Am vergangenen Wochenende beschloss die Berliner CDU Fraktion das Papier „Olympia 2036 – Die Welt wieder zu Gast bei Freunden“. Dazu kommentiert Klara Schedlich, sportpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion Berlin: …
Am 25. November ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen. Doch die schwarz-rote Regierung verschleppt den Ausbau des Berliner Gewalthilfesystems, wie sich beim 9. Frauenhaus und interdisziplinären …
weiterlesen „Gewalt an Frauen: Schwarz-Rot verschleppt den Ausbau der Gewalthilfe“
Zum heute bekanntgewordenen Aktenskandal beim Staatsschutz des Landeskriminalamtes (LKA), wonach 300 Fälle aus dem Bereich rechte Kriminalität jahrelang nicht bearbeitet wurden, erklärt Ario Mirzaie, Sprecher für Strategien gegen Rechts: „Wir …
weiterlesen „300 Verfahren gegen Rechts liegen gelassen: Grüne fordern Aufklärung“
Zur Verständigung der Koalition über die Kernpunkte des Doppelhaushalts 2024/25 erklären die Fraktionsvorsitzenden: Werner Graf: „Schwarz-Rot wird mit diesem Haushalt den Zukunftsfragen Berlins nicht gerecht. Weil sie sich nicht auf …
weiterlesen „Schwarz-Rot wird mit seinem Haushalt den Zukunftsfragen Berlins nicht gerecht“
Zu den Plänen der Koalition einer Enquete-Kommission gegen Antisemitismus, Rassismus, Islamfeindlichkeit und Diskriminierung erklärt Sebastian Walter, Parlamentarischer Geschäftsführer: „Wir begrüßen, dass die Koalition eine Enquete-Kommission gegen Antisemitismus, Rassismus, Islamfeindlichkeit und …
weiterlesen „Eine Enquete-Kommission ersetzt keine Erhöhung der Demokratie-Projekte“
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus unterstützt den offenen Brief von über 70 Berliner Verbänden, Unternehmen und Organisationen, die den Erhalt und die zügige Umsetzung des Mobilitätsgesetzes fordern. In …
Zum heutigen Warnstreik der Erzieherinnen und Erzieher und der Übergabe einer Überlastungsanzeige an die Bildungssenatorin erklärt Marianne Burkert-Eulitz, Sprecherin für Bildung: „Dass so viele pädagogische Fachkräfte auf die Straße gehen …
weiterlesen „Bessere Arbeitsbedingungen für Kita-Beschäftigte“
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat ein 55 Millionen-Euro-Paket geschnürt, um soziale Maßnahmen gegen Verelendung im öffentlichen Raum zu finanzieren und die Sicherheit in Berlin nachhaltig zu erhöhen. 1. Verelendung …
Zu den Senats-Plänen für olympische Spiele in Berlin erklärt Klara Schedlich, Sprecherin für Sportpolitik: „Der Senat und der DOSB haben mehrfach einen ergebnisoffenen Prozess und Dialog mit der Bevölkerung angekündigt. …
weiterlesen „Olympia-Bewerbung wird den Bedarfen im Berliner Breitensport nicht gerecht“
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke haben für die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zum Signa-Skandal“
