Die Berliner Zivilgesellschaft bildet das Rückgrat unserer Demokratie – gerade in Zeiten, in denen rechter Hass und Hetze auch parlamentarisch immer weiter erstarken. Dafür Ressourcen zu schaffen und zu verbreitern …
Die Fraktion DIE LINKE und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Berliner Abgeordnetenhaus haben heute gemeinsam den Antrag „Effektiven Diskriminierungsschutz bundesweit ermöglichen – Bundesratsinitiative für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes …
Berlin verdient eine starke Opposition! Am Wochenende haben wir auf unserer Fraktionsklausur viel diskutiert. Was bedeutet die neue Rolle als Oppositionsführerin für uns? Klar ist: Weil die Regierung aus CDU …
Der Kampf gegen Antisemitismus bleibt auch nach der Wiederholungswahl eine gemeinsame Verpflichtung. Wir verurteilen jede Anfeindung gegen Juden und Jüdinnen und setzen uns für ein selbstverständliches jüdisches Leben in unserer …
weiterlesen „Kommentar: Gemeinsam gegen Antisemitismus in Berlin“
Mitte Januar 2023 war die Verfassungsbeschwerde des Landes Berlins vom 27. August 2020 gegen das letztinstanzliche Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum sogenannten Neutralitätsgesetz nicht zur Entscheidung angenommen worden. Die Bildungsverwaltung wird …
weiterlesen „Kommentar zur Aufhebung des Kopftuchverbots an Berliner Schulen“
Wir leben in Zeiten multipler Krisen: Energiekrise, Inflation, Krieg, Pandemie. Wenn der Wind rauer wird, ist es umso wichtiger, sich zu vernetzen und zusammen zu stehen. Kreativ werden, auf neue …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat am 25. Mai 2022 mit den Stimmen der …
weiterlesen „Koa-PM: Mehr als 1,1 Milliarden Euro für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung“
Wir in Berlin tragen Verantwortung für die Ukraine. Unsere Grüne Fraktionsklausur stand deshalb im Zeichen den Solidarität. Unser Hashtag: #Platzfüralle. Damit meinen wir: 🌻 Stadt für Menschen, nicht für Autos. …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe hat am 11. Mai 2022 den …
weiterlesen „Koa-PM: Mit Investitionen nachhaltig die Berliner Wirtschaft stärken“
