Zu den Ergebnissen des vom Senat durchgeführten Ideenwettbewerbs für das Tempelhofer Feld erklärt Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung: „Der Senat ist mit seiner Strategie gescheitert, durch einen teuren Wettbewerb eine …
weiterlesen „Ideenwettbewerb für das Tempelhofer Feld: Keine Bebauung ist die beste Option“
Zum Fall des queeren Lehrers, der an einer Moabiter Grundschule gemobbt wurde und den Falschaussagen der Berliner Bildungssenatorin, erklärt Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Dass die Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch jetzt versucht, ihr …
weiterlesen „Katharina Günther-Wünsch: Versagen muss Konsequenzen haben“
Am 21. Juni 2020 ist das Landesantidiskriminierungsgesetz Berlin (LADG) in Kraft getreten. Zum 5. Geburtstag des LADG erklären Sebastian Walter und Tuba Bozkurt, Sprecher und Sprecherin für Diversitätspolitik: „Die aktuellen …
weiterlesen „5 Jahre Landesantidiskriminierungsgesetz: Eine Erfolgsgeschichte“
Zur Aussage der Bildungssenatorin im gestrigen Ausschuss, für die kommenden Jahre sei im Bildungsbereich „momentan gar nichts eingestellt für Zuwendungen“, erklärt Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Wenn die Bildungssenatorin alle Zuwendungen streicht, …
weiterlesen „Zuwendungsstopp für Bildungsprojekte? – Grüne Fraktion Berlin lädt zum Krisengipfel“
Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und Linken haben sich darauf geeinigt, mithilfe einer Verfassungsreform eine grundlegende Verwaltungsstrukturänderung in der nächsten Woche im Plenum zu beschließen. Alle notwendigen Anträge werden …
weiterlesen „Verwaltungsreform mit Verfassungsänderung wird nächste Woche im Plenum beschlossen“
Anlässlich der heutigen Senatssitzung zum Luftreinhalte- und Lärmaktionsplan und ihrer E-Mail-Aktion für Tempo 30 vor Schulen kommentieren Oda Hassepaß und Antje Kapek, verkehrspolitische Sprecherinnen: „Weltweit setzen Metropolen auf Tempo 30 – …
weiterlesen „Mehr Tempo 30 – Grüne Fraktion Berlin startet Angebot für Eltern“
Mit der Cannabis-Messe Mary Jane vom 19.6. – 22.6. findet in Berlin die weltweit größte Messe rund um Cannabis statt. Dazu erklärt Vasili Franco, drogenpolitischer Sprecher: „Die Cannabiswirtschaft in Deutschland …
Die Grüne Fraktion fordert mit einem Antrag den Senat auf, sich auf der Innenminister*innenkonferenz vom 11. bis 13. Juni 2025 dafür einzusetzen, dass der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte uneingeschränkt und …
Am 11. Juni 2025 kamen Vertreter*innen der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz und der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus zu einem Spitzengespräch zusammen. An dem Treffen nahmen unter anderem Bischof Dr. Christian …
weiterlesen „Grüne Fraktion Berlin trifft Evangelische Kirche zur Spitzenrunde“
Fast zeitgleich haben die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus – RIAS Berlin sowie CLAIM – Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit ihre Zahlen für antisemitische bzw. antimuslimische Vorfälle in Berlin im Jahr …
weiterlesen „Der Senat muss Antisemitismus und antimuslimischen Rassismus endlich wirksam bekämpfen“
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