Zur Entlassung des Staatssekretärs Friederici erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Der Rauswurf von Oliver Friederici ist ein billiges Ablenkungsmanöver der eigentlich Verantwortlichen in der CDU-Fördergeldaffäre vor der Veröffentlichung des Rechnungshofberichts Ende …
weiterlesen „Rauswurf von Friederici ist billiges Ablenkungsmanöver“
Der Senat hat die bereits mehrfach angekündigte Zuständigkeitsverordnung (ZustV) erneut von der Tagesordnung genommen. Dazu erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Kai Wegner verstolpert auf den letzten Metern seiner Regierungszeit sein zentrales …
Zur Sicherheitsbilanz der BVG für das Jahr 2025 und dem Anstieg von Sexualdelikten kommentiert Antje Kapek, verkehrspolitische Sprecherin: „Die Kriminalitätsstatistik der BVG sieht zwar einen allgemeinen Rückgang von Gewaltdelikten im …
Zur Abstimmung in 16 beteiligten Kommunen in NRW für eine Bewerbung für olympische und paralympische Spiele erklärt Klara Schedlich, sportpolitische Sprecherin: „Mit seinem klaren Ja für eine Olympia-Bewerbung hat nun …
Die Abgeordnetenhausfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 23. April 2026, eine Aktuelle Stunde zu den Kürzungsvorschlägen des Bundes im Bereich der Kinder- …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zu unsozialen Kürzungsplänen des Bundes“
Zur steigenden Wasserknappheit in Berlin erklärt Benedikt Lux, umweltpolitischer Sprecher: „Berlin trocknet aus. Der Niederschlag bricht ein, die Spree führt immer weniger Wasser, die Grundwasserstände sinken. Das ist kein Zufall, …
weiterlesen „Berlin geht das Wasser aus und der Senat schaut zu“
Zum laufenden „Blitzermarathon“ der Berliner Polizei erklären Antje Kapek und Oda Hassepaß, verkehrspolitische Sprecherinnen: „Solange die Wahrscheinlichkeit, bei überhöhter Geschwindigkeit erwischt zu werden, gegen Null tendiert, wird es leider weitere …
Zur reduzierten Bestellung neuer U-Bahnwagen erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Wer will, dass die U-Bahn verlässlich kommt, muss genügend Wagen bestellen. Wenn die CDU heute zu wenig Wagen bestellt, werden die …
weiterlesen „Zu wenig U-Bahnwagen: CDU bestellt das Chaos von morgen“
Anlässlich der Senatsbefassung zum Berliner Wärmeplan 2026 und der Überweisung an den Rat der Bürgermeister erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Die strategische Wärmeplanung für Berlin ist ein wichtiger erster Schritt. Doch …
weiterlesen „Berliner Wärmeplan 2026: Viel Papier, wenig Politik“
Die Abgeordnetenhausfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 26. März 2026, eine Aktuelle Stunde zum Schutz von Frauen vor digitaler Gewalt. Titel der Aktuellen …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zum Schutz von Frauen vor digitaler Gewalt“
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