Zur Berichterstattung über einen Polizisten, der gegen die Ukraine, Klimaaktivist*innen und Geflüchtete hetzt, erklärt Ario Mirzaie, Sprecher für Strategien gegen Rechts: „Innensenatorin Spranger muss die schwerwiegenden Vorwürfe gegenüber dem Polizeiangestellten …
weiterlesen „Die Innensenatorin muss die schwerwiegenden Vorwürfe gegen einen Polizisten aufklären“
Zur Ankündigung von Senatorin Schreiner, die Solarpflicht aufzuweichen, erklärt Dr. Stefan Taschner, Sprecher für Energie und Klimaschutz: „Die Rückschrittskoalition macht Berlin bei der Solarpflicht vom Vorreiter zum Schlusslicht. Berlin ist …
weiterlesen „Solarpflicht: Rückschrittskoalition macht Berlin vom Vorreiter zum Schlusslicht“
Auch in diesem Jahr setzt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus die traditionellen Mauerstreifzüge mit dem ehemaligen Abgeordneten des Europäischen Parlaments (2004-2019) und Abgeordnetenhauses (1989-2004), Michael Cramer, fort. …
Zur Friedrichstraße erklärt Antje Kapek, Sprecherin für Verkehrspolitik: „Dass es in der Friedrichstraße zu Beginn der Sommerzeit mit zahllosen Tourist*innen, die zum großen Teil zu Fuß unterwegs sind, wieder Lärm …
weiterlesen „Friedrichstraße: Hin und Her schadet vor allem den Gewerbetreibenden“
Zur Distanzierung der CDU bei der Ausbildungsumlage erklärt Christoph Wapler, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik: „Der Streit zwischen CDU und SPD um die Ausbildungsumlage macht deutlich: die Vereinbarung im schwarz-roten Koalitionsvertrag ist …
weiterlesen „Berlin braucht die solidarische Ausbildungsumlage“
Zum Jahresbericht 2022 Datenschutz und Informationsfreiheit der neuen Berliner Datenschutzbeauftragten Meike Kamp erklärt Gollaleh Ahmadi, Sprecherin für Datenschutz: „Der Datenschutzbericht enthält viele Arbeitsaufträge an den Senat. Kritisch ist insbesondere die …
Zur Forderung des Regierenden Bürgermeisters, dass Staatsanwälte bei Aktionen der Letzten Generation vor Ort sein sollen und zur Ankündigung der Justizsenatorin, zu prüfen, ob die Letzte Generation eine kriminelle Vereinigung …
weiterlesen „Rechtsstaatliche Grundsätze gelten auch im Umgang mit der Letzten Generation“
Mit Sebastian Brux hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus einen neuen Pressesprecher. Er startet am heutigen 15. Mai 2023. Zuvor war Sebastian Brux Stellvertretender Sprecher des Senats und …
weiterlesen „PM: Sebastian Brux spricht für die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus“
Gemeinsame Presseerklärung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Am Rande der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 11. Mai 2023 erfolgte …
weiterlesen „PM: Gründung eines Parlamentarischen Forums für Clubkultur“
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Gemeinsam vertreten wir schon seit vielen Jahren die Position, das Wahlalter in Berlin auf 16 …
