurden viele Kaufvorhaben des Landes verhindert. …
weiterlesen „Schwerpunkte im Plenum am 25. Januar 2018: Klimaschutzprogramm & Mieterschutz“
Auf Beschluss des rot-schwarzen Senats wurde direkt zwischen den Hangars des ehemaligen Flughafens Tempelhof und dem Kinderzirkus Cabuwazi auf dem Tempelhofer Feld Berlins größtes Containerdorf zur Unterbringung von geflüchteten Menschen …
weiterlesen „Fraktion vor Ort: Containerdorf auf dem Tempelhofer Feld“
Berlins Gefängnisse so sicher wie möglich zu machen und vor Ausbrüchen zu schützen ist genauso Ziel der rot-rot-grünen Koalition wie die Resozialisierung der Insassen. Wir müssen jetzt Sicherheitslücken in den …
weiterlesen „Schwerpunkte im Plenum am 11. Januar 2018: Neue Stadtquartiere & asbestfrei Wohnen“
Die Vorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel sagen mit Blick auf personelle Wechsel in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin: „Wir gratulieren unseren neuen Fraktionsmitgliedern Nicole Ludwig …
weiterlesen „Nicole Ludwig und Daniela Billig rücken für Stefan Gelbhaar und Canan Bayram nach“
Zu den anti-israelischen Protesten, bei denen zuletzt mehrfach Israel-Fahnen verbrannt wurden, sagen die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel: „Wir verurteilen Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden auf das …
Seit mehr als 2.000 Tagen wartet Berlin auf einen verlässlichen Eröffnungstermin für den BER. Die vergangenen Jahre ohne fertiges Hauptterminal haben uns viel Zeit und Geld kostet. Nach der Veröffentlichung …
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