Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Kabeltrassensanierung regt der Flughafenchef Lütke Daldrup an, die Prüfkriterien für die TÜV-Abnahmen künftig flexibler zu handhaben. Zu diesem Sachverhalt muss Herr Lütke Daldrup dem Parlament …
weiterlesen „Rot-Rot-Grün bekräftigt Aufklärungswillen in Sachen BER“
Die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel erklären zur Feiertagsdebatte in Berlin: „Die Grünen sind die Erben der 68er Bewegung und damit eine Partei, die für Emanzipation und Gleichstellung steht. …
weiterlesen „Emanzipation statt Rosen: 8. März zum Feiertag in Berlin machen“
Die Fraktionen von SPD, LINKE und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Antrag (DS 18/979)beschlossen, der den Senat beauftragt zu klären, welche baulichen und finanziellen Maßnahmen getroffen werden müssen, um eine …
weiterlesen „Rot-Rot-Grün will Tierheim besser an den öffentlichen Nahverkehr anbinden“
In der Aktuellen Stunde der morgigen Plenarsitzung diskutiert das Parlament über die Frage, welche Maßnahmen zentral sind, um die Wohnungsnot in Berlin zu lindern. Immer mehr bezahlbarer Wohnraum geht verloren, …
Die Grünen im Abgeordnetenhaus loben zum siebten Mal den Hatun-Sürücü-Preis aus. Der mit insgesamt 1.000 Euro dotierte Preis für die Förderung der Selbstbestimmung von Frauen zeichnet Menschen aus, die sich …
Auf der heutigen Pressekonferenz hat der Zusammenschluss „Die Vielen e.V.“ seine Kampagne „Berliner Erklärung“ vorgestellt. Kunst- und Kulturschaffende setzen damit ein deutliches Signal für Toleranz, Vielfalt und Respekt und richten …
weiterlesen „„Erklärung der Vielen“ als wichtiges Signal gegen Rechts“
Am Montag soll auch in Berlin die umstrittene AfD-Plattform im Internet starten, mit der Kinder und Jugendliche ihre Lehrerinnen und Lehrer anschwärzen können. Dazu erklären die bildungspolitischen Sprecherinnen Dr. Maja …
weiterlesen „Rot-Rot-Grün kritisiert AfD-Meldeplattform gegen Lehrkräfte“
Nach dem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts diskutieren wir in der Aktuellen Stunde über „Konsequenzen aus dem Diesel-Urteil“. Berlin muss das Urteil jetzt umsetzen, um die Gesundheit der Betroffenen besser zu …
weiterlesen „Schwerpunkte im Plenum am 18. Oktober 2018: Diesel-Urteil, Gewerbemieten & Kinderlärm“
Anlässlich des erfolgreichen Abschneidens der Berliner Universitäten im Clusterwettbewerb der Exzellenzinitiative erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Anja Schillhaneck (Grünen-Fraktion), Dr. Ina Czyborra (SPD-Fraktion) und Tobias Schulze (Linksfraktion): Wir gratulieren allen an …
weiterlesen „Exzellente Forschung durch gute Arbeitsbedingungen sichern“
Berlin boomt: Jedes Jahr entstehen in der Hauptstadt viele tausend neue Arbeitsplätze. Berlins Wirtschaft wächst schneller als im Bundesdurchschnitt, wie das Statistische Landesamt in dieser Woche mitteilte. Dieses Wachstum muss …
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