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Werner Graf

  • Fraktionsvorsitzender

Es geht nicht darum, nur eine Spur für ein weiteres Fortbewegungsmittel zu bauen. Sondern darum, ein Berlin für die Menschen zu bauen.

Werner Graf ist bei der Berlinwahl am 26. September 2021 über die Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt worden und seit 1997 Mitglied bei den Grünen. Seit März 2022 ist er zudem zusammen mit Silke Gebel Fraktionsvorsitzender. Von 2016 bis 2021 war er Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Berlin. Er war Sprecher der Grünen Jugend im Bund, Herausgeber des von ihm gegründeten Hanf-Journals und lange kommunalpolitisch in Friedrichhain-Kreuzberg aktiv. Seine Schwerpunkte sind vor allem moderne Mobilität, Drogenpolitik und eine vielfältige und weltoffene Gesellschaft.

Werner Graf setzt sich für eine Mobilitätswende ein, die nicht mehr das Auto, sondern den Menschen in den Vordergrund stellt. Mit mehr Radwegen, einem dichteren ÖPNV-Takt – vor allem in den Außenbezirken – sowie autofreien Kiezen und Kiezblocks in der ganzen Stadt. Das bedeutet: Weniger Lärm und Abgase, mehr Sicherheit und Raum für den Fuß- und Radverkehr und für alle mehr Platz zum Leben. In der Drogenpolitik kämpft er seit Ende der Neunziger Jahre u.a. für eine Legalisierung von Cannabis.

Als Landesvorsitzender der Berliner Grünen hat Werner Graf einen grundlegenden Diversity-Prozess angestoßen, um die Partei vielfältiger, gerechter und zukunftsfähig zu machen.

Funktionen

  • Fraktionsvorsitzender

Nebeneinkünfte

  • 2021: keine

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Berlin hat die Wahl ob mit @bettinajarasch eine Schutzpatronin für die Schwächsten Regierende Bürgermeisterin wird oder mit Kai Wegner der Schutzpatron des Autos. Wer mehr Klimaschutz will hat am 12. Februar nur eine Wahl: @gruene_berlin. Denn wir werden mit 2 Mrd. Euro den Klimaschutz-Booster für die Wärmewende anwerfen - das größte Investitionsprogramm für die Wärmewende das Berlin je hatte. #ZeitFürGrün #ZeitFürJarasch #GrünUndGerecht ...

Wir brauchen den Mut für ein Update Berlins.
Es muss Schluss damit sein, dass wir uns hinter einer Aufsichtspflicht verstecken.
Die Missstände Berlins lassen sich nicht einfach mit “mehr Personal” oder dem Schlagwort „Digitalisierung“ lösen. Wir müssen an die Arbeitsprozesse ran, in fünf Schritten:

1. Klare Aufgabenverteilung statt Bürokratie und Unzuständigkeit:
* Liegt diese Aufgabe auf Landes- oder auf Bezirksebene?
* Sind es staatliche Aufgaben, die das Gesetz vorschreibt oder sind es gemeindliche Aufgaben, die wir im Sinne unserer Kommunalpolitik übernehmen?
* Geht es bei dem Thema um Steuerungsaufgaben oder um operative Aufgaben?
Ja, das ist jetzt nicht sexy. Aber auf Basis dieser Fragen können wir Aufgaben klar trennen, das führt zu Transparenz.

2. Wir müssen den Mut haben, loszulassen. Mut, Aufgaben entweder ganz bei den Bezirken oder ganz im Land anzusiedeln.
Weg von der Losung: Nur Zentralisierung löst alle Probleme.

3. Wir müssen die Digitalisierung voranbringen. Natürlich ist ein schlechter analoger Prozess auch digital immer noch ein schlechter Prozess. Aber um wirklich die Bürgerämter zu entlasten, müssen wir auch endlich das digitale Bürgeramt Wirklichkeit werden lassen.

4. Mehr dynamisches und projektorientiertes Arbeiten. Lasst uns anfangen, in Politikfeldern, in Projekten, in Zielen zu denken und dafür das versäulte Senatshäuser-Denken aufsprengen. Die Mitarbeiter*innen in der Verwaltung sind bereit - geben wir ihnen die Möglichkeit dazu.

5. Verankern wir die gesamtstädtische Steuerung endlich in unserer Verfassung.
Lassen sie uns die Bezirke endlich auch politisieren und das politische Bezirksamt einführen, damit auch im Bezirk mit einer klaren politischen Linie regiert werden kann.

Berlin braucht ein Update in dieses Jahrtausend.

#berlinwahl #abgeordnetenhausberlin #berlin #berlinmodernisieren #MutzumUpdate @gruene_berlin @gruenefraktionb
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Es bleibt dabei: Die #Friedrichstraße wird dauerhaft zur autofreien Flaniermeile. Die Friedrichstraße leidet schon seit Jahrzehnten unter wirtschaftlichen Problemen, die Flaniermeile ist die Chance dies zu beheben. Und zum Fahrradfahren mit @nina.stahr geht’s dann in die #Charlottenstraße, die wir zur #Fahrradstraße machen.
#autofreiestadt #autofreiefriedrichstraße #urbanemobilität
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Immer mehr Menschen haben Angst, dass sie sich ihr tägliches Leben und ihr Zuhause nicht mehr leisten können. Wenn die steigenden Energiepreise das Geld für die täglichen Mahlzeiten auffressen, dann ist es Zeit, auf die Bremse zu treten. Berlin ist gefordert alles zu tun, um die Menschen schnell und unbürokratisch zu entlasten oder zumindest nicht stärker zu belasten. Auch Senator Geisel muss alles in seiner Macht stehende tun – und zwar jetzt.
Wir fordern 1 Jahr Mietenstopp bei den landeseigenen Unternehmen und für sechs Monate für alle Mieter*innen in ganz Deutschland. Wir stehen im Kampf für die Unabhängigkeit von Russland zusammen und tragen die Auswirkungen gemeinsam und solidarisch.
#mietenstopp #bezahlbarwohnen #wohnenisteingrundrecht #wohnenistkeineware #stadtfüralle @gruenefraktionb @gruene_berlin @schmidbergerkatrin
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