Hier stellen wir unsere Pressemitteilungen dar. Unsere grünen Positionen zu tagesaktuellen Themen befinden sich hier.
Mit dem Nachtragshaushalt erhalten die Berliner Bäderbetriebe im Jahr 2019 7,5 Millionen Euro mehr an finanziellen Mitteln. Außerdem werden für künftige Sanierungen Rücklagen in Höhe von 60 Millionen Euro gebildet. …
Der Nachtragshaushalt 2018/19 (Drucksache 18/1440)der Koalitionsfraktionen ist Thema der Aktuellen Stunde. Damit stärken wir Familien, machen Berlin grüner und sicherer und kaufen den Berlinerinnen und Berlinern die Stadt zurück. Rot-Rot-Grün hat …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus: Mit der morgigen Plenarsitzung ist es beschlossene Sache: Das Land Berlin setzt ein …
weiterlesen “Schutz für die, die ihn am dringendsten brauchen”
Die bildungspolitischen Sprecherinnen Maja Lasić (SPD-Fraktion), Regina Kittler (Fraktion DIE LINKE) und Marianne Burkert-Eulitz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären: Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen würdigen die engagierte und herausfordernde Arbeit der Pädagoginnen …
weiterlesen “Bessere Bezahlung für pädagogische Arbeit an Schulen in schwieriger Lage”
Zum heutigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen erklären die behindertenpolitischen Sprecher*innen der Koalition Lars Düsterhöft (SPD-Fraktion), Stefanie Fuchs (Fraktion DIE LINKE) und Fatoş Topaç (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Die …
weiterlesen “Wahlrecht im Land Berlin für alle – auch für Menschen mit Behinderungen!”
Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember erklären die queerpolitischen Sprecherinnen und Sprecher Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger und Sebastian Walter (beide Fraktion Bündnis90/Die Grünen): …
weiterlesen “AIDS besiegen: Diskriminierung beenden und #wissenverdoppeln”
Die steigende Wohnungslosigkeit stellt eine der größten Herausforderungen des Landes Berlin dar. Der Beginn der kalten Jahreszeit macht die Armut auf den Straßen sichtbar. Es ist gut, dass wir in …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus In der Sportausschuss-Sitzung am 28. September 2018 ist deutlich geworden, dass in Bezug …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Im Jahr 2017 wurde in Deutschland alle zwei bis drei Tage eine Frau …
weiterlesen “Rot-Rot-Grüne Politiker*innen setzen sich gegen Gewalt an Frauen ein”
Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Kabeltrassensanierung regt der Flughafenchef Lütke Daldrup an, die Prüfkriterien für die TÜV-Abnahmen künftig flexibler zu handhaben. Zu diesem Sachverhalt muss Herr Lütke Daldrup dem Parlament …
weiterlesen “Rot-Rot-Grün bekräftigt Aufklärungswillen in Sachen BER”
