Moderne Mobilität: Bequem, sicher, sauber
Die Grünen wollen den Straßenraum in der Hauptstadt effizienter nutzen, damit die Berlinerinnen und Berliner in Zukunft schneller, sauber und sicherer ans Ziel kommen. „Wenn mehr Personen auf Busse, Bahnen …
Pressemitteilungen & Kommentare
Wirtschaftsverkehr: Schnell und nachhaltig
Weil vielen Unternehmen und Handwerkern durch Stau, schlechte Straßen und Parkplatzsuche wichtige Zeit verloren geht, wollen die Grünen den Wirtschaftsverkehr der Hauptstadt modernisieren und beschleunigen – und entsprechende Konzepte mit …
Solidarisch sein – Tegel in Rente schicken
Die Grünen appellieren an die Berlinerinnen und Berliner, sich beim Tegel-Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens solidarisch mit den Fluglärmbetroffenen zu zeigen und mit NEIN zu stimmen. Dazu hat die …
Gesichtserkennung: De Maizière soll Datensicherheit garantieren oder das Projekt beenden
Zum heutigen Besuch des Bundesinnenministers am Bahnhof Südkreuz erklärt der innenpolitische Sprecher Benedikt Lux: „Die Gesichtserkennung am Bahnhof Südkreuz ist nicht sicher und nicht transparent. Wenn der Bundesinnenminister keine Sicherheitsgarantie …
Verkehrswende ist eingeläutet
Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende, und Stefan Gelbhaar, verkehrspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, sagen zur heutigen Pressekonferenz und der Vorstellung des Entwurfs für das Mobilitätsgesetz: Der Entwurf für das bundesweit erste Radgesetz …
Demokratie und Bürgerbeteiligung stärken
Die Grünen wollen die Berlinerinnen und Berliner zwischen den Wahlen stärker an politischen Entscheidungen beteiligen und damit Politikverdrossenheit und Populismus bekämpfen. Das hat die Fraktion am Donnerstag auf ihrer Sommerklausur …
Wird Dobrindts Geisterfahrt auch bald Berlin zum Verhängnis?
Zum heutigen Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts, dass Diesel-Fahrverbote in Stuttgart bei entsprechender Überschreitung der Grenzwerte zulässig sind, erklären Harald Moritz, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von …
weiterlesen „Wird Dobrindts Geisterfahrt auch bald Berlin zum Verhängnis?“
Gekommen, um zu bleiben
Die bildungspolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen Maja Lasić (SPD), Regina Kittler (DIE LINKE) und Stefanie Remlinger (Bündnis90/Die Grünen) erklären: Die Kollegien in den Schulen haben im zurückliegenden Schuljahr wieder große Anstrengungen …
Land soll mit Online-Portal über Ehe für alle informieren
Noch in diesem Herbst werden auch in Berlin die ersten gleichgeschlechtlichen Ehen geschlossen. Das Land Berlin soll heiratswillige Berlinerinnen und Berliner schnell und umfassend über die konkreten Schritte zur „Ehe …
weiterlesen „Land soll mit Online-Portal über Ehe für alle informieren“
Generalstaatsanwältin: Behrendts Vorschlag ist ausgezeichnete Wahl
Zum Personalvorschlag für das Amt der Generalstaatsanwältin sagen die Vorsitzenden der Grünen-Fraktion, Antje Kapek und Silke Gebel: „Wir begrüßen ausdrücklich den Vorschlag von Senator Dr. Behrendt, Frau Koppers als Generalstaatsanwältin zu ernennen. …
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