Zum heutigen „Tag des Baumes“ kommentiert Dr. Turgut Altuğ, naturschutzpolitischer Sprecher: „Stadtgrün macht Berlin lebenswert – es schenkt Schatten und bindet CO2, kühlt unsere Straßen, lädt zum Verweilen ein und …
Zur Ausbildungsplatzumlage kommentiert Tonka Wojahn, Sprecherin für Aus- und Weiterbildung und Fachkräftesicherung: „Dass Kai Wegner sich aus dem Osterurlaub meldet, um gegen die Ausbildungsplatzumlage der Sozialsenatorin zu wettern, ist bezeichnend …
weiterlesen „Streit statt Strategie: Koalition blockiert Solidarbeitrag für Ausbildung“
Angesichts der Baugenehmigung für einen Supermarkt auf der geplanten S-Bahn-Trasse der Nahverkehrstangente erklärt Oda Hassepaß, Sprecherin für Verkehrspolitik: „Wir fordern den Senat auf, diesen Vorgang lückenlos aufzuklären: Wann wurde der …
Anlässlich der heutigen Demo zum Globalen Klimastreik kommentiert Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Es ist ein bitteres Signal: Die neue Bundesregierung schreibt den Klimaschutz praktisch ab. Das ist verantwortungslos – und ein …
weiterlesen „Klimaschutz: Wenn der Bund versagt, muss Berlin liefern“
Zu den Ergebnissen der bundesweiten Erhebung „Mobilität in Städten“ der TU Dresden 2023/24 kommentiert Antje Kapek, verkehrspolitische Sprecherin: „Die neuen Mobilitätszahlen sind eine echte Sensation – Umso verwunderlicher, dass sie …
weiterlesen „Neue Mobilitätsdaten beweisen: Verkehrswende ist längst Realität“
Die Abgeordnetenhausfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 10. April 2025, eine Aktuelle Stunde zur Kulturpolitik von CDU und SPD beantragt. Titel der Aktuellen …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zu Kulturpolitik“
Zum Ende der Kältehilfeperiode 2025 kommentiert Taylan Kurt, Sprecher für Sozialpolitik und Armutsbekämpfung: „Es ist absurd, dass soziale Träger jedes Jahr aufs Neue nach Unterkünften für die Kältehilfe suchen müssen, …
weiterlesen „Kältehilfe vorbei – und dann? Obdachlose brauchen mehr als eine Saisonlösung!“
Zu Berlins Absage an den bundesweiten „Blitzermarathon“ und der Aktionswoche für mehr Verkehrssicherheit kommentiert Antje Kapek, verkehrspolitische Sprecherin: „Jedes Jahr werden unzählige Menschen im Straßenverkehr von Auto- und LKW-Fahrenden verletzt …
weiterlesen „Blitzermarathon abgesagt – ein Armutszeugnis für die Verkehrssicherheit“
Am 3. April 2025 kamen Vertreter*innen der Berliner Moscheegemeinden, Cem-Häuser und der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus zu einem ersten Spitzengespräch zusammen. Im Fokus des Treffens standen die wachsende gesellschaftliche Spaltung, …
weiterlesen „Grüne Fraktion trifft islamische und alevitische Gemeinden zum Spitzengespräch“
Den Bericht des Berliner Registers kommentiert Ario Mirzaie, Sprecher für Strategien gegen Rechts: “Auch in Berlin treten Neonazis und weitere Rechtsextreme nicht nur selbstbewusster, sondern auch gewaltbereiter auf. Es ist …
weiterlesen „Bericht der Berliner Register zeigt: Kampf gegen Rechtsextremismus muss Prio werden!“
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