Studierende müssen wegen der COVID-19-Pandemie auch weiterhin viele Beeinträchtigungen in ihrem Studium hinnehmen. Um die Nachteile abzumildern, ändert die rot-rot-grüne Koalition das Berliner Hochschulgesetz (BerlHG) an entscheidenden Punkten. So wird …
Die mehr als 70.000 Kleingärten Berlins sind grüne Oasen in der Großstadt, die das Stadtklima verbessern und als Rückzugsorte für Menschen, Tiere und Insekten dienen. Mit dem Kleingartenentwicklungsplan, der am …
Jedes Jahr am 22. September wird europaweit der autofreie Tag gefeiert. Hunderte Städte und Kommunen schaffen dann autofreie Zonen in der Innenstadt – für mehr Verkehrssicherheit, bessere Luft und eine …
weiterlesen „Fahrscheinlos und sicher unterwegs am autofreien Tag“
Zu den Corona-Demonstrationen am 29. August 2020 in Berlin teilen die beiden Vorsitzenden der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Antje Kapek und Silke Gebel sowie die beiden Berliner Grünen-Vorsitzenden Nina Stahr und …
weiterlesen „Presseerklärung zu den Corona-Demonstrationen am 29. August 2020“
Mit einem großen Freiheitsrechtestärkungspaket ist der rot-rot-grünen Koalition der größte innenpolitische Aufschlag in Berlin seit Jahrzehnten gelungen. Wir stärken die Bürgerrechte und leisten gleichzeitig dem Bedürfnis der Bürger*innen nach mehr …
Die Clubkultur gehört zur DNA Berlins. Sie ist für viele Menschen freiheitsstiftend, ein Magnet für Besucherinnen und Besucher aus der ganzen Welt und ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Stadt. Mietsteigerungen …
weiterlesen „Clubs als Kulturstätten anerkennen und vor Verdrängung schützen“
Der Tierschutz ist sowohl im Grundgesetz als auch in der Berliner Verfassung verankert. Doch in der Praxis bedeutet das noch lange kein Tierglück. Denn Tiere können naturgemäß nicht selbst Klage …
weiterlesen „Berlin bekommt ein Tierschutzverbandsklagerecht“
Die Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen, June Tomiak (Bündnis 90/Die Grünen), Christian Hochgrebe (SPD-Fraktion), und Phillip Bertram (Fraktion DIE LINKE) erklären: „Der parlamentarische Untersuchungsausschuss „Gedenkstätte Hohenschönhausen“ beschäftigt sich mit den Hintergründen und …
weiterlesen „Erklärung der Koalition zur 4. Sitzung des Untersuchungsausschusses Hohenschönhausen“
Heute vor 59 Jahren wurde mit dem Bau der Berliner Mauer begonnen. Mehr als 28 Jahre bedeutete die Mauer für die Bürgerinnen und Bürger Unfreiheit – und für einige sogar …
weiterlesen „Spaltung begegnen, bevor sie eskaliert: 59 Jahre Mauerbau“
In Berlin werden jährlich mehr als 14.000 Fälle von häuslicher Gewalt erfasst. Die Dunkelziffer ist sehr viel höher. Und in gesellschaftlichen Krisensituationen wie der derzeitigen Corona-Pandemie nimmt besonders die Gewalt …
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