Hier stellen wir unsere Pressemitteilungen dar. Unsere grünen Positionen zu tagesaktuellen Themen befinden sich hier.
Die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Antje Kapek ist zur neuen Vorsitzenden der Grünen Fraktionsvorsitzendenkonferenz gewählt worden. Die Konferenz der Grünen Fraktionschef*innen aus den Ländern, dem …
Daniel Wesener, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bruni Wildenhein-Lauterbach, Sprecherin für Bezirke der SPD-Fraktion, und Dr. Manuela Schmidt, Sprecherin für Bezirke der Linksfraktion erklären: Seit Jahren leisten die …
weiterlesen “Weg frei für die Anhebung der Honorare für Musikschullehrkräfte”
Die verheerenden Brände im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos haben die ohnehin verzweifelten Lebensumstände der dort lebenden geflüchteten Menschen zerstört. 13.000 Menschen sind obdachlos, es fehlt an Versorgung …
Studierende müssen wegen der COVID-19-Pandemie auch weiterhin viele Beeinträchtigungen in ihrem Studium hinnehmen. Um die Nachteile abzumildern, ändert die rot-rot-grüne Koalition das Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) an entscheidenden Punkten. So wird …
Die mehr als 70.000 Kleingärten Berlins sind grüne Oasen in der Großstadt, die das Stadtklima verbessern und als Rückzugsorte für Menschen, Tiere und Insekten dienen. Mit dem Kleingartenentwicklungsplan, der am …
Jedes Jahr am 22. September wird europaweit der autofreie Tag gefeiert. Hunderte Städte und Kommunen schaffen dann autofreie Zonen in der Innenstadt – für mehr Verkehrssicherheit, bessere Luft und eine …
weiterlesen “Fahrscheinlos und sicher unterwegs am autofreien Tag”
Zu den Corona-Demonstrationen am 29. August 2020 in Berlin teilen die beiden Vorsitzenden der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Antje Kapek und Silke Gebel sowie die beiden Berliner Grünen-Vorsitzenden Nina Stahr und …
weiterlesen “Presseerklärung zu den Corona-Demonstrationen am 29. August 2020”
Mit einem großen Freiheitsrechtestärkungspaket ist der rot-rot-grünen Koalition der größte innenpolitische Aufschlag in Berlin seit Jahrzehnten gelungen. Wir stärken die Bürgerrechte und leisten gleichzeitig dem Bedürfnis der Bürger*innen nach mehr …
Die Clubkultur gehört zur DNA Berlins. Sie ist für viele Menschen freiheitsstiftend, ein Magnet für Besucherinnen und Besucher aus der ganzen Welt und ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Stadt. Mietsteigerungen …
weiterlesen “Clubs als Kulturstätten anerkennen und vor Verdrängung schützen”
Der Tierschutz ist sowohl im Grundgesetz als auch in der Berliner Verfassung verankert. Doch in der Praxis bedeutet das noch lange kein Tierglück. Denn Tiere können naturgemäß nicht selbst Klage …
weiterlesen “Berlin bekommt ein Tierschutzverbandsklagerecht”
