Der Senat hat sich auf seiner heutigen Sitzung für einen Neubau der Zentral- und Landesbibliothek am Standort der Amerika-Gedenkbibliothek am Kreuzberger Blücherplatz entschieden. Damit löst Rot-Rot-Grün ein Versprechen aus dem …
Zu aktuellen Entwicklungen im Abgas-Skandal sagen die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel: „Der Abgasskandal der deutschen Automobilindustrie braucht eine politische Antwort. Es ist fatal, dass die Bundesregierung bei den …
Zu den Plänen des DuMont-Verlags, die Hauptstadtredaktion zu schließen und deren Belegschaft zu entlassen, sagen die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke Gebel: „Wir sehen die aktuellen Entwicklungen im DuMont-Verlag mit …
weiterlesen „DuMont-Verlag: Sorge um vielfältige Medienlandschaft und Belegschaft“
Gegen den Fachkräftemangel helfen gute Arbeitsbedingungen. Rot-rot-grüne Maßnahmen für gute Arbeit zeigen bereits Wirkung: Der Landesmindestlohn liegt inzwischen über dem Bundesdurchschnitt und die sachgrundlose Befristung wird im Einflussbereich des Landes …
Wegen der anhaltenden Hitze und den offenbaren klimatischen Veränderungen unserer Wetterlage rufen die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Koalitionsfraktionen alle Berlinerinnen und Berliner und die Bezirke dazu auf, ihre Straßenbäume zu …
Die Demonstration zur bundesweiten Kita-Krise am vergangenen Samstag zeigt einmal mehr, wie brisant der Kitaplatzmangel gerade auch in Großstädten wie Berlin ist. Eine gute Bildung beginnt in der Kita. In …
Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben heute im Rahmen ihrer Fraktionssitzung einstimmig die Abgeordneten Stefanie Remlinger, 47, und Stefan Ziller, 37, in ihren Vorstand gewählt. Die Fraktionsvorsitzenden Antje Kapek und Silke …
Noch vor der Sommerpause wird Berlin als erstes Bundesland ein Mobilitätsgesetz bekommen. Rot-Rot-Grün will damit die Mobilität der Berlinerinnen und Berliner sicherer, komfortabler, stadtverträglicher und klimagerechter machen. Die Regierungsfraktionen haben …
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Trans*- und Bifeindlichkeit (IDAHOBIT 2018) erklären die queerpolitischen Sprecher*innen Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger und Sebastian Walter (Fraktion …
Was für den einen Müll ist, ist für andere ein kostbarer Wertstoff zum Recyceln. Umso ärgerlicher ist es, dass oftmals Müll auf den Straßen, Gehwegen und Parks in Berlin achtlos …
weiterlesen „Schwerpunkte im Plenum am 17. Mai 2018: Berlin wird bienenfreundlich und müllfrei“
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