Hier stellen wir unsere Pressemitteilungen dar. Unsere grünen Positionen zu tagesaktuellen Themen befinden sich hier.
Der 2. Untersuchungsausschuss, der sich mit den Bau- und Finanzproblemen des Flughafens BER auseinandersetzt, neigt sich mit der heutigen Vernehmung des Flughafenchefs Engelbert Lütke Daldrup als vorletztem Zeugen dem Ende. …
weiterlesen “Der BER lehrt: Bauen ohne Plan kostet Zeit und Geld – viel Zeit und viel Geld”
Zum Jahrestag des rechtsextremen Terroranschlags in Hanau am 19. Februar erklären die beiden Vorsitzenden der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Antje Kapek und Silke Gebel sowie die Berliner Grünen-Vorsitzenden Nina Stahr und Werner …
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Mit dem heute im Abgeordnetenhaus beschlossenen Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz löst Rot-Rot-Grün das geltende Bundesversammlungsgesetz …
weiterlesen “Rot-Rot-Grün beschließt Versammlungsfreiheitsgesetz”
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Die Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen im Untersuchungsausschuss „Gedenkstätte Hohenschönhausen“ June Tomiak (Bündnis 90/Die Grünen), …
weiterlesen “Untersuchungsausschuss Hohenschönhausen: CDU und FDP täuschen Aufklärungswillen vor”
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus zeichnet am heutigen Freitagabend ab 18 Uhr zum neunten Mal drei Berliner Projekte und Initiativen mit dem Hatun-Sürücü-Preis aus (zum Livestream zur …
weiterlesen “Hatun-Sürücü-Preis 2021: Grüne Fraktion zeichnet Engagement für Mädchen und Frauen aus”
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Die allermeisten Wege in Berlin werden zu Fuß zurückgelegt. Und Fußgänger*innen sind wir …
weiterlesen “Rot-Rot-Grün schafft mehr Sicherheit, Raum und Komfort für Fußgänger*innen”
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus In der Sitzung des 3. Untersuchungsausschusses „Gedenkstätte Hohenschönhausen“ vom 12. Januar haben die …
Zum Internationalen Holocaustgedenktag am 27. Januar 2021 erklären die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Antje Kapek und Silke Gebel: „Vor 76 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit. Auschwitz ist bis …
weiterlesen “Der Holocaust-Gedenktag mahnt uns zum aktiven Erinnern: Nie wieder!”
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Mit dem Justizgesetz holen wir die Gesetze und Verordnungen zur Berliner Justiz dorthin, …
Mehr als 32.000 Unterschriften für einen Berliner Klima-Bürger*innenrat hat die Initiative Klimaneustart Berlin dem Berliner Abgeordnetenhaus kürzlich überreicht. Dass es ihr gelungen ist, trotz der Corona-Pandemie so viele Berliner*innen zu mobilisieren, …
weiterlesen “Grüne Fraktion spricht sich für einen Klima-Bürger*innenrat für Berlin aus”
