Zur Behandlung des Haushaltsplanes im Plenum des Abgeordnetenhauses erklären die wirtschaftspolitischen Sprecher Frank Jahnke (SPD-Fraktion), Harald Gindra (Fraktion DIE LINKE), Marc Urbatsch (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) sowie die energiepolitischen Sprecher …
weiterlesen „Digitaler, gerechter und nachhaltiger: So fördert Rot-Rot-Grün die Berliner Wirtschaft“
Zum heute vom Senat verabschiedeten Mobilitätsgesetz sagt die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek: „Das ist ein historischer Tag für Berlin! Mit dem deutschlandweit ersten Mobilitätsgesetz überhaupt starten wir in Berlin nicht weniger …
Zu den anti-israelischen Protesten, bei denen zuletzt mehrfach Israel-Fahnen verbrannt wurden, sagen die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel: „Wir verurteilen Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden auf das …
Zu den beiden Radfahrerinnen und Radfahrern, die gestern und heute nach schweren Unfällen gestorben sind, erklärt Fraktionsvorsitzende Antje Kapek: „Ich bin zutiefst schockiert über den erneuten Tod von zwei Radfahrerinnen …
weiterlesen „Erneut zwei tote Radfahrer – Konsequenzen notwendig“
Die behindertenpolitischen Sprecher*innen Fatoş Topaç (Grünen-Fraktion), Lars Düsterhöft (SPD-Fraktion) und Stefanie Fuchs (Linksfraktion) erklären anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am kommenden Sonntag (3.12.): „Es ist höchste Zeit, dass …
weiterlesen „Inklusionstaxi: Rot-rot-grün stärkt die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen“
Die Sprecherinnen für Frauen- und Gleichstellungspolitik Anja Kofbinger (Grünen-Fraktion), Derya Çağlar (SPD-Fraktion) und Ines Schmidt (Linksfraktion): Die rot-rot-grüne Koalition hat auf der gestrigen Plenarsitzung die Einrichtung des Runden Tischs „Sexarbeit – …
weiterlesen „Runder Tisch Sexarbeit eingerichtet – Senat solidarisch mit Bezirken“
Anlässlich des Welt-AIDS-Tags am 1. Dezember erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Linksfraktion) und Sebastian Walter (Grüne Fraktion) sowie die gesundheitspolitische Sprecherin Catherina Pieroth (Grüne Fraktion): „Die …
Seit mehr als 2.000 Tagen wartet Berlin auf einen verlässlichen Eröffnungstermin für den BER. Die vergangenen Jahre ohne fertiges Hauptterminal haben uns viel Zeit und Geld kostet. Nach der Veröffentlichung …
Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben heute im Rahmen ihrer Fraktionssitzung turnusgemäß ihre Vorsitzenden gewählt: Fraktionsvorsitzende sind weiterhin Antje Kapek, 41, (Wahlergebnis: 100 Prozent) und Silke Gebel, 34, (100 Prozent). Zum …
weiterlesen „Grünen-Fraktion bestätigt Kapek und Gebel einstimmig als Vorsitzende“
Für die Koalitionsfraktionen erklären Stefanie Remlinger (Bündnis 90/Die Grünen), Bruni Wildenhein-Lauterbach (SPD), und Manuela Schmidt (Fraktion DIE LINKE): „Die Beratungen für den Berliner Landeshaushalt für die Jahre 2018 und 2019 gehen …
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