Zum Tod von Hertha-Präsident Kay Bernstein äußert sich Werner Graf, Fraktionsvorsitzender der Grünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: „Der Tod von Kay Bernstein schockiert mich zutiefst. Kay hat Hertha viel gegeben …
weiterlesen „Werner Graf zum Tod von Hertha-Präsident Kay Bernstein“
Anlässlich der Übergriffe auf Journalist*innen in Berlin kommentiert Gollaleh Ahmadi, Sprecherin für Medien- und Sicherheitspolitik der Grünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: „Auf das Schärfste verurteile ich die Angriffe auf Pressevertreter*innen, …
weiterlesen „Verurteilung der Angriffe auf Journalist*innen bei Demonstrationen“
Zu den Ergebnissen der Correctiv-Recherche „Geheimplan gegen Deutschland“ erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf sowie Landesvorsitzenden Nina Stahr und Philmon Ghirmai: „Die Ergebnisse der Correctiv-Recherche über eine Konferenz, …
weiterlesen „Berliner Grüne fordern Prüfung eines Verbots der AfD“
Zum dritten Insolvenzantrag innerhalb von vier Jahren der Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof erklärt Christoph Wapler, Sprecher für Wirtschaft: „Der Insolvenzantrag von Galeria Karstadt Kaufhof ist eine weitere Hiobsbotschaft in der …
Laut einer am 28. Dezember 2023 eingegangenen Anwort der Senatsverwaltung für Arbeit und Soziales auf die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Julia Schneider und Stefan Ziller soll die „Berlinzulage“ zukünftig auch …
Zur Silvesternacht erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Die diesjährige Silvesternacht hatte auch dank der eng verzahnten Zusammenarbeit von Polizei und Feuerwehr nicht dieselbe Qualität wie im vergangenen …
weiterlesen „Silvesternacht 2023/24 – Ein ganz normaler Ausnahmezustand“
Am frühen Morgen des 24.12.23 flohen zwei Patienten aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs in Wittenau. Zwei Pflegerinnen wurden dabei verletzt. Die beiden Männer befinden sich auch drei Tage später immer …
weiterlesen „Zustände im Maßregelvollzug gefährden unsere Sicherheit“
Vor einem Jahr, am 20.12.2022, hat der damalige rot-grün-rote Senat die Fortschreibung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK) für die Umsetzungsphase 2022-2026 beschlossen und zur Beschlussfassung an das Abgeordnetenhaus überwiesen. …
weiterlesen „Keine weitere Verschleppung von Klimaschutz in Berlin“
Zum Rückkauf der Fernwärme erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Der Rückkauf des Fernwärmenetzes ist eine gute Nachricht für Berlin und die Energiewende. Damit besteht die Chance, die Wärmeversorgung in der Stadt …
weiterlesen „Rückkauf der Fernwärme ist Chance für Klimaschutz“
Böllerverbotszonen reichen nicht aus. Zu den Plänen des Senats erklärt Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik: „Ich blicke gerade angesichts der aktuellen angespannten Sicherheitslage mit Sorge auf die kommende Silvesternacht. Trotz …
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