Zur 1. Lesung der Gesetzesänderung des Berliner Betriebe-Gesetzes (BerlBG) in der Plenarsitzung vom 16. Februar 2017 erklären Jörg Stroedter, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Fraktion, Harald Wolf, Sprecher für Energiewirtschaft der …
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus hat am Freitagabend, 3. Feburar 2017, zum fünften mal drei Berliner Projekte und Initiativen mit dem Hatun-Sürücü-Preis ausgezeichnet. Mit dem grünen Frauenrechtspreis rücken …
Monatelang hat Ex-Sozialsenator Czaja behauptet, nichts gegen den Notstand bei der Flüchtlingsunterbringung ausrichten zu können. Jetzt macht Rot-Rot-Grün ernst mit dem Freizug der Turnhallen. Dies ist ein erster wichtiger Schritt …
Zur heutigen Entscheidung des Senats über die Preissenkung beim Berlin-Ticket-S erklären die sozialpolitischen Sprecherinnen Ülker Radziwill, MdA der SPD-Fraktion, Stefanie Fuchs, MdA der Fraktion DIE LINKE und der verkehrspolitische Sprecher …
Dr. Turgut Altug, Sprecher für Verbraucherschutz, sagt vor dem Hintergrund der Grünen Woche und der am 21.01.2017 stattfindenden Demonstration „Wir haben es satt“: Viele Berlinerinnen und Berliner haben es satt, …
weiterlesen „Grüne Woche in Berlin – Verantwortungsvoll konsumieren“
Bettina Jarasch, MdA, erklärt zum künftigen Umgang mit dem Anschlag vom Breitscheidplatz: Viele Bürgerinnen und Bürger hat der Anschlag vom Breitscheidplatz sehr bewegt. Sie haben spontan mit Kerzen und Blumen, …
Zum Rücktritt von Andrej Holm erklären die beiden Vorsitzenden der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Antje Kapek und Silke Gebel sowie die beiden Berliner Grünen-Vorsitzenden Nina Stahr und Werner Graf: In …
Zur Einbringung des Antrags „Berlin wird Fairtrade Town“ in der Plenarsitzung vom 12. Januar 2017 sowie zur Konstituierung der „Steuerungsgruppe Fairtrade Town Berlin“ am Abend zuvor erklären Georg Kössler, MdA …
Die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel erklären zum Tod von Roman Herzog: Mit dem Tod von Roman Herzog verliert Berlin einen bedeutenden Bundespräsidenten und Ehrenbürger unserer Stadt, der sich …
In seiner Klausur am 9. Januar 2017 hat sich der Senat ein gemeinsames Programm gegeben, um Berlin schon in den ersten 100 Tagen solidarischer, nachhaltiger und weltoffener zu gestalten. Darin …
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