Nie wieder: Zum 9. November 2021

Die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Bettina Jarasch, Antje Kapek und Silke Gebel erklären:

„Der 9. November steht wie kein zweites Datum für die dunklen und die hellen Seiten unserer deutschen und Berliner Vergangenheit. Denken wir an die Reichspogromnacht 1938, die den Beginn der offenen Verfolgung von Juden in Deutschland markierte, so müssen wir feststellen, dass Antisemitismus in unserer Stadt auch 83 Jahre danach nicht der Vergangenheit angehört. Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Berlin hat im vergangenen Jahr 1004 antisemitische Vorfälle registriert – das sind 13 Prozent mehr als 2019. Etwa jeder 5. Vorfall wies dabei einen direkten Bezug zur Coronapandemie und den Maßnahmen dagegen auf, zum Beispiel indem Jüdinnen und Juden für die Ausbreitung des Virus verantwortlich gemacht wurden.

In anderen Fällen wurde die antisemitische Politik des Nationalsozialismus durch die Gleichsetzung mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie bagatellisiert. Das können wir nicht hinnehmen. In diesem Jahr feiern wir 350 Jahre Jüdische Gemeinde in unserer Stadt. Das zeigt eindrücklich, wie tief verwurzelt jüdisches Leben in der Berliner Geschichte ist. Wir wollen, dass sich jüdisches Leben auch weiter in Berlin entfalten kann. Wo immer jüdische Menschen angegriffen werden, dürfen wir nicht wegsehen, sondern müssen laut werden, solidarisch sein, Zivilcourage zeigen. Wir wissen: Die große Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner ist gewillt, die Freiheit des einzelnen und unseren Rechtsstaat zu verteidigen.

Der 9. November 1989 ist ein Tag, dessen Erinnerung uns Hoffnung macht. Ein Tag, der eindrücklich zeigt, wozu menschlicher Wille und Zusammenhalt in der Lage sind. Die Mauer ist nicht einfach gefallen. Mutige Menschen haben sie zum Einstürzen gebracht: Ihnen gilt unser besonderer Dank. Der 9. November 1989 ruft uns ins Gedächtnis, dass unser vereintes Berlin keine Selbstverständlichkeit ist. Und er macht Mut für die Herausforderungen, vor denen unsere Stadt steht.“

Bettina Jarasch nimmt am Abend des 9. November an einer Gedenkveranstaltung zu den Novemberprogromen in der Jüdischen Gemeinde teil. Antje Kapek besucht am Morgen eine Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des Mauerfalls an der Gedenkstätte Berliner Mauer.