Zur Diskussion um die Hauptstadtzulage erklärt Julia Schneider, Sprecherin für Personal und Verwaltung: „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts bleibt zwar abzuwarten, aber schon jetzt wird deutlich, dass die Koalition mit ihrer …
Die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf teilen mit: „Wir sind voller Trauer, einen wundervollen Menschen und leidenschaftlichen Politiker verloren zu haben. Wolfgang Wieland ist im Alter von 75 Jahren …
Am 6. und 7. Dezember findet die 100. Arbeits- und Sozialminister*innenkonferenz statt. Berlin hat den Vorsitz und möchte insbesondere die Themen Gute Arbeit und Housing First platzieren. Hierzu erklären Christoph …
Zum Senats-Vorhaben, das Tempelhofer Feld zu bebauen, erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Berlin braucht keine Ablenkungs-Wettbewerbe für das Tempelhofer Feld. Wir haben einen Volksentscheid, der das Tempelhofer Feld frei hält. Pläne …
weiterlesen „Berlin braucht keine Ablenkungs-Wettbewerbe für das Tempelhofer Feld“
Am Samstag, 2. Dezember, tagt das Berliner Behindertenparlament im Abgeordnetenhaus. Zudem wird am Sonntag, 3. Dezember, der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen weltweit begangen. Dazu erklärt Catrin Wahlen, inklusionspolitische …
weiterlesen „Ein inklusives Berlin wäre möglich – der Senat müsste das aber wollen“
Zur Insolvenz der Signa-Holding und den Folgen für Berlin sagt Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung: „Wir sehen Signa gerade beim Zerfall zu. Der Senat hat alle Warnungen und Alarmsignale ignoriert. …
Zum Senatsbeschluss einer temporären Unterbringung von Geflüchteten auf dem Tempelhofer erklärt der Fraktionsvorsitzende Werner Graf: „Der Senat hat nun doch die Kurve gekriegt und die rote Linie des Volksentscheids zum …
weiterlesen „Tempelhofer Feld: Es braucht dringend den Aufbau von Hilfestrukturen“
Zum CDU-Beschluss „radikal vertikal“ erklärt Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung: „Die CDU will von oben herab Hochhäuser über die Stadt verteilen. Es spricht Bände, dass die CDU dabei kein Wort …
weiterlesen „CDU will von oben herab Hochhäuser über die Stadt verteilen“
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus hat heute einen Antrag „Hass melden: Berliner Meldestelle für digitale Gewalt einrichten“ vorgestellt. Der Senat wird aufgefordert, ein Konzept für eine an die …
weiterlesen „Grüne fordern eine Berliner Meldestelle für digitale Gewalt“
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke haben für die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zur Schuldenbremse“
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