Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit erklärt Gollaleh Ahmadi, Sprecherin für Medienpolitik: „Der Rückfall Deutschlands auf Platz 11 der weltweiten Rangliste der Pressefreiheit ist ein Warnsignal. Ein zunehmend feindliches Arbeitsumfeld für …
weiterlesen „Pressefreiheit unter Druck – unsere Demokratie braucht Schutzräume“
Zum Rücktritt des Kultursenators erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Wir haben Respekt davor, dass Senator Chialo den Weg nun frei macht. Im Land Berlin bleibt nicht viel …
Ein breites Bündnis kritisiert die mangelnde Transparenz und umweltschädliche Holzverbrennung in der Berliner Wärmewende. Dazu erklärt Stefan Taschner, energiepolitischer Sprecher: „Der Rückkauf der Berliner Energie und Wärme (BEW) war ein …
weiterlesen „Berliner Wärmewende muss Klimaschutz gerecht werden“
Die Grüne Fraktion Berlin hat heute Laura Neugebauer in den Fraktionsvorstand gewählt. Die Nachwahl fand statt, nachdem Julia Schneider nach ihrer Wahl in den Bundestag den Posten der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden …
Die Grüne Fraktion Berlin hat heute aktuelle Zahlen zu Fahrraddiebstählen in Berlin präsentiert und ein Aktionsprogramm gefordert. Ein entsprechender Antrag soll in der nächsten Sitzung des Abgeordnetenhauses abgestimmt werden (Drucksache …
weiterlesen „Grüne fordern Aktionsprogramm gegen Fahrraddiebstähle“
Zum vom Senat verhängten Stopp des öffentlich geförderten Leihradsystems kommentiert Oda Hassepaß, Sprecherin für Verkehrspolitik: „Das endgültige Aus für Nextbike ist ein Skandal. Während die CDU erbittert um jeden PKW-Parkplatz …
weiterlesen „Schwarz-Rot hängt mit Nextbike-Aus Außenbezirke ab“
Zum Tag der lesbischen Sichtbarkeit am 26. April kommentieren Laura Neugebauer und Sebastian Walter, queerpolitische Sprecher*innen: „Lesbische Frauen und Regenbogenfamilien erfahren nach wie vor strukturelle Diskriminierung – im Abstammungsrecht, im …
weiterlesen „Gleichstellung jetzt: Rechte und Anerkennung für Regenbogenfamilien“
Zum heutigen „Tag des Baumes“ kommentiert Dr. Turgut Altuğ, naturschutzpolitischer Sprecher: „Stadtgrün macht Berlin lebenswert – es schenkt Schatten und bindet CO2, kühlt unsere Straßen, lädt zum Verweilen ein und …
Zur Ausbildungsplatzumlage kommentiert Tonka Wojahn, Sprecherin für Aus- und Weiterbildung und Fachkräftesicherung: „Dass Kai Wegner sich aus dem Osterurlaub meldet, um gegen die Ausbildungsplatzumlage der Sozialsenatorin zu wettern, ist bezeichnend …
weiterlesen „Streit statt Strategie: Koalition blockiert Solidarbeitrag für Ausbildung“
Angesichts der Baugenehmigung für einen Supermarkt auf der geplanten S-Bahn-Trasse der Nahverkehrstangente erklärt Oda Hassepaß, Sprecherin für Verkehrspolitik: „Wir fordern den Senat auf, diesen Vorgang lückenlos aufzuklären: Wann wurde der …
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