Hier stellen wir unsere Pressemitteilungen dar. Unsere grünen Positionen zu tagesaktuellen Themen befinden sich hier.
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Die Mitarbeiter*innen der Berliner Verwaltung und der Polizei leisten wesentliche Arbeit für den …
weiterlesen “Rot-Rot-Grün führt unabhängige*n Polizei- und Bürger*innenbeauftragte*n ein”
– Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen SPD, CDU, Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP – Zu den geplanten Änderungen der Verfassung von Berlin und der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin zur Sicherstellung …
weiterlesen “Funktionsfähigkeit des Berliner Abgeordnetenhauses in der Coronakrise sicherstellen”
Zum 9. November 2020 erklären die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Antje Kapek und Silke Gebel: „Der 9. November wird nicht umsonst als „Schicksalstag“ der deutschen Geschichte …
Im Namen der Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Ländern und im Bundestag erklären Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus sowie Vorsitzende der Grünen Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende …
Die Neonazipartei „Der III. Weg“ hat für den 3. Oktober 2020 einen Aufmarsch in Berlin-Hohenschönhausen angemeldet. Die Partei ist ein Sammelbecken von völkischen Nationalisten und wurde unter Beteiligung ehemaliger NPD-Funktionäre …
Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2020 erklären die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Antje Kapek und Silke Gebel: „Vor 30 Jahren hat Berlin der …
weiterlesen “30 Jahre Wiedervereinigung: Einheit heißt Vielfalt”
Die rot-rot-grüne Koalition hat heute im Abgeordnetenhaus die Änderung des Abstimmungsgesetzes beschlossen (Drucksache 18/2723). Damit setzt die Koalition ihre Vereinbarungen zu „Mehr direkte Demokratie für Berlin“ aus dem Koalitionsvertrag um. …
weiterlesen “Mehr direkte Demokratie: Rot-Rot-Grün hat Abstimmungsgesetz geändert”
Grünen-Fraktionsvorsitzende aus Bund und Ländern tagen in Stuttgart Die Vorsitzenden der Grünen-Fraktionen in Landtagen, im Bundestag und im Europaparlament haben sich am 24. und 25. September in Stuttgart getroffen. Auf …
weiterlesen “Antje Kapek: “Klimaschutz als Konjunkturprogramm aus der Krise””
Die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Antje Kapek ist zur neuen Vorsitzenden der Grünen Fraktionsvorsitzendenkonferenz gewählt worden. Die Konferenz der Grünen Fraktionschef*innen aus den Ländern, dem …
Daniel Wesener, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bruni Wildenhein-Lauterbach, Sprecherin für Bezirke der SPD-Fraktion, und Dr. Manuela Schmidt, Sprecherin für Bezirke der Linksfraktion erklären: Seit Jahren leisten die …
weiterlesen “Weg frei für die Anhebung der Honorare für Musikschullehrkräfte”
