Zum IHK-Konjunkturbericht Frühsommer kommentiert Tuba Bozkurt, Sprecherin für Industrie und Digitalwirtschaft: “Der aktuelle Konjunkturbericht der IHK sollte ein Weckruf für den Berliner Senat sein. Während die Unternehmen weniger investieren, weniger Personal …
weiterlesen „IHK-Konjunkturbericht: Warnsignal für den Wirtschaftsstandort Berlin „
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2025 für Berlin erklären die Sprecherin für Verfassungsschutz, June Tomiak, und der Sprecher für Strategien gegen Rechts, Ario Mirzaie: „Der schwarz-rote Senat versagt bei der Extremismusprävention …
Zu der Werbekampagne von „Nius“ in Berliner U-Bahnen und Bussen kommentiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Die BVG ist ein landeseigenes Unternehmen und trägt damit eine besondere gesellschaftliche Verantwortung. Bus und Bahn …
weiterlesen „BVG-Werbeflächen: Klare Regeln gegen Hass und Hetze“
Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin erklärt Vasili Franco, innenpolitischer Sprecher: „Das Gericht setzt dem symbolpolitischen Aktionismus des Wegner-Senats ein klares Stoppschild. Schwarz-Rot fällt nun auf die Füße, dass sie die …
weiterlesen „Verwaltungsgericht gibt Anwohnenden recht: Der Görli bleibt auf!“
Die Abgeordnetenhausfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 4. Juni 2026, eine Aktuelle Stunde zur CDU-Causa Hundt beantragt. Titel der Aktuellen Stunde: „Nach …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zu CDO Hundt“
Klara Schedlich, sportpolitische Sprecherin, sieht Rückenwind in dem klaren Votum der Menschen in Hamburg für NOlympia: „Das klare Votum aus Hamburg zeigt, warum der Berliner Senat einen Volksentscheid fürchtet wie …
weiterlesen „NOlympia-Erfolg in Hamburg: Berlin muss die Bewerbung jetzt auch stoppen“
Zur Vorstellung des Mietspiegels 2026 erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Der neue Mietspiegel zeigt, was Hunderttausende Berliner*innen längst spüren: Die Mieten steigen massiv, während der Senat weiter zuschaut. Die ortsübliche Vergleichsmiete …
weiterlesen „Berliner Mietspiegel 2026: Mieten steigen drastisch, Senat bleibt untätig“
Zum Rücktritt von Chief Digital Officer Matthias Hundt kommentiert Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Mit dem Rücktritt von Matthias Hundt droht das Projekt der Verwaltungsmodernisierung endgültig gegen die Wand zu fahren. Das …
weiterlesen „Verwaltungsreform darf nicht an Wegners Führungschaos scheitern“
Zur Vorstellung der neuen Dekarbonisierungsstrategie der Berliner Energie und Wärme GmbH (BEW) kommentiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Berlins Wärmeversorgung muss so aufgestellt werden, dass sie dauerhaft für alle bezahlbar bleibt und …
Heute lud die Grüne Fraktion Berlin Vertreter*innen der Berliner Hochschulen zu einem gemeinsamen Gespräch ins Abgeordnetenhaus. Themen des Austauschs waren die bauliche Situation der Hochschulen und die Zukunft des Wissenschaftsstandorts …
weiterlesen „Grüne Fraktion Berlin und Berliner Hochschulen treffen sich zum Gespräch“
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