Zur Plenardebatte zu Bürgerdienstleistungen und Bürgerämtern erklären die Abgeordneten Clara West (SPD), Manuela Schmidt (Die LINKE) und Stefan Ziller (Bündnis 90/Die Grünen): „Mit den beiden Anträgen hat die Koalition die …
Ob Silvester in Köln, rechte Hetze gegen den angeblichen „Genderwahn“ oder Donald Trump – das vergangene Jahr war ein Jahr der Extreme für Frauen und hat gezeigt, dass der Feminismus …
Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März 2017 erklärt Anja Kofbinger, Sprecherin für Frauen-, Gleichstellungs- und Queerpolitik: „Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist alltäglich, Frauen verdienen weniger als Männer und …
weiterlesen „Mit Pussyhat für Frauenrechte in Berlin (Fototermin)“
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin begrüßt Christian Honnens als neuen Pressesprecher: Christian Honnens ist seit 1. März 2017 Pressesprecher der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Wir freuen …
Zum heutigen ersten Sondierungstermin zwischen den Gewerkschaften und der Arbeitgeberseite zur Neuverhandlung des Studentischen Tarifvertrags (TVStud) erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Dr. Ina Czyborra (SPD), Tobias Schulze (DIE LINKE) …
Zu den Ergebnissen der heutigen Sondersitzung des Rechtsausschusses erklären die Sprecher*innen für Rechtspolitik Sven Kohlmeier (Fraktion der SPD), Sebastian Schlüsselburg (Fraktion DIE LINKE) und Canan Bayram (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): …
Zur Einbringung des Antrages „Beendigung der Kohlenutzung in Berlin“ erklären Daniel Buchholz, Sprecher für Umwelt und Klima (Fraktion der SPD), Michael Efler, Sprecher für Energie- und Klimapolitik (Fraktion DIE LINKE) …
weiterlesen „Keine Kohle für Berlin: Rot-Rot-Grün treibt Kohleausstieg voran“
Rot-Rot-Grün will die „Berliner Stadtwerke“ zügig entfesseln und zum Motor einer sozialverträglichen Energiewende machen. Dadurch könnten alle Menschen in Berlin künftig regional erzeugte Elektrizität, Gas und Wärme auf Basis erneuerbarer …
Zur 1. Lesung der Gesetzesänderung des Berliner Betriebe-Gesetzes (BerlBG) in der Plenarsitzung vom 16. Februar 2017 erklären Jörg Stroedter, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Fraktion, Harald Wolf, Sprecher für Energiewirtschaft der …
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus hat am Freitagabend, 3. Feburar 2017, zum fünften mal drei Berliner Projekte und Initiativen mit dem Hatun-Sürücü-Preis ausgezeichnet. Mit dem grünen Frauenrechtspreis rücken …
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