In der Aktuellen Stunde der morgigen Plenarsitzung diskutiert das Parlament auf Antrag der Grünen-Fraktion über das Thema “Gegen jeden Antisemitismus! Jüdisches Leben in Berlin schützen”. Es ist der antifaschistische Konsens …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus 2019 jährt sich das formale Ende des deutschen Kolonialismus zum hundertsten Mal. Die rot-rot-grüne …
weiterlesen “Koa-PM: Berlin übernimmt Verantwortung für seine koloniale Vergangenheit”
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Die partizipations- und integrationspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Nicola Böcker-Giannini (SPD-Fraktion), Hakan Taş (Fraktion …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Abgeordneten Derya Çağlar (Sprecherin für Gleichstellung, SPD-Fraktion), Ines Schmidt (Sprecherin für Frauenpolitik, Fraktion …
Die jugend- und familienpolitischen Sprecherinnen Marianne Burkert-Eulitz (Grüne-Fraktion), Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion) und Katrin Seidel (Fraktion DIE LINKE) erklären: Berlin braucht mehr Kitaplätze und Personal, um für alle Kinder den Rechtsanspruch …
weiterlesen “Zweiter Berliner Kitagipfel: Konsens für Qualität trotz Kita-Krise”
Grüne Priorität: In der wachsenden Stadt Berlin sind die Mieten und Bodenpreise in den vergangenen zehn Jahren rasant gestiegen. Neben bezahlbarem Wohnraum und Gewerbeflächen braucht Berlin auch Platz für Kultur, …
Die frauenpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen Anja Kofbinger (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Derya Çağlar (SPD-Fraktion) und Ines Schmidt (Fraktion DIE LINKE) erklären zum morgigen Internationalen Tag gegen Genitalverstümmelung von Frauen am …
weiterlesen “Koordinierungsstelle gegen Genitalverstümmelung für Berlin”
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat heute zum siebten Mal drei Berliner Projekte und Initiativen mit dem Hatun-Sürücü-Preis ausgezeichnet. Die Preisverleihung ist zugleich Auftakt der grünen Frauenkampfwochen …
Am heutigen Donnerstag hat der Brandenburgische Landtag das deutschlandweit erste Paritätsgesetz beschlossen, das eine ausgeglichene Besetzung von Wahllisten zwischen Frauen und Männern vorschreibt. Dazu erklärt Silke Gebel, Vorsitzende der Fraktion …
weiterlesen “Vorbild Brandenburg: Auch Berlin braucht ein Paritätsgesetz”
Aktuelle Stunde: Jahrelang wurden notwendige Investitionen in die BVG für die Beschaffung von neuen U-Bahnwagen versäumt – das macht sich jetzt bemerkbar. Viele U-Bahnwagen sind sehr alt und haben bereits …
weiterlesen “Schwerpunkte im Plenum am 24. Januar 2019: BVG, IT-Sicherheit und Vision Zero”
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