Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung des Abgeordnetenhauses hat am 04.05.2022 …
weiterlesen „Koa-PM: 1,1 Milliarden Euro für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. In der 7. Sitzung des Ausschusses für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien vom 4. …
weiterlesen „Koa-PM: Doppelhaushalt für 2022/2023 wird dem Berliner Ehrenamt den Rücken stärken“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Die energiepolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Jörg Stroedter (SPD-Fraktion), Stefan Taschner (Fraktion Bündnis 90/Die …
weiterlesen „Koa-PM: Mit öffentlichem Fernwärmenetz Energiewende voranbringen“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus In der heutigen Plenarsitzung hat das Abgeordnetenhaus von Berlin die „Einsetzung eines Untersuchungsausschusses …
weiterlesen „Koa-PM: Untersuchungsausschuss zur rechten Terrorserie in Neukölln eingesetzt“
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus zeichnet heute zum zehnten Mal drei Berliner Projekte mit dem Hatun-Sürücü-Preis aus, die Mädchen und junge Frauen unterstützen, ihren eigenen Weg zu …
Im Koalitionsvertrag haben sich SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE darauf geeinigt, dass Planung und Bau des 17. Bauabschnitts der A100 in der Legislaturperiode 2021-2026 durch die Landesregierung nicht …
Anlässlich der heutigen Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik Berlin erklären die innenpolitischen Sprecher Vasili Franco (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Tom Schreiber (SPD-Fraktion) und Niklas Schrader (Fraktion DIE LINKE): „Der allgemeine und weiterhin sinkende Trend bei der Kriminalitätsentwicklung spiegelt …
weiterlesen „Koa-PM: Den Feinden der Demokratie entgegentreten“
Vor genau einem Monat eröffnete im Gebäude des ehemaligen Berliner Flughafens Tegel das Ukraine Ankunftszentrum Tegel (UA TXL). Aus diesem Anlass besuchte am gestrigen Mittwoch eine Delegation der Fraktion Bündnis 90/Die …
Zur Ernennung von Lisa Paus als neue Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklären die Fraktionsvorsitzenden der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin, Silke Gebel und Werner Graf: „Wir gratulieren Lisa Paus ganz herzlich als designierte …
weiterlesen „Grüne Fraktion gratuliert designierter Familienministerin“
Die Fraktionen von SPD, Grüne, CDU, Linke und FDP im Abgeordnetenhaus von Berlin fordern von der Bundesregierung finanzielle und logistische Unterstützung bei der Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine. Die größte europäische Fluchtbewegung seit …
