Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Die innenpolitischen Sprecher Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen), Frank Zimmermann (SPD) und Niklas …
weiterlesen „Berlin bekommt ein Gesetz zur psychosozialen Notfallversorgung“
Am 10. Mai 1981 gelingt uns die Sensation: Bei der Wahl in West-Berlin erreicht die Alternative Liste (AL) 7,2 Prozent der Stimmen und schafft damit erstmals den Sprung ins Berliner …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Mit seinem Urteil zum Mietendeckel hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass dem Land Berlin …
weiterlesen “ Mietendeckel: Bund muss Ländern Begrenzung der Mieten ermöglichen“
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Das Abgeordnetenhaus hat in seiner heutigen Sitzung das Gesetz über die Erwachsenenbildung im …
weiterlesen „Lebenslanges Lernen gestärkt: Berlin bekommt Erwachsenenbildungsgesetz“
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Berlin ist eine Stadt am Wasser, seit ihrer Gründung geprägt von Wasserlagen und …
Zum Europatag am 9. Mai erklären Antje Kapek und Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende: „Pünktlich zum diesjährigen Europatag hat das Abgeordnetenhaus von Berlin am Donnerstag eine Verfassungsänderung beschlossen: Ein Bekenntnis zum geeinten, …
Zum Tag der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus am 8. Mai erklären Antje Kapek und Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende: „Vor 76 Jahren wurden Deutschland und Europa vom Nationalsozialismus befreit, von einer Diktatur, …
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Berlin bekommt eine Landesanstalt für Schienenfahrzeuge. Das hat das Berliner Abgeordnetenhaus am Donnerstag …
weiterlesen „Berlin gründet landeseigene Fahrzeuggesellschaft“
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Die rot-rot-grüne Koalition unterstützt die Einberufung eines Klima-Bürger*innenrates, der Vorschläge und sozial gerechte …
Spätestens die Coronakrise hat gezeigt: Krisen machen vor Landesgrenzen nicht Halt und man bewältigt sie am besten gemeinsam. Wir Bündnisgrüne setzen uns für eine klimaneutrale, lebenswerte Region mit einer krisenfesten …
