Grüne Fraktion besucht Ankunftszentrum Tegel

Vor genau einem Monat eröffnete im Gebäude des ehemaligen Berliner Flughafens Tegel das Ukraine Ankunftszentrum Tegel (UA TXL). Aus diesem Anlass besuchte am gestrigen Mittwoch eine Delegation der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus die Einrichtung. Unser Sprecher für Flucht Jian Omar, die Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhaus und frauenpolitische Sprecherin Bahar Haghanipour, der innenpolitische Sprecher Vasili Franco und der wirtschaftspolitische Sprecher Christoph Wapler konnten sich knapp zwei Stunden umsehen und sich ein Bild der Lage machen.

Das Ukraine Ankunftszentrum dient als sogenannter Verteil HUB für Geflüchtete, die aus der Ukraine nach Berlin kommen. Das Ukraine Ankunftszentrum TXL bietet bis zu 2000 Plätze für Übernachtungen. Momentan sind es 250 bis 800 Menschen, die in der Regel ein bis zwei Nächte bleiben, bevor sie weiterfahren.

Bis zu 10000 Menschen können hier am Tag Bustickets zur Weiterfahrt in andere Teile der Bundesrepublik und ins europäische Ausland bekommen. Unsere Abgeordneten fragten u.a. nach der Situation besonders vulnerabler Gruppen. Für diese gibt es einen abgetrennten Bereich, wo sich z.B. LGBITQ-Menschen unter Wahrung von Anonymität melden können. Auf die Frage, ob die Verteilung in andere Bundesländer freiwillig erfolge, antwortete Projektleiterin Ellen Wölk, niemand werde gezwungen, einen Bus zu besteigen. Unsere Abgeordneten ließen uns das medizinische Screening im Eingangsbereich erklären. Es gibt außerdem im UA TXL zwei medizinische Versorgungseinheiten, mobile Arztpraxen und einen Medipoint im HUB, sowie Sprachmittler*innen vor Ort. Alle Informationen gibt es auch auf Ukrainisch.

Projektleiterin Ellen Wölk verwies auf das Besondere der Einrichtung. „Es gibt keine Erfahrungswerte. Eine Einrichtung in dieser Größenordnung ist bundesweit einmalig. Das HUB ist ein lernendes System.“ Im ehemaligen Flughafen probiere man unter der Einbindung vieler Hilfsorganisationen – darunter sind das Deutsche Rote Kreuz, die Johanniter, der Arbeiter Samariterbund und die Bundeswehr – etwas aus, was es so vorher nicht gab. Alle arbeiten nach dem Prinzip learning by doing. Insgesamt machte das UA TXL auf unsere Abgeordneten einen sehr gut organisierten Eindruck.

Dazu sagt unser Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht, Jian Omar:

„Es ist gut und wichtig, dass das Land Berlin diesen zentralen Anlaufpunkt speziell für Geflüchtete aus der Ukraine geschaffen hat. Selbstverständlich müssen Prozesse bei der Aufnahme und Verteilung von Geflüchteten permanent hinterfragt und nachjustiert werden. Nach wie vor ist unser Hauptanliegen, Geflüchteten das Ankommen so einfach wie möglich zu machen und eine gute Erstversorgung in Berlin zu gewährleisten. Auch die Zusammenarbeit mit den vielen Menschen, die ehrenamtlich am Hauptbahnhof, dem ZOB und am Südkreuz Geflüchteten helfen, gilt es weiter zu stärken und zu optimieren – denn an diesen Orten werden Probleme zuerst erkannt. In Tegel selber gilt es, ein möglichst gutes Informationsangebot auf Ukrainisch zu schaffen, sowohl für die Geflüchteten, die in Berlin bleiben, als auch für die, die in andere Teile der Bundesrepublik gebracht werden.“

Hintergrund: Am UA TXL gab es in der Vergangenheit auch Kritik aus der Berliner Zivilgesellschaft. In einem offenen Brief, der am 4. April auf der Internetseite von Netzwerk Berlin Hilft veröffentlicht wurde, bezeichneten die Unterzeichner*innen die „Prozesse rund um das Ankunftszentrum Tegel“ als „völlig unbefriedigend, in Teilen unorganisiert und auch nicht klar strukturiert“.