Hier stellen wir unsere Pressemitteilungen dar. Unsere grünen Positionen zu tagesaktuellen Themen befinden sich hier.
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Mit seinem Urteil zum Mietendeckel hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass dem Land Berlin …
weiterlesen ” Mietendeckel: Bund muss Ländern Begrenzung der Mieten ermöglichen”
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Das Abgeordnetenhaus hat in seiner heutigen Sitzung das Gesetz über die Erwachsenenbildung im …
weiterlesen “Lebenslanges Lernen gestärkt: Berlin bekommt Erwachsenenbildungsgesetz”
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Berlin ist eine Stadt am Wasser, seit ihrer Gründung geprägt von Wasserlagen und …
Zum Europatag am 9. Mai erklären Antje Kapek und Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende: „Pünktlich zum diesjährigen Europatag hat das Abgeordnetenhaus von Berlin am Donnerstag eine Verfassungsänderung beschlossen: Ein Bekenntnis zum geeinten, …
Zum Tag der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus am 8. Mai erklären Antje Kapek und Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende: „Vor 76 Jahren wurden Deutschland und Europa vom Nationalsozialismus befreit, von einer Diktatur, …
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Berlin bekommt eine Landesanstalt für Schienenfahrzeuge. Das hat das Berliner Abgeordnetenhaus am Donnerstag …
weiterlesen “Berlin gründet landeseigene Fahrzeuggesellschaft”
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Die rot-rot-grüne Koalition unterstützt die Einberufung eines Klima-Bürger*innenrates, der Vorschläge und sozial gerechte …
Spätestens die Coronakrise hat gezeigt: Krisen machen vor Landesgrenzen nicht Halt und man bewältigt sie am besten gemeinsam. Wir Bündnisgrüne setzen uns für eine klimaneutrale, lebenswerte Region mit einer krisenfesten …
Zum Tag der Arbeit am 1. Mai und den geplanten Demonstrationen in Berlin erklären die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel: „Berlin steht ein besonderer 1. Mai bevor. Zum zweiten Mal erleben wir den …
weiterlesen “1. Mai: Demokratie lebt von Protest – friedlich und sicher”
Stefan Taschner, Sprecher für Energiepolitik, zum 35. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl: „35 Jahre ist es her, dass Tschernobyl der Welt gezeigt hat, wie gefährlich und unkontrollierbar Atomkraft ist. Unter …
