Zu den Ergebnissen der bundesweiten Erhebung „Mobilität in Städten“ der TU Dresden 2023/24 kommentiert Antje Kapek, verkehrspolitische Sprecherin: „Die neuen Mobilitätszahlen sind eine echte Sensation – Umso verwunderlicher, dass sie …
weiterlesen „Neue Mobilitätsdaten beweisen: Verkehrswende ist längst Realität“
Die Abgeordnetenhausfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 10. April 2025, eine Aktuelle Stunde zur Kulturpolitik von CDU und SPD beantragt. Titel der Aktuellen …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zu Kulturpolitik“
Zum Ende der Kältehilfeperiode 2025 kommentiert Taylan Kurt, Sprecher für Sozialpolitik und Armutsbekämpfung: „Es ist absurd, dass soziale Träger jedes Jahr aufs Neue nach Unterkünften für die Kältehilfe suchen müssen, …
weiterlesen „Kältehilfe vorbei – und dann? Obdachlose brauchen mehr als eine Saisonlösung!“
Zu Berlins Absage an den bundesweiten „Blitzermarathon“ und der Aktionswoche für mehr Verkehrssicherheit kommentiert Antje Kapek, verkehrspolitische Sprecherin: „Jedes Jahr werden unzählige Menschen im Straßenverkehr von Auto- und LKW-Fahrenden verletzt …
weiterlesen „Blitzermarathon abgesagt – ein Armutszeugnis für die Verkehrssicherheit“
Am 3. April 2025 kamen Vertreter*innen der Berliner Moscheegemeinden, Cem-Häuser und der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus zu einem ersten Spitzengespräch zusammen. Im Fokus des Treffens standen die wachsende gesellschaftliche Spaltung, …
weiterlesen „Grüne Fraktion trifft islamische und alevitische Gemeinden zum Spitzengespräch“
Den Bericht des Berliner Registers kommentiert Ario Mirzaie, Sprecher für Strategien gegen Rechts: “Auch in Berlin treten Neonazis und weitere Rechtsextreme nicht nur selbstbewusster, sondern auch gewaltbereiter auf. Es ist …
weiterlesen „Bericht der Berliner Register zeigt: Kampf gegen Rechtsextremismus muss Prio werden!“
Seit zwei Jahren wird das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) nur noch wechselnd kommissarisch geleitet. Diesen untragbaren Zustand kritisiert Jian Omar, Sprecher für Flucht und Migration: „In einer Zeit, in der …
Zum anstehenden Senatsbeschluss der Verwaltungsreform erklären die Vorsitzenden der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Bettina Jarasch und Werner Graf, und Die Linke, Anne Helm und Tobias Schulze: „Wir haben Gesprächsbedarf. Die …
Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik und Drogenpolitik, erklärt zum einjährigen Bestehen des Konsumcannabisgesetzes: „Das Ende der Kriminalisierung von Konsumierenden war eine richtige Entscheidung, die zudem Polizei und Staatsanwaltschaften in Berlin …
Zur Sperrung der Ringbahnstrecke für den S-Bahnverkehr kommentiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Dass Senatorin Bonde während der laufenden Plenarsitzung von der Sperrung der S-Bahn bereits Kenntnis gehabt haben muss, aber die …
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