Hier stellen wir unsere Pressemitteilungen dar. Unsere grünen Positionen zu tagesaktuellen Themen befinden sich hier.
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Zum heute verkündeten Abschiebestopp in den Iran erklären die fluchtpolitischen Sprecher*innen Orkan Özdemir …
weiterlesen „Koa-PM: Koalition begrüßt Abschiebestopp in den Iran“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Erklärung der bildungspolitischen Sprecher*innen Marcel Hopp (SPD-Fraktion), Marianne Burkert-Eulitz und Louis Krüger (Fraktion …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. In der heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin ist Meike Kamp zur neuen …
weiterlesen „Koa-PM: Meike Kamp zur Datenschutzbeauftragten gewählt“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Vorstände der Rot-Grün-Roten Koalitionsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus empfehlen ihren Fraktionen die Nominierung …
weiterlesen „Koa-PM: Vorschlag einer Datenschutzbeauftragten für das Land Berlin“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Im September beginnt das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes. Rund …
weiterlesen „Koa-PM: Rot-Grün-Rot erhöht das Taschengeld im Freiwilligen Sozialen Jahr“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Masterplan für die Entwicklung des Sportforums sieht eine mehrstufige Weiterentwicklung des Geländes …
weiterlesen „Koa-PM: Masterplan für das Sportforum aktiv voranbringen“
Heute hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus in einem Pressegespräch das Papier „Wir gehen nicht machtlos in die Krise. Soziale Härten abfedern. Für ein ökosoziales Berlin“ vorgestellt. …
weiterlesen „Wir gehen nicht machtlos in die Krise! Soziale Härten abfedern.“
Morgen findet in Berlin die Hanfparade statt. Die Demonstration zur Legalisierung von Cannabis zieht seit 1997 jährlich durch die Hauptstadt. Dazu erklären: Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Die unsägliche Verfolgung von Cannabiskonsum …
weiterlesen „Entkriminalisierung Sofort – Schluss mit der Verfolgung von Cannabis-Konsument*innen“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Koalitionsvertrag haben wir mit der Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und …
Am Donnerstag, den 30. Juni, hat der Berliner Klima Bürger*innenrat seine Empfehlungen für ein klimaneutrales Berlin der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz übergeben. Der Rat besteht aus 100 …
