Die Grüne Fraktion Berlin fordert den Berliner Senat auf die Rundum-Grün-Kreuzung am Checkpoint Charlie endlich zu verstetigen. Zudem soll die Kreuzung mit einer Diagonalquerung in Pride-Farben ergänzt werden. Unser Antrag …
weiterlesen „Shibuya-Kreuzung am Checkpoint Charlie muss bleiben!“
Die Abgeordnetenhausfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 7. November 2024, eine Aktuelle Stunde zur Zukunft der Musikschulen beantragt. Titel der Aktuellen Stunde: …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zu Musikschulen“
Zur Beratung alternativer Finanzierungsmodelle im Senat erklärt André Schulze, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher: „Die heutige Senatssitzung ist eine weitere verpasste Chance. Der Finanzsenator legt erneut keine konkreten Maßnahmen vor. Weder …
weiterlesen „Finanzsenator legt erneut keine konkreten Maßnahmen vor“
Zur heutigen Verabschiedung des Reformstaatsvertrags durch die Ministerpräsident*innen-Konferenz, kommentiert Gollaleh Ahmadi, medienpolitische Sprecherin: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eine tragende Säule unserer Demokratie. Es ist unbestreitbar, dass eine Reform des Staatsvertrags …
weiterlesen „ÖRR-Reform muss Medienfreiheit und Anschlussfähigkeit gewährleisten“
Zur Ankündigung eines Runden Tisches durch die Bildungssenatorin am 15.10. erklärt Marianne Burkert-Eulitz, Sprecherin für Familie und Bildung: „Was Kinder wissen, sollte auch in der Politik gelten: Versprochen ist versprochen! …
Zum Chaos rund um den Bewilligungsstopp beim Zuschuss für Klassenfahrten erklärt Marianne Burkert-Eulitz, Sprecherin für Familie und Bildung: „Absurdes Theater in drei Akten: Erst stoppt die Bildungssenatorin die Bewilligung der …
weiterlesen „Zuschüsse für Klassenfahrten zu streichen ist Rechtsbruch“
Zur Absage der schwarz-roten Spitzenrunde zum Haushaltschaos erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Wir befinden uns in der schwersten Haushaltskrise seit dem Bankenskandal, da ist keine Zeit für Herbstferien im Senat. Statt …
weiterlesen „Urlaubssperre für Senat statt Haushaltssperre für Soziale Träger“
Zur gewalttätigen Besetzung der Freien Universität Berlin erklären Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende, und Laura Neugebauer, Sprecherin für Wissenschaft und Forschung: „Wir verurteilen den gewalttätigen Übergriff gegen das Präsidium und die Beschäftigten …
Zum morgigen „Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut“ und anlässlich des heutigen Besuchs des Regierenden Bürgermeisters in der Obdachlosenunterkunft „Ohlauer365“ kommentiert Taylan Kurt, Sprecher für Soziales und Armutsbekämpfung: „Es …
weiterlesen „Stabilität statt Symbolpolitik zum „Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut““
Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben in der heutigen Fraktionssitzung ihren Fraktionsvorstand wiedergewählt. Bettina Jarasch (83,9%) und Werner Graf (76,7%) wurden als Fraktionsvorsitzende bestätigt. Parlamentarischer Geschäftsführer bleibt Sebastian Walter. Ergänzt wird …
weiterlesen „Grüne Fraktion wählt Vorstand – Jarasch und Graf als Fraktionsvorsitzende bestätigt“
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