Trauer um Wolfgang Wieland
Die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf teilen mit: „Wir sind voller Trauer, einen wundervollen Menschen und leidenschaftlichen Politiker verloren zu haben. Wolfgang Wieland ist im Alter von 75 Jahren …
Pressemitteilungen & Kommentare
Gute Arbeit und Housing First
Am 6. und 7. Dezember findet die 100. Arbeits- und Sozialminister*innenkonferenz statt. Berlin hat den Vorsitz und möchte insbesondere die Themen Gute Arbeit und Housing First platzieren. Hierzu erklären Christoph …
Berlin braucht keine Ablenkungs-Wettbewerbe für das Tempelhofer Feld
Zum Senats-Vorhaben, das Tempelhofer Feld zu bebauen, erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Berlin braucht keine Ablenkungs-Wettbewerbe für das Tempelhofer Feld. Wir haben einen Volksentscheid, der das Tempelhofer Feld frei hält. Pläne …
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Ein inklusives Berlin wäre möglich – der Senat müsste das aber wollen
Am Samstag, 2. Dezember, tagt das Berliner Behindertenparlament im Abgeordnetenhaus. Zudem wird am Sonntag, 3. Dezember, der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen weltweit begangen. Dazu erklärt Catrin Wahlen, inklusionspolitische …
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Insolvenz der Signa-Holding
Zur Insolvenz der Signa-Holding und den Folgen für Berlin sagt Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung: „Wir sehen Signa gerade beim Zerfall zu. Der Senat hat alle Warnungen und Alarmsignale ignoriert. …
Tempelhofer Feld: Es braucht dringend den Aufbau von Hilfestrukturen
Zum Senatsbeschluss einer temporären Unterbringung von Geflüchteten auf dem Tempelhofer erklärt der Fraktionsvorsitzende Werner Graf: „Der Senat hat nun doch die Kurve gekriegt und die rote Linie des Volksentscheids zum …
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CDU will von oben herab Hochhäuser über die Stadt verteilen
Zum CDU-Beschluss „radikal vertikal“ erklärt Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung: „Die CDU will von oben herab Hochhäuser über die Stadt verteilen. Es spricht Bände, dass die CDU dabei kein Wort …
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Grüne fordern eine Berliner Meldestelle für digitale Gewalt
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus hat heute einen Antrag „Hass melden: Berliner Meldestelle für digitale Gewalt einrichten“ vorgestellt. Der Senat wird aufgefordert, ein Konzept für eine an die …
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Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zur Schuldenbremse
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke haben für die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses …
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Nolympia: Schwarz-Rot muss die Infrastrukturprobleme im Berliner Breitensport in den Griff bekommen
Am vergangenen Wochenende beschloss die Berliner CDU Fraktion das Papier „Olympia 2036 – Die Welt wieder zu Gast bei Freunden“. Dazu kommentiert Klara Schedlich, sportpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion Berlin: …
