Grüne Priorität: In der wachsenden Stadt Berlin sind die Mieten und Bodenpreise in den vergangenen zehn Jahren rasant gestiegen. Neben bezahlbarem Wohnraum und Gewerbeflächen braucht Berlin auch Platz für Kultur, …
Die frauenpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen Anja Kofbinger (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Derya Çağlar (SPD-Fraktion) und Ines Schmidt (Fraktion DIE LINKE) erklären zum morgigen Internationalen Tag gegen Genitalverstümmelung von Frauen am …
weiterlesen “Koordinierungsstelle gegen Genitalverstümmelung für Berlin”
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat heute zum siebten Mal drei Berliner Projekte und Initiativen mit dem Hatun-Sürücü-Preis ausgezeichnet. Die Preisverleihung ist zugleich Auftakt der grünen Frauenkampfwochen …
Am heutigen Donnerstag hat der Brandenburgische Landtag das deutschlandweit erste Paritätsgesetz beschlossen, das eine ausgeglichene Besetzung von Wahllisten zwischen Frauen und Männern vorschreibt. Dazu erklärt Silke Gebel, Vorsitzende der Fraktion …
weiterlesen “Vorbild Brandenburg: Auch Berlin braucht ein Paritätsgesetz”
Aktuelle Stunde: Jahrelang wurden notwendige Investitionen in die BVG für die Beschaffung von neuen U-Bahnwagen versäumt – das macht sich jetzt bemerkbar. Viele U-Bahnwagen sind sehr alt und haben bereits …
weiterlesen “Schwerpunkte im Plenum am 24. Januar 2019: BVG, IT-Sicherheit und Vision Zero”
Die Sanktionen des SGB II wurden von Anbeginn scharf kritisiert und ihre Verfassungsmäßigkeit mit guten Argumenten angezweifelt. Es ist gut, dass sich nun endlich das Bundesverfassungsgericht damit auseinandersetzt. Die Position …
weiterlesen “Sanktionen im SGB II müssen deutlich entschärft werden”
Die flüchtlingspolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen begrüßen den Beitritt Berlins zum Städtenetzwerk „Solidarity Cities“ und erklären: Bettina Jarasch, Sprecherin für Integration und Flucht der Grünen-Fraktion: „Berlin ist die Stadt der Freiheit. …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus: Zur Pressemitteilung der Kneipe „Hafen“ im Schöneberger Regenbogenkiez, am 3. Januar 2019 schließen …
Mit dem Nachtragshaushalt erhalten die Berliner Bäderbetriebe im Jahr 2019 7,5 Millionen Euro mehr an finanziellen Mitteln. Außerdem werden für künftige Sanierungen Rücklagen in Höhe von 60 Millionen Euro gebildet. …
Der Nachtragshaushalt 2018/19 (Drucksache 18/1440)der Koalitionsfraktionen ist Thema der Aktuellen Stunde. Damit stärken wir Familien, machen Berlin grüner und sicherer und kaufen den Berlinerinnen und Berlinern die Stadt zurück. Rot-Rot-Grün hat …
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