Gemeinsam ökologisch gärtnern: Der Grüne 10-Punkte-Plan zum Schutz der Berliner Kleingärten

Die mehr als 71.000 Kleingärten prägen unser Berlin. Sie gehören zur grünen Lunge der Stadt, sind wichtig für den Klima- , Arten- und Bodenschutz und sie bedeuten als grüne Oasen Erholung für viele Berliner*innen, gerade in der Corona-Pandemie. Wir Grüne setzen uns für den Erhalt und den dauerhaften Schutz der Kleingärten ein. Das Kleingartensterben der vergangenen Jahrzehnte haben wir gestoppt, mit dem Kleingartenentwicklungsplan 2030 ist es uns zudem gelungen, mehr als 90 Prozent der Berliner Kleingärten zu sichern, 82 Prozent sogar dauerhaft. Lediglich für dringend benötigte soziale und verkehrliche Infrastruktur wie Kitas oder Sporthallen werden 0,5 Prozent der Flächen vor 2030 umgenutzt werden.

Wir wollen aus sozialen, ökologischen und stadtentwicklungspolitischen Gründen erreichen, dass Kleingartenanlagen auch über das Jahr 2030 hinaus grundsätzlich nicht für Wohnungsbau und Gewerbe genutzt werden. Im Gegenzug sollen die Kleingärten noch mehr Berliner*innen zugutekommen. Ein Gutachten des wissenschaftlichen Parlamentsdienstes kommt zu dem Schluss, dass die Flächensicherung nicht über ein Landesgesetz möglich ist. Es gibt aber andere Instrumente, um die Berliner Kleingärten langfristig zu schützen. Dafür haben wir einen 10-Punkte-Plan entwickelt, den Sie hier abrufen können: GRÜNE_Antrag_10-Punkte-Plan-Kleingärten.pdf

Die Fraktion hat dazu auch ein Gutachten zu einer Reihe von Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Sicherung von Kleingärten beim Wissenschaftlichen Dienst des Berliner Abgeordnetenhauses beauftragt, das Sie hier abrufen können: WPD_Rechtsgutachten_Kleingartensicherung.pdf

Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende: „Kleingärten sind gut für Menschen, Tiere, Pflanzen und fürs Klima! Wir wollen ein grünes Berlin – mit gepflegten Parks und mit lebendigen Kleingärten, in denen schon die Kleinsten lernen, dass die Karotten nicht aus dem Supermarkt, sondern aus der Erde kommen. Wir Grüne kämpfen deshalb für die Sicherung der Kleingärten und wollen, dass die vorhandenen Instrumente und Möglichkeiten dazu konsequent und entschiedener als bisher genutzt werden.“

Turgut Altug, Sprecher für Naturschutz: „Kleingärten leisten einen wichtigen ökologischen und sozialen Beitrag in der Stadt, deshalb müssen wir sie schützen. Wir erwarten von den Kleingärtner*innen aber auch, dass sie sich noch mehr in die Kieze öffnen, gemeinschaftliches Gärtnern ermöglichen, ihren Beitrag für den Klimaschutz erhöhen und die Biodiversität schützen. Hierbei werden wir sie nicht allein lassen.“

Daniela Billig, Sprecherin für Stadtentwicklung: „Der Flächennutzungsplan und die Bebauungspläne sind die wirksamsten planungsrechtlichen Instrumente zum Schutz der Kleingärten. Die Möglichkeiten, damit den Kleingartenanlagen Sicherheit und Zukunft zu geben, werden bisher viel zu wenig genutzt. Die Stadtplanungsbehörden müssen jetzt konsequent die Sicherung fokussieren und unsere grüne Infrastruktur bewahren.