Klara Schedlich, sportpolitische Sprecherin, sieht Rückenwind in dem klaren Votum der Menschen in Hamburg für NOlympia: „Das klare Votum aus Hamburg zeigt, warum der Berliner Senat einen Volksentscheid fürchtet wie …
weiterlesen „NOlympia-Erfolg in Hamburg: Berlin muss die Bewerbung jetzt auch stoppen“
Zur Vorstellung des Mietspiegels 2026 erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Der neue Mietspiegel zeigt, was Hunderttausende Berliner*innen längst spüren: Die Mieten steigen massiv, während der Senat weiter zuschaut. Die ortsübliche Vergleichsmiete …
weiterlesen „Berliner Mietspiegel 2026: Mieten steigen drastisch, Senat bleibt untätig“
Zum Rücktritt von Chief Digital Officer Matthias Hundt kommentiert Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Mit dem Rücktritt von Matthias Hundt droht das Projekt der Verwaltungsmodernisierung endgültig gegen die Wand zu fahren. Das …
weiterlesen „Verwaltungsreform darf nicht an Wegners Führungschaos scheitern“
Zur Vorstellung der neuen Dekarbonisierungsstrategie der Berliner Energie und Wärme GmbH (BEW) kommentiert Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Berlins Wärmeversorgung muss so aufgestellt werden, dass sie dauerhaft für alle bezahlbar bleibt und …
Heute lud die Grüne Fraktion Berlin Vertreter*innen der Berliner Hochschulen zu einem gemeinsamen Gespräch ins Abgeordnetenhaus. Themen des Austauschs waren die bauliche Situation der Hochschulen und die Zukunft des Wissenschaftsstandorts …
weiterlesen „Grüne Fraktion Berlin und Berliner Hochschulen treffen sich zum Gespräch“
Die Grüne Fraktion Berlin hat heute ihren Plan für eine nachhaltige Berliner Fernwärme ohne hohe Anteile an Holz und Wasserstoff vorgestellt. Dazu kommentieren Werner Graf, Fraktionsvorsitzender, und Dr. Stefan Taschner, …
weiterlesen „Grüne stellen Plan für nachhaltige Berliner Fernwärme vor“
Zur Anpassung der Besoldung und Versorgung für das Land Berlin 2026/2027 erklärt Tonka Wojahn, Sprecherin für Personal: „Der Gesetzentwurf der Koalition ist eine notwendige Tarifanpassung. Er ersetzt jedoch nicht das …
weiterlesen „Koalition verschleppt verfassungskonforme Beamtenbesoldung“
Immer mehr Menschen in Berlin bestreiten ihren Lebensunterhalt mit sogenannter Plattformarbeit. Prekäre Beschäftigung, fehlende soziale Absicherung, Arbeitsdruck, Scheinselbständigkeit und vieles mehr sind jedoch zu häufig die Schattenseite dieser Arbeitsverhältnisse. Die …
Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS Berlin) hat heute den aktuellen Antisemitismusbericht vorgestellt. Antisemitische Vorfälle in Berlin sind weiterhin auf einem deutlich erhöhten Niveau. Die Situation hat sich seit …
weiterlesen „Antisemitismus in Berlin: Ein alarmierender Zustand“
Zum Vorschlag, auf dem Tempelhofer Feld über 20.000 Wohnungen zu bauen, sagt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Das Tempelhofer Feld ist einmalig auf der ganzen Welt. Kaum hatte der Flughafen geschlossen, haben …
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