Zum heute vorgestellten Krisenplan der BVG kommentieren Antje Kapek und Oda Hassepaß, verkehrspolitische Sprecherinnen: „Das von der BVG vorgestellte Stabilitätskonzept wird die aktuelle Krise nicht lösen. Viele der Maßnahmen, wie …
Zur Aufnahme von Geflüchteten aus Syrien in Berlin erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration und Flucht: „Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in …
weiterlesen „Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben“
Zur Streichung der Finanzmittel für die Drei-Religionen-Kita durch den Senat kommentiert Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Der Senat stoppt die Drei-Religionen-Kita und zerstört damit ein einmaliges Projekt für Verständigung zwischen Christentum, Judentum …
Zu den vom Senat geplanten Kürzungen im Verkehrsbereich hat die Grüne Fraktion Berlin eine kommentierte Übersicht erarbeitet. Dazu resümiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Statt Sparmaßnahmen im Verkehrsbereich zurückzunehmen, machen CDU und …
weiterlesen „Luftnummern statt Verkehrswende: Schwarz-Rot kürzt weiter im Verkehrsbereich“
Zur morgigen Ministerpräsident*innenkonferenz und einer möglichen Entscheidung zum Rundfunkbeitrag kommentiert Gollaleh Ahmadi, medienpolitische Sprecherin: „Ich erwarte vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner, dass er bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 12. Dezember eine …
weiterlesen „Rundfunkbeitrag: Empfehlung der KEF muss bindend sein!“
Zum heutigen Beschluss der Verteuerung des Sozialtickets kommentiert Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Die Verteuerung des Sozialtickets ist eine der schlimmsten in einer Reihe von schlechten Entscheidungen von Schwarz-Rot. Über 200.000 Berliner*innen …
weiterlesen „Sozialticket für 19 Euro: Ungerecht und kurzsichtig“
Zum heute stattfindenden „Berliner Sozialgipfel 2024: Wohnen in Berlin – Bezahlbar und gut für alle?!“ erklärt Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten: „Bezahlbarer Wohnraum ist eine zentrale Frage unserer …
weiterlesen „Sozialgipfel 2024: Bezahlbarer Wohnraum ist eine zentrale Frage unserer Zeit“
Der Berliner Senat hat massive Haushaltskürzungen im Verkehrsbereich angekündigt. Als Grüne Fraktion Berlin wollen wir Vertreter*innen aus der Zivilgesellschaft und den Bezirken eine Plattform bieten, um ihre Sicht auf die …
weiterlesen „Pressekonferenz zu den Kürzungen im Verkehrsbereich“
Zur erneut verschobenen Abgabefrist für Angebote der S-Bahn-Ausschreibung kommentiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Der öffentliche Nahverkehr steht vor dem Kollaps. Zur Rushhour platzen Busse, S- und U-Bahnen aus allen Nähten, kommen …
weiterlesen „CDU und SPD fahren Berlins ÖPNV gegen die Wand“
Zur am Mittwoch startenden Innenminister*innenkonferenz fordert Jian Omar, migrationspolitischer Sprecher, klare Schritte für eine humane und menschenwürdige Asylpolitik: „Es ist an der Zeit, dass der Senat klare Verantwortung für eine …
weiterlesen „IMK: Deutliches Zeichen für eine zukunftsfähige Asylpolitik von Berlin gefordert“
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