Nach dem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts diskutieren wir in der Aktuellen Stunde über „Konsequenzen aus dem Diesel-Urteil“. Berlin muss das Urteil jetzt umsetzen, um die Gesundheit der Betroffenen besser zu …
weiterlesen „Schwerpunkte im Plenum am 18. Oktober 2018: Diesel-Urteil, Gewerbemieten & Kinderlärm“
Anlässlich des erfolgreichen Abschneidens der Berliner Universitäten im Clusterwettbewerb der Exzellenzinitiative erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Anja Schillhaneck (Grünen-Fraktion), Dr. Ina Czyborra (SPD-Fraktion) und Tobias Schulze (Linksfraktion): Wir gratulieren allen an …
weiterlesen „Exzellente Forschung durch gute Arbeitsbedingungen sichern“
Berlin boomt: Jedes Jahr entstehen in der Hauptstadt viele tausend neue Arbeitsplätze. Berlins Wirtschaft wächst schneller als im Bundesdurchschnitt, wie das Statistische Landesamt in dieser Woche mitteilte. Dieses Wachstum muss …
Zum Antrag „Mehr Frauen in technische Berufe: Reservierungsquote bei landeseigenen Unternehmen durchsetzen“ (Drs.18/1306), den die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen am 27. September 2018 ins Abgeordnetenhaus einbringen, erklären die frauen- und gleichstellungspolitischen Sprecherinnen Anja …
weiterlesen „Ausbildung in technischen Berufen: Keine reine Männersache mehr“
Das Land Berlin setzt ein eigenes humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders Schutzbedürftige und Binnenvertriebene auf. 100 Menschen pro Jahr sollen auf diese Weise in Berlin Schutz und eine neue Heimat finden …
Bei dem für morgen angekündigten „Marsch für das Leben“ demonstrieren sogenannte Lebensschützer*innen mit reaktionär-konservativen und menschenfeindlichen Forderungen gegen Schwangerschaftsabbruch und sexuelle Vielfalt. Ihnen wird sich ein breites Bündnis entgegenstellen, das …
weiterlesen „Für das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung: Paragraph 219a abschaffen!“
In der Pressestelle der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus steht Anfang November ein Wechsel bevor: Pressesprecher Christian Honnens geht am 10. November in Elternzeit. Die Vertretung übernimmt Tizia Labahn. Sie ist …
Auf den Straßen von Chemnitz sind alle Schranken gefallen, die eine demokratische Gesellschaft im Umgang miteinander braucht. Chemnitz erinnert uns daran, dass wir täglich für Freiheit, Demokratie und gesellschaftlichen Frieden …
weiterlesen „Schwerpunkte im Plenum am 13. September 2018: Chemnitz, Dieselverbot & Geburtshilfe“
Der Innenpolitiker M. Luthe (FDP) hat Strafanzeige gegen Innensenator Andreas Geisel (SPD) in der Sache Koppers erstattet. Hierzu erklären die rechtspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Sven Kohlmeier (SPD), Sebastian Schlüsselburg (DIE …
weiterlesen „Strafanzeige der FDP gegen Innensenator Geisel ist politisch motiviert“
Die Koalitionsfraktionen von Rot-Rot-Grün haben sich darauf verständigt, die notwendigen Finanzmittel bereitzustellen, um künftig auf die „Abstandsregelung“ beim kostenlosen Schülerticket für Kinder und Jugendliche mit berlinpass zu verzichten. Dazu erklären …
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