Fraktionsvorsitzende Antje Kapek sagt zur Ernennung der neuen Polizeipräsidentin: „Es ist ein kluger Schachzug von Innensenator Geisel mit der ersten weiblichen Polizeipräsidentin Berlins ein echtes Zeichen der Veränderung zu setzen. …
Zu den heute bekannt gewordenen Vorwürfen eines ordnungswidrigen Aktenumgangs durch den Vorsitzenden des 1. Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ erklärt Benedikt Lux, MdA, Sprecher der Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN im Untersuchungsausschuss: …
weiterlesen „Amri-Akten: Herr Dregger muss den Vorwurf aufklären“
An Ostern werden wieder viele bunt bemalte Eier versteckt. Wer Eier ohne Käfig- und Massentierhaltung kaufen möchte, sollte den Tipp von Turgut Altug, Sprecher für Verbraucherschutz, befolgen: „Wer auf Nummer …
weiterlesen „Ostern: So erkennt man Eier ohne Käfig- und Massentierhaltung“
Die Abgeordneten Ülker Radziwill (Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation, SPD-Fraktion), Hendrikje Klein (Sprecherin für Bürgerbeteiligung und Engagement, Fraktion DIE LINKE) und Susanna Kahlefeld (Sprecherin für Partizipation und Beteiligung, Fraktion …
Menschenfeindlichkeit und Hass sind viel zu häufig Alltag in Berlin. Das haben die von ReachOut veröffentlichten Zahlen über rechtsextreme, rassistische und antisemitische Angriffe im Jahr 2017 erneut gezeigt. Angesichts des …
weiterlesen „Entschieden gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus“
In Berlin steigt die Zahl der Geburten seit einigen Jahren – eine erfreuliche Nachricht. Viele Frauen in unsere Stadt stehen jedoch vor der schwierigen Aufgabe, rechtzeitig eine Hebamme zu finden. …
Die Abgeordneten Anja Kofbinger (Sprecherin für Frauen und Gleichstellung, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Derya Çağlar (Sprecherin für Gleichstellung, SPD-Fraktion), Lars Düsterhöft (Sprecher für Arbeit, SPD-Fraktion) und Ines Schmidt (Sprecherin für …
Zum Start der neuen Energieschuldenberatung in Berlin durch die Verbraucherzentrale und anlässlich des Weltverbrauchertages am 15. März 2018 erklären Dr. Stefan Taschner (energiepolitischer Sprecher Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Turgut Altug …
weiterlesen „Rot-Rot-Grün gegen Energiearmut und Stromsperren“
Die Koalitionsfraktionen haben heute im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen für eine Überarbeitung des Gesetzestextes gestimmt, der zum 1.Mai 2018 in Kraft treten wird. Dazu erklären die drei Sprecherinnen Iris …
Berlin schreibt wieder mal Geschichte. Mit dem bundesweit ersten Mobilitätsgesetz steht ein neuer Meilenstein zur Verkehrswende in der Hauptstadt an. Unser Ziel: alle sollen sicherer, schneller und komfortabler von A …
