Zu der angekündigten Preiserhöhung beim Anwohnendenparken kommentiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Es ist gut, dass auch Kai Wegner erkannt hat, dass die Gebühren für das Anwohnerparken deutlich steigen müssen. Andere Metropolen …
Zu den vom Senat geplanten Kürzungen im Verkehrsbereich hat die Grüne Fraktion Berlin eine kommentierte Übersicht erarbeitet. Dazu resümiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Statt Sparmaßnahmen im Verkehrsbereich zurückzunehmen, machen CDU und …
weiterlesen „Luftnummern statt Verkehrswende: Schwarz-Rot kürzt weiter im Verkehrsbereich“
Zur erneut verschobenen Abgabefrist für Angebote der S-Bahn-Ausschreibung kommentiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Der öffentliche Nahverkehr steht vor dem Kollaps. Zur Rushhour platzen Busse, S- und U-Bahnen aus allen Nähten, kommen …
weiterlesen „CDU und SPD fahren Berlins ÖPNV gegen die Wand“
Zu den Sparbeschlüssen von Schwarz-Rot erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Schwarz-Rot macht Politik gegen die Menschen: Alle, die in Berlin unterwegs sind, werden die Sparbeschlüsse von Schwarz-Rot …
weiterlesen „Es quietscht in der Koalition der gebrochenen Versprechen“
Die demokratische Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus fordert vom Regierenden Bürgermeister für die Plenarsitzung am Donnerstag eine Regierungserklärung. Die Stadt braucht endlich Transparenz über die Sparpolitik der Koalition aus CDU und …
Die Grüne Fraktion Berlin fordert den Berliner Senat auf die Rundum-Grün-Kreuzung am Checkpoint Charlie endlich zu verstetigen. Zudem soll die Kreuzung mit einer Diagonalquerung in Pride-Farben ergänzt werden. Unser Antrag …
weiterlesen „Shibuya-Kreuzung am Checkpoint Charlie muss bleiben!“
Zur Absage der schwarz-roten Spitzenrunde zum Haushaltschaos erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Wir befinden uns in der schwersten Haushaltskrise seit dem Bankenskandal, da ist keine Zeit für Herbstferien im Senat. Statt …
weiterlesen „Urlaubssperre für Senat statt Haushaltssperre für Soziale Träger“
Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben in der heutigen Fraktionssitzung ihren Fraktionsvorstand wiedergewählt. Bettina Jarasch (83,9%) und Werner Graf (76,7%) wurden als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt Sebastian Walter. Ergänzt wird …
weiterlesen „Grüne Fraktion wählt Vorstand – Jarasch und Graf als Fraktionsvorsitzende bestätigt“
Seit fast eineinhalb Jahren ist der schwarz-rote Senat im Amt. Als Oppositionsführung möchten wir das zum Anlass nehmen, um eine Zwischenbilanz zu ziehen und gemeinsam mit Vertreter*innen der Zivilgesellschaft einen …
weiterlesen „Pressekonferenz: Zwischenbilanz von Schwarz-Rot in Berlin“
Zu den antiisraelischen Demonstrationen am Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Wir haben keinerlei Verständnis für diese Gewalt und auch bei antisemitischen Sprechchören …
weiterlesen „Grüne verurteilen Gewalt auf antiisraelischen Demonstrationen“
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