Hier stellen wir unsere Pressemitteilungen dar. Unsere grünen Positionen zu tagesaktuellen Themen befinden sich hier.
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Zum bevorstehenden CSD in Berlin erklären die queerpolitischen Sprecher*innen der SPD-Fraktion, Melanie Kühnemann-Grunow, …
weiterlesen „Berlin bleibt Regenbogenhauptstadt und wird Freiheitszone für LSBTIQ*“
Am 19. Dezember 2016 wurden bei einem islamistischen Terroranschlag ein LKW-Fahrer und elf Besucher*innen des Weihnachtsmarktes auf dem Berliner Breitscheidplatz getötet sowie mehr als 50 Menschen zum Teil schwer verletzt. …
weiterlesen „Grünes Sondervotum zum Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz““
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Mit dem heutigen Beschluss des Partizipations- und Migrationsgesetzes wird Berlin seiner Realität als …
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Wer nimmt wann und wie Einfluss auf ein neues Gesetz in Berlin? Bisher …
weiterlesen „Transparente Politik: Berlin bekommt ein Lobbyregister“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Rot-Rot-Grün hat heute im Abgeordnetenhaus das Berliner Solargesetz für mehr Klimaschutz durch Solarenergie …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Berlin nimmt am heutigen Montag, 14. Juni 2021, das erste barrierefreie Frauenhaus in …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Die innenpolitischen Sprecher Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen), Frank Zimmermann (SPD) und Niklas …
weiterlesen „Berlin bekommt ein Gesetz zur psychosozialen Notfallversorgung“
Am 10. Mai 1981 gelingt uns die Sensation: Bei der Wahl in West-Berlin erreicht die Alternative Liste (AL) 7,2 Prozent der Stimmen und schafft damit erstmals den Sprung ins Berliner …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Mit seinem Urteil zum Mietendeckel hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass dem Land Berlin …
weiterlesen “ Mietendeckel: Bund muss Ländern Begrenzung der Mieten ermöglichen“
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Das Abgeordnetenhaus hat in seiner heutigen Sitzung das Gesetz über die Erwachsenenbildung im …
weiterlesen „Lebenslanges Lernen gestärkt: Berlin bekommt Erwachsenenbildungsgesetz“
