Zum heute vorgestellten gemeinsamen Rundfunkstaatsvertrag zwischen Brandenburg und Berlin erklären Werner Graf, Fraktionsvorsitzender, und Gollaleh Ahmadi, Sprecherin für Medienpolitik: Werner Graf: „Der neue Rundfunkstaatsvertrag hat viel Licht, aber leider auch …
weiterlesen „Neuer Rundfunkstaatsvertrag: Unabhängiger Journalismus ist wichtiger denn je“
Am Sonntag wird die Zeit umgestellt, es ist wieder früher Dunkel. Für viele FLINTA-Personen (Frauen, Lesben, Inter Menschen, Nichtbinäre Menschen, Trans Menschen und Agender) bedeutet dies, dass das Laufen gehen …
Zur Forderung der CDU einer „vollständigen Kehrtwende“ bei Antisemitismus-Präventionsprogrammen erklären Tuba Bozkurt, Sprecherin für Antidiskriminierung und Ario Mirzaie, Sprecher für Strategien gegen Rechts: Tuba Bozkurt: „Unsere Stadt erlebt eine schreckliche …
Zu den Verhandlungen des Landes Berlin mit Vattenfall über die Berliner Fernwärme erklärt Fraktionsvorsitzender Werner Graf: „Dass Berlin nun in Verhandlungen mit Vattenfall über die Rekommunalisierung der Fernwärme eintritt ist …
Zu dem versuchten Brandanschlag auf die Synagoge des Vereins Kahal Adass Jisroel erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Unsere volle Solidarität gilt den Betenden der Synagoge des Vereins …
Zur Senatsbefassung der Hochschulverträge erklärt die Sprecherin für Wissenschaft, Forschung und außerschulische Bildung, Laura Neugebauer: „Neben der fehlenden Transparenz kommen diese Hochschulverträge leider viel zu spät, mitten in den Haushaltsberatungen. …
weiterlesen „Neben der fehlenden Transparenz kommen diese Hochschulverträge leider viel zu spät“
Zur 2. Lesung des Verkehrshaushaltes im Fachausschuss beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, die massiven Kürzungen des Senats im Bereich Verkehrssicherheit zurückzunehmen, ein verbessertes ÖPNV-Angebot zu finanzieren …
In der morgigen 2. Lesung des Justizhaushalts im Fachausschuss beantragt die Bündnisgrüne Fraktion mehr Geld für ärztliches und psychologisches Personal im Kinderschutzprojekt Childhood-Haus (10.000 Euro mehr für 2024 und 260.000 …
weiterlesen „Grüne fordern mehr Geld für Opferschutz und einen leichteren Zugang zum Recht“
In Sorge um den zunehmenden Antisemitismus in Berlin und zu den Gewaltaufrufen der Hamas für den heutigen Tag erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Wir wünschen den Jüdinnen …
Am Montag findet die zweite Lesung des Haushaltsentwurfs im Innenausschuss statt. Auch weiterhin bleiben viele offene Fragen zur Sanierung von Liegenschaften, wichtigen Bauvorhaben, dem Notstand beim Rettungsdienst, der Strategie für …
weiterlesen „Die großen Baustellen der Innenpolitik – Sonntagsreden schaffen keine Sicherheit“
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