Auch in diesem Jahr setzt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus die traditionellen Mauerstreifzüge mit dem ehemaligen Abgeordneten des Europäischen Parlaments (2004-2019) und Abgeordnetenhauses (1989-2004), Michael Cramer, fort. …
Zur Friedrichstraße erklärt Antje Kapek, Sprecherin für Verkehrspolitik: „Dass es in der Friedrichstraße zu Beginn der Sommerzeit mit zahllosen Tourist*innen, die zum großen Teil zu Fuß unterwegs sind, wieder Lärm …
weiterlesen „Friedrichstraße: Hin und Her schadet vor allem den Gewerbetreibenden“
Zur Distanzierung der CDU bei der Ausbildungsumlage erklärt Christoph Wapler, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik: „Der Streit zwischen CDU und SPD um die Ausbildungsumlage macht deutlich: die Vereinbarung im schwarz-roten Koalitionsvertrag ist …
weiterlesen „Berlin braucht die solidarische Ausbildungsumlage“
Zum Jahresbericht 2022 Datenschutz und Informationsfreiheit der neuen Berliner Datenschutzbeauftragten Meike Kamp erklärt Gollaleh Ahmadi, Sprecherin für Datenschutz: „Der Datenschutzbericht enthält viele Arbeitsaufträge an den Senat. Kritisch ist insbesondere die …
Zur Forderung des Regierenden Bürgermeisters, dass Staatsanwälte bei Aktionen der Letzten Generation vor Ort sein sollen und zur Ankündigung der Justizsenatorin, zu prüfen, ob die Letzte Generation eine kriminelle Vereinigung …
weiterlesen „Rechtsstaatliche Grundsätze gelten auch im Umgang mit der Letzten Generation“
Mit Sebastian Brux hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus einen neuen Pressesprecher. Er startet am heutigen 15. Mai 2023. Zuvor war Sebastian Brux Stellvertretender Sprecher des Senats und …
weiterlesen „PM: Sebastian Brux spricht für die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus“
Gemeinsame Presseerklärung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Am Rande der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 11. Mai 2023 erfolgte …
weiterlesen „PM: Gründung eines Parlamentarischen Forums für Clubkultur“
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Gemeinsam vertreten wir schon seit vielen Jahren die Position, das Wahlalter in Berlin auf 16 …
Auf dem Bund-Länder-Treffen am 10. Mai geht es um die Zukunft der Asylpolitik in Deutschland. Hauptinhalte des Treffens sind die Forderungen der Kommunen nach mehr finanzieller Unterstützung vom Bund bei …
weiterlesen „Kommentar: Asyl- statt Abschottungspolitik – Jian Omar“
Der Kampf gegen Antisemitismus bleibt auch nach der Wiederholungswahl eine gemeinsame Verpflichtung. Wir verurteilen jede Anfeindung gegen Juden und Jüdinnen und setzen uns für ein selbstverständliches jüdisches Leben in unserer …
weiterlesen „Kommentar: Gemeinsam gegen Antisemitismus in Berlin“
