Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklären die Sprecherinnen für Frauen- und Gleichstellungspolitik Derya Çağlar (SPD-Fraktion), Ines Schmidt (Linksfraktion) und Anja Kofbinger (Grünen-Fraktion): Die rot-rot-grüne …
weiterlesen „Nein zu Gewalt – Berlin verbessert Hilfsangebote für gewaltbetroffene Frauen“
Schon wieder schwerer Unfall mit Lkw-Beteiligung: Fraktionsvorsitzende Antje Kapek fordert den Einsatz von Schutztechnik bei großen Fahrzeugen und mehr Rücksicht. Angesichts des dritten schweren Verkehrsunfalls innerhalb einer Woche mit schwerverletzten …
weiterlesen „Schon wieder schwerer Verkehrsunfall: Kapek fordert Rücksicht und Schutztechnik“
Die Grünen im Abgeordnetenhaus loben zum sechsten Mal den Hatun-Sürücü-Preis aus. Der mit insgesamt 1.000 Euro dotierte Preis für die Förderung der Selbstbestimmung von Frauen zeichnet Menschen aus, die sich …
Nachdem sich gestern Abend in Berlin schon wieder ein schwerer Radunfall ereignet hat, ist in Berlin endlich ein breiter Konsens zum Schutz von Radfahrerinnen und Radfahrern nötig. Vor den Hintergrund …
weiterlesen „Schon wieder schwerer Radunfall: Kapek fordert Veränderungen an Kreuzungen“
Anlässlich des erneuten Unfalls, bei dem eine 76-jährigen Radfahrerin am gestrigen Dienstag von einem PKW in Kreuzberg schwer verletzt wurde, mahnt die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek (Grüne) in Berlin ein Umdenken …
weiterlesen „Erneuter Unfall: Kapek fordert ein Umdenken zum Schutz von Fußgängern und Radverkehr“
Berlin braucht dringend neue und bessere zusätzliche Schulen. Daher haben wir mit Rot-Rot-Grün endlich eine Schulbauoffensive vereinbart und werden dazu in den kommenden Jahren die vor kurzem noch undenkbare Summe …
Antje Kapek und Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende, sagen zu den rund um den 9. November wiederholt gestohlenen Stolpersteinen in Berlin: „Wer Stolpersteine stiehlt, versucht die Erinnerung an Tote und Verfolgte des …
weiterlesen „Stolpersteine: Grüne verurteilen Taten und setzen auf baldige Wiedereinsetzung“
Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses äußern sich die innenpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Frank Zimmermann (SPD), Hakan Taş (Die Linke) und Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen): Die Beantragung einer Sondersitzung …
weiterlesen „Polizei: Opposition betreibt Skandalisierung statt Aufklärung“
Zur heute vom Senat beschlossenen Neufassung der Ausführungsvorschrift Wohnen erklären die sozialpolitischen Sprecher*innen der Koalition Ülker Radziwill (SPD-Fraktion), Stefanie Fuchs (Fraktion DIE LINKE) und Stefan Ziller (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): …
weiterlesen „AV Wohnen: Rot-Rot-Grün entlastet einkommensschwache Mieterinnen und Mieter“
Die Fraktionsvorsitzenden der grünen Landtagsfraktionen, der grünen Fraktionen im Bundestag und im Europaparlament haben sich am 2./3. November 2017 zur halbjährlich stattfindenden Konferenz in Berlin getroffen. Neben einem Austausch zur …
weiterlesen „Jamaika im Bund muss Länder und Kommunen im Blick haben“
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