Heute findet die 4. Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg im Plenarsaal des Abgeordnetenhaus statt. Diese Parlamentarische Konferenz gründet auf einer gemeinsamen Übereinkunft des Abgeordnetenhauses von Berlin und des Landtags von Brandenburg, die …
weiterlesen „Engere Berlin-Brandenburg-Kooperation bei Wohnungsmarkt, Gesundheit und Mobilität“
Zum Baustopp der Signa-Projekte in Berlin und zu einem Antrag der Grünen-Fraktion für ein Moratorium sagt Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung: „Die bisherigen Signa-Bauruinen sind mehr als genug. Dass der …
weiterlesen „Signa ist kein Partner für Berlin – Moratorium für Signa-Projekte jetzt“
Zur Demo der LIGA-Verbände „Wichtiger als Du denkst! Gemeinsam für ein soziales Berlin!“ erklärt Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Der Doppelhaushalt, den Schwarz-Rot vorgelegt hat, ist so aufgebläht wie keiner vorher. Sämtliche …
Zu den Senats-Plänen für ein Sondervermögen „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Die Klimakrise ist eine zentrale Herausforderung dieser Zeit. Deshalb befürworten wir das …
weiterlesen „Das Klimasondervermögen braucht externen Sachverstand“
Zu den Manipulationsvorwürfen rund um den Molkenmarkt, die heute in den Medien erhoben werden, erklärt Julian Schwarze, Sprecher für Stadtentwicklung: „Die Akteneinsicht bestätigt, dass die Senatsbaudirektorin Kahlfeldt in das Molkenmarkt-Verfahren …
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Berliner Abgeordnetenhaus und Brandenburger Landtag Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Brandenburg und Berlin vertiefen bei länderübergreifenden Themen weiter ihre Zusammenarbeit. …
Zum Beschluss der heutigen Kabinettssitzung der Länder Berlin und Brandenburg, eine gemeinsame „Wasserstrategie Hauptstadtregion 2050“ zu erarbeiten, erklären Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende, und Julia Schneider, Sprecherin für Umweltpolitik: „Ja, es braucht …
weiterlesen „Wasserstrategie für die Hauptstadtregion: Wir müssen das Wasser in der Region behalten“
Zum heute vorgestellten gemeinsamen Rundfunkstaatsvertrag zwischen Brandenburg und Berlin erklären Werner Graf, Fraktionsvorsitzender, und Gollaleh Ahmadi, Sprecherin für Medienpolitik: Werner Graf: „Der neue Rundfunkstaatsvertrag hat viel Licht, aber leider auch …
weiterlesen „Neuer Rundfunkstaatsvertrag: Unabhängiger Journalismus ist wichtiger denn je“
Am Sonntag wird die Zeit umgestellt, es ist wieder früher Dunkel. Für viele FLINTA-Personen (Frauen, Lesben, Inter Menschen, Nichtbinäre Menschen, Trans Menschen und Agender) bedeutet dies, dass das Laufen gehen …
Zur Forderung der CDU einer „vollständigen Kehrtwende“ bei Antisemitismus-Präventionsprogrammen erklären Tuba Bozkurt, Sprecherin für Antidiskriminierung und Ario Mirzaie, Sprecher für Strategien gegen Rechts: Tuba Bozkurt: „Unsere Stadt erlebt eine schreckliche …
