Zur Schließung des „SchwuZ“ kommentiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Das Aus des SchwuZ ist ein Schock. Kai Wegners Senat hat hier auf ganzer Linie versagt. Mit dem SchwuZ verliert Berlin mehr …
weiterlesen „Schließung des SchwuZ ist Armutszeugnis für diesen Senat“
Zu den illegalen Mieterhöhungen durch Vonovia kommentiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Vonovia pfeift auf Gerichtsurteile und dreht weiter an der Mietschraube. Das ist rechtswidrig und sozial verheerend. Statt sich ständig neue …
weiterlesen „Vonovia bricht Gesetze – Senat muss Mieter*innen endlich schützen“
Zur Räumung in der Habersaathstraße kommentiert Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten: „Die heutige Räumung in der Habersaathstraße ist ein schwarzer Tag für Berlin und ein sozialpolitischer Skandal. Kurz …
weiterlesen „Räumung in der Habersaathstraße ist ein sozialpolitischer Skandal“
Zum Start des neuen Ausbildungsjahres hat die Grüne Fraktion Berlin heute ihr Positionspapier für mehr Inklusion in der Ausbildung vorgestellt. Dazu kommentieren Klara Schedlich, Sprecherin für Berufliche Bildung, Tonka Wojahn, …
weiterlesen „Grüne Fraktion Berlin stellt Positionspapier für eine inklusive Ausbildung vor“
Zu der heutigen Veröffentlichung des Positionspapiers „Berlin wieder in Szene setzen – Startup-Leuchtturm Europas werden“, erklärt Tuba Bozkurt, Sprecherin für Industrie und Digitalwirtschaft: „Globale Krisen und instabile Märkte zeigen: Deutschlands …
weiterlesen „Grüne Fraktion Berlin legt Positionspapier für Stärkung von Startups vor“
Zum Welt-Menopausetags am 18. Oktober erklären Bahar Haghanipour, Sprecherin für Frauenpolitik und Gleichstellung, und Catherina Pieroth, Sprecherin für Gesundheit: Bahar Haghanipour: „Die Wechseljahre betreffen irgendwann alle Frauen und damit die …
Zum geplanten „Klimapakt“ erklärt Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Klimaschutz braucht endlich echte Investitionen. Deshalb fordern wir schon seit Langem, dass Landesunternehmen für Klimaschutz auch Kredite aufnehmen dürfen. Allerdings muss auch Klimaschutz …
weiterlesen „Wo Klimaschutz drauf steht, muss auch Klimaschutz drin sein“
Zur Kampagne des Tierschutzvereins für eine zuverlässige Finanzierung („Kalle braucht Kohle – Mieze braucht Moneten – Bommel braucht Bares. Danke für nix, Berliner Senat“) erklärt Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „CDU und …
Zu den heute in der Presse genannten Vorwürfen gegen den Leiter der Schulaufsicht in Mitte erklärt Louis Krüger, schulpolitischer Sprecher: „Die Vorwürfe sind aufgrund ihrer Häufung sehr ernst zu nehmen. …
weiterlesen „Schulaufsicht Mitte: Vorwürfe sind ernst zu nehmen“
Anlässlich des heute erfolgten Krisentreffens zwischen der Grünen Fraktion Berlin und zahlreichen Klima- und Umweltverbänden zu den Haushaltskürzungen im Umwelt- und Klimabereich kommentieren Bettina Jarasch und Werner Graf, Fraktionsvorsitzende, Gabi …
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