Hier stellen wir unsere Pressemitteilungen dar. Unsere grünen Positionen zu tagesaktuellen Themen befinden sich hier.
Die Koalitionsfraktionen bringen im kommenden Plenum am Donnerstag einen Antrag ein, mit dem die bezirklichen Mieterberatungen ausgebaut werden sollen. Durch Kollektivverträge mit den Mieterschutzorganisationen sollen einkommensschwache Berlinerinnen und Berliner einen …
weiterlesen “Rot-Rot-Grün baut Mieterberatung für Berliner*innen aus und stärkt Mieterschutz”
Die Berliner Grünen-Fraktion ermöglicht am morgigen Girls´ Day zwölf Berliner Schülerinnen einen intensiven Einblick in die Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus zu bekommen. Die Mädchen können bei einem interaktiven Planspiel im …
Die Grünen-Fraktionen von Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben auf ihrem Ostfraktionstreffen heute in Potsdam ein gemeinsames Grundsatzpapier zu Sicherheit und Bürgerrechten beschlossen. Dazu sagen die beiden Vorsitzenden der …
weiterlesen “Positionspapier: So wollen wir Sicherheit verbessern und Grundrechte verteidigen”
Als Tipp zum Eierkauf rund um Ostern sagt Turgut Altug, Sprecher für Verbraucherschutz: Wer zu Ostern Eier ohne Käfighaltung kaufen möchte, sollte diesen kleinen Tipp beherzigen: kein Ei mit der …
weiterlesen “Ostereier ohne Käfighaltung: So einfach geht das”
Zur Vorstellung des jährlichen Datenschutzberichts und zum neuen Parlamentsausschuss zum Datenschutz erklären die datenschutzpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Sven Kohlmeier (SPD), Niklas Schrader (LINKE), Benedikt Lux (GRÜNE): „Datenschutz und IT-Sicherheit werden …
Zu Beginn der Plenarsitzung diskutieren wir in der Aktuellen Stunde die rot-rot-grüne Verkehrspolitik: Wie können wir unsere öffentlichen Straßen und Plätze in Berlin gerechter zwischen Fußgänger*innen, Rad, Bussen, Bahnen und …
Rot-Rot-Grün startet mit der gestärkten Stelle des Vertrauensanwalts einen Aufbruch in der Korruptionsbekämpfung der Hauptstadt. Dazu verpflichtet sich das Land den Anwalt in den Prozess zum Aufbau einer Whistleblower-Kultur einzubeziehen. …
weiterlesen “Rot-Rot-Grün stärkt Korruptionsbekämpfung und Whistleblower in Berlin”
Zum Verhandlungsabschluss der Hochschulverträge 2018 – 2022 erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Dr. Ina Czyborra (Fraktion der SPD), Anja Schillhaneck (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Tobias Schulze (Fraktion DIE LINKE): “Rot-Rot-Grün …
weiterlesen “Hochschulverträge ermöglichen gute Arbeit und bessere Bildung”
Rund 900.000 Senior*innen haben vom 27. bis 31. März 2017 die Möglichkeit, ihre bezirklichen Seniorenvertretungen zu wählen. Wahlberechtigt ist, wer in Berlin gemeldet und über 60 Jahre alt ist, unabhängig …
Die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Antje Kapek und Silke Gebel erklären zum Terroranschlag in London: “Die schrecklichen Nachrichten aus London haben uns schwer erschüttert. Unsere Gedanken sind bei den …
weiterlesen “Wir trauern um die Opfer des Anschlags von London”
