Zu den antiisraelischen Demonstrationen am Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Wir haben keinerlei Verständnis für diese Gewalt und auch bei antisemitischen Sprechchören …
weiterlesen „Grüne verurteilen Gewalt auf antiisraelischen Demonstrationen“
Zum Brandbrief der LAF-Mitarbeitenden erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Die Mitarbeitervertretung des Landesamts für Flüchtlinge (LAF) hat Alarm geschlagen und sich in einem Brandbrief an den …
weiterlesen „LAF im Ausnahmezustand: Mitarbeitende am Limit, Geflüchtete in Not“
Gemeinsame Erklärung der Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf mit den Parteivorsitzenden Nina Stahr und Philmon Ghirmai von Bündnis 90/Die Grünen Berlin: “Der 7. Oktober 2023 hat mit dem Überfall …
weiterlesen „Gemeinsame Erklärung zum ersten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel“
Zur Einigung auf den Tarifvertrag Hauptstadtzulage erklärt Stefan Ziller, Sprecher für Haushaltspolitik: „Der Senat muss politisch entscheiden, ob das Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gelten soll. Seit neun Monaten …
weiterlesen „Hauptstadtzulage: Die Zeit der Ausreden ist vorbei“
Die Berliner Clubkultur ist ein essenzieller Bestandteil unserer Stadt. Sie bietet nicht nur unzähligen Musikstilen und kreativen Kollektiven eine Heimat, sondern prägt seit Jahrzehnten entscheidend das Bild und die Identität …
Eine schriftliche Anfrage der Grünen-Fraktion offenbart dramatische Entwicklungen bei den U-Bahn-Kapazitäten. Seit Mai 2024 wird beispielsweise auf der U1 im Schnitt nur noch 20 Prozent der Regelkapazität angeboten, teilweise lag …
weiterlesen „BVG-Chaos: Wie Schwarz-Rot Berlins Verkehr lahmlegt“
Am heutigen Mittwoch, dem 02. Oktober lädt die Grüne Fraktion Berlin zu einem Spitzentreffen mit Berliner Wirtschaftsverbänden ins Abgeordnetenhaus von Berlin ein. Bei dem Treffen werden u. a. die anstehende …
weiterlesen „Spitzengespräch der Grünen Fraktion Berlin mit Wirtschaftsverbänden“
Zum Tod von Gabi Vonnekold erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Die Berliner Grünen verlieren mit ihr eine Sozialpolitikerin mit Herz und scharfem Verstand, eine, die mit ihrem …
Zum schwarz-roten Haushaltschaos erklärt André Schulze, haushaltspolitischer Sprecher: „Auch beim gestrigen Koalitionsausschuss haben sich CDU und SPD erneut darauf ausgeruht, das eigene Haushaltschaos ein weiteres Mal zu vertagen. Statt endlich …
Zur 8. Sitzung des Bündnisses für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen erklärt Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten: „Dieses PR-Bündnis kann die Untätigkeit des Senats beim Mieterschutz nicht kaschieren. Das …
weiterlesen „Mieterschutz statt Kaffeeklatsch mit Vonovia & Co.“
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