Aktuelle Stunde: Jahrelang wurden notwendige Investitionen in die BVG für die Beschaffung von neuen U-Bahnwagen versäumt – das macht sich jetzt bemerkbar. Viele U-Bahnwagen sind sehr alt und haben bereits …
weiterlesen “Schwerpunkte im Plenum am 24. Januar 2019: BVG, IT-Sicherheit und Vision Zero”
Die Sanktionen des SGB II wurden von Anbeginn scharf kritisiert und ihre Verfassungsmäßigkeit mit guten Argumenten angezweifelt. Es ist gut, dass sich nun endlich das Bundesverfassungsgericht damit auseinandersetzt. Die Position …
weiterlesen “Sanktionen im SGB II müssen deutlich entschärft werden”
Die flüchtlingspolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen begrüßen den Beitritt Berlins zum Städtenetzwerk „Solidarity Cities“ und erklären: Bettina Jarasch, Sprecherin für Integration und Flucht der Grünen-Fraktion: „Berlin ist die Stadt der Freiheit. …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus: Zur Pressemitteilung der Kneipe „Hafen“ im Schöneberger Regenbogenkiez, am 3. Januar 2019 schließen …
Mit dem Nachtragshaushalt erhalten die Berliner Bäderbetriebe im Jahr 2019 7,5 Millionen Euro mehr an finanziellen Mitteln. Außerdem werden für künftige Sanierungen Rücklagen in Höhe von 60 Millionen Euro gebildet. …
Der Nachtragshaushalt 2018/19 (Drucksache 18/1440)der Koalitionsfraktionen ist Thema der Aktuellen Stunde. Damit stärken wir Familien, machen Berlin grüner und sicherer und kaufen den Berlinerinnen und Berlinern die Stadt zurück. Rot-Rot-Grün hat …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus: Mit der morgigen Plenarsitzung ist es beschlossene Sache: Das Land Berlin setzt ein …
weiterlesen “Schutz für die, die ihn am dringendsten brauchen”
Die bildungspolitischen Sprecherinnen Maja Lasić (SPD-Fraktion), Regina Kittler (Fraktion DIE LINKE) und Marianne Burkert-Eulitz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären: Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen würdigen die engagierte und herausfordernde Arbeit der Pädagoginnen …
weiterlesen “Bessere Bezahlung für pädagogische Arbeit an Schulen in schwieriger Lage”
Zum heutigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen erklären die behindertenpolitischen Sprecher*innen der Koalition Lars Düsterhöft (SPD-Fraktion), Stefanie Fuchs (Fraktion DIE LINKE) und Fatoş Topaç (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Die …
weiterlesen “Wahlrecht im Land Berlin für alle – auch für Menschen mit Behinderungen!”
Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember erklären die queerpolitischen Sprecherinnen und Sprecher Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger und Sebastian Walter (beide Fraktion Bündnis90/Die Grünen): …
weiterlesen “AIDS besiegen: Diskriminierung beenden und #wissenverdoppeln”
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