2001 startete der erste „Mauerstreifzug“ in Berlin – eine Radtour entlang des ehemaligen Mauerverlaufs, initiiert von Michael Cramer, MEP a. D. Am kommenden Dienstag blicken wir gemeinsam mit Cramer auf …
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus haben gemeinsam einen Antrag eingebracht, der sich klar gegen die queerfeindliche Politik der ungarischen Regierung richtet und die Solidarität …
Benedikt Lux ist zurück in der Grünen Fraktion Berlin. Heute wurde er wieder als Mitglied aufgenommen und begrüßt. Die Fraktion hat ihn sogleich zum Sprecher für Umweltpolitik gewählt. Lux war …
weiterlesen „Benedikt Lux wieder bei der Grünen Fraktion Berlin“
Zum Verfassungsschutzbericht 2024 erklären June Tomiak, Sprecherin für Verfassungsschutz: „Der Verfassungsschutzbericht zeigt, dass unsere Demokratie in allen Bereichen unter Druck gerät. Sowohl Dynamiken innerhalb der Bundesrepublik, als auch internationale Phänomene spielen …
Den Abschlussbericht des Senats zur EURO24 kommentiert Klara Schedlich, sportpolitische Sprecherin: „Dass die Menschen bei der EURO24 Spaß hatten, ist schön und steht nicht in Frage, doch es ist zu …
Die Abgeordnetenhausfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 22. Mai2025, eine Aktuelle Stunde zur Kulturpolitik in Berlin beantragt. Titel der Aktuellen Stunde: „Kaputtgespart, …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zur kaputtgesparten Berliner Kultur“
Zum Wechsel von Verkehrsstaatssekretär Johannes Wieczorek in den Bund kommentiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Das Chaos in der Berliner Verkehrsverwaltung setzt sich fort. Niemand weiß, wohin Senatorin Bonde mit ihrer Politik …
weiterlesen „Weggang Wieczorek: Chaos in der Berliner Verkehrsverwaltung setzt sich fort“
Zum Wohnmarktreport Berlin erklärt Katrin Schmidberger, Sprecherin für Mieten und Wohnen: “Der Senat muss endlich das Ziel bezahlbarer Mieten in den Mittelpunkt seiner Arbeit stellen. Durch Neubau allein lässt sich …
weiterlesen „Senat muss bezahlbaren Wohnraum zur Priorität machen“
Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit (IDAHOBIT) erklären Laura Neugebauer und Sebastian Walter, queerpolitische Sprecher*innen: „Queerfeindlichkeit ist kein Randproblem – sie bedroht unsere Demokratie. Der Senat handelt …
weiterlesen „IDAHOBIT 2025: Queerfeindlichkeit bekämpfen – Demokratie verteidigen“
Zum heute von der Senatsverwaltung für Verkehr bekanntgegebenen stadtweiten Finanzierungsstopp von „Kiezblocks“, kommentieren Oda Hassepaß und Antje Kapek, verkehrspolitische Sprecherinnen: „Der heute von der Verkehrsverwaltung verhängte Kiezblock-Stopp ist ein massiver …
weiterlesen „Berlinweiter Kiezblock-Stopp gefährdet Verkehrssicherheit“
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