Hier stellen wir unsere Pressemitteilungen dar. Unsere grünen Positionen zu tagesaktuellen Themen befinden sich hier.
Berlin ist die Stadt der Familien. Immer mehr Menschen entscheiden sich dafür, hier eine Familie zu gründen. Berlin ist aber auch die Hauptstadt der Kinderarmut. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen …
weiterlesen “Familien stärken – ein Familienfördergesetz für Berlin”
Die Koalitionsfraktionen haben sich in den Beratungen für den 2. Nachtragshaushalt 2020 auf nachstehende Ergänzungen verständigt und setzen damit ein klares Signal der Solidarität in Krisenzeiten. Hierzu erklären die Fraktionsvorsitzenden …
weiterlesen “Rot-Rot-Grün trifft finanzielle Vorsorge in der Coronakrise”
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Die Clubkultur gehört zur DNA Berlins. Sie ist für viele Berliner*innen und Besucher*innen …
weiterlesen “Clubs als Kulturstätten anerkennen und vor Verdrängung schützen”
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Die Mitarbeiter*innen der Berliner Verwaltung und der Polizei leisten wesentliche Arbeit für den …
weiterlesen “Rot-Rot-Grün führt unabhängige*n Polizei- und Bürger*innenbeauftragte*n ein”
– Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen SPD, CDU, Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP – Zu den geplanten Änderungen der Verfassung von Berlin und der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin zur Sicherstellung …
weiterlesen “Funktionsfähigkeit des Berliner Abgeordnetenhauses in der Coronakrise sicherstellen”
Zum 9. November 2020 erklären die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Antje Kapek und Silke Gebel: „Der 9. November wird nicht umsonst als „Schicksalstag“ der deutschen Geschichte …
Im Namen der Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Ländern und im Bundestag erklären Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus sowie Vorsitzende der Grünen Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende …
Die Neonazipartei „Der III. Weg“ hat für den 3. Oktober 2020 einen Aufmarsch in Berlin-Hohenschönhausen angemeldet. Die Partei ist ein Sammelbecken von völkischen Nationalisten und wurde unter Beteiligung ehemaliger NPD-Funktionäre …
Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2020 erklären die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Antje Kapek und Silke Gebel: „Vor 30 Jahren hat Berlin der …
weiterlesen “30 Jahre Wiedervereinigung: Einheit heißt Vielfalt”
Die rot-rot-grüne Koalition hat heute im Abgeordnetenhaus die Änderung des Abstimmungsgesetzes beschlossen (Drucksache 18/2723). Damit setzt die Koalition ihre Vereinbarungen zu „Mehr direkte Demokratie für Berlin“ aus dem Koalitionsvertrag um. …
weiterlesen “Mehr direkte Demokratie: Rot-Rot-Grün hat Abstimmungsgesetz geändert”
