Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen der Akteneinsicht der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zur Kantstraße, äußert sich Oda Hassepaß, verkehrspolitische Sprecherin : „Die Akten zeigen: Die CDU-Verkehrssenatorin Bonde hat ihre eigenen Fachleute …
weiterlesen „Akteneinsicht Kantstraße: CDU-Senatorin ignorierte eigene Fachverwaltung“
Zum dritten Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 erklären die Parteivorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, Nina Stahr und Philmon Ghirmai, sowie die Fraktionsvorsitzenden von …
weiterlesen „Der Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 war ein grausamer Akt der Gewalt.“
Zum Stopp der Fällungen in der Torstroße erklärt Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Der Widerstand der Zivilgesellschaft und des Bezirks Mitte hat sich gelohnt: Die Fällung der Bäume an der Torstraße ist …
weiterlesen „Torstraße: Fäll-Moratorium muss für ganz Berlin gelten“
Zum Rückzug der Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele in Berlin erklärt Klara Schedlich als Mitglied des Fraktionsvorstands: „Nachdem das Berliner Bewerbungskonzept vom DOSB auf den letzten Platz gerankt wurde …
weiterlesen „Olympiabewerbung: Die Sanierung der Sportstätten muss jetzt wieder im Fokus stehen“
Vorbehaltlich des amtlichen Endergebnisses ist das der aktuelle Stand der Abgeordneten unserer Fraktion für die 20. Wahlperiode, alphabetisch nach Nachnamen geordnet: Gollaleh Ahmadi Daniela Billig Daniela Ehlers Ario Ebrahimpour Mirzaie …
Zur Aussage der AfD-Fraktionsvorsitzenden, sie habe nach der Waffen-Razzia, bei der Nazi-Devotionalien bei einem engen Mitarbeiter von ihr gefunden wurden, nicht gewusst, dass dieser so „ticke“, erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: …
Die Berichte, wonach der Senat kurzfristig vor der Wahl für das umstrittene Hochhausvorhaben an der Warschauer Straße Baurecht schaffen will, kritisiert Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung: „Berlin braucht bezahlbaren Wohnraum …
weiterlesen „Senat will Hochhaus noch vor der Wahl durchdrücken“
Zum geplanten Umbau der Torstraße kommentiert Silke Gebel: „Noch vor der Wahl will der Senat Fakten schaffen und gesunde Bäume für eine rückständige Verkehrspolitik fällen. Das darf nicht passieren. Die …
Zur aktuellen Preisentwicklung von BVG-Tickets und Parkgebühren in Berlin kommentiert Antje Kapek, verkehrspolitische Sprecherin : „Berlin muss wieder bezahlbar werden. Dazu gehört auch bezahlbare Mobilität. Die Menschen in Berlin sind …
weiterlesen „ÖPNV wird immer teurer – Anwohnerparken immer billiger „
Zur Vorstellung des Hauptstadtfinanzierungsvertrags kommentiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Gerade in Zeiten, in denen unsere Demokratie unter Druck steht, ist es fahrlässig, bei der Kultur zu sparen. Wer die Kultur dermaßen …
weiterlesen „Kurz vor der Wahl: Schwarz-Rot besiegelt schlechten Hauptstadtdeal für Berlins Kultur“
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