Zur vom Senat beschlossenen Fachkräftestrategie 2035 erklärt Tonka Wojahn, Sprecherin für Aus- und Weiterbildung sowie Fachkräftesicherung: „Der Senat verkauft ein Sammelsurium aus Allgemeinplätzen als strategischen Wurf, ohne konkrete neue Maßnahmen …
Die Abgeordnetenhausfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 12. März 2026, eine Aktuelle Stunde zum Schutz vor steigenden Heizkosten beantragt: Titel der Aktuellen …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zum Schutz vor steigenden Heizkosten“
Vor dem Internationalen Frauentag hat die Grüne Fraktion Berlin die wissenschaftliche Expertise „Antifeminismus in Berlin. Eine demokratiepolitische Herausforderung“ vorgestellt und einen Antrag erarbeitet, der daraus Konsequenzen zieht. Es ist die …
weiterlesen „Antifeminismus bedroht Demokratie – Wir beleuchten die Strukturen in Berlin“
Zur Expo-Absage im Koalitionsvertrag Brandenburg erklärt Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Brandenburg hat kein Interesse an einer Bewerbung für die Weltausstellung Expo. Damit ist wieder einmal eine Seifenblase geplatzt, die der Regierende …
weiterlesen „„Genug gezaudert“ – Jarasch fordert klares Bekenntnis zur Expo in Berlin“
Zur Klimarisikoanalyse der Umweltverwaltung kommentieren Benedikt Lux, umweltpolitischer Sprecher und Stefan Taschner, Sprecher für Energie und Klimaschutz: „Berlin hat in Punkto Klimaanpassung weder ein Erkenntnisproblem noch fehlen Programme oder Gesetze. …
weiterlesen „Klimaanpassungen in Berlin – Es fehlt an Geld, nicht an Ideen“
Zu den Plänen der schwarz-roten Koalition, das Informationsfreiheitsgesetz einzuschränken, kommentiert Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik: „Die Beschneidung von Transparenzpflichten ist die absolut falsche Antwort angesichts des Fördermittelskandals der Berliner CDU. …
weiterlesen „Schwarz-Rot möchte Transparenz verbieten: Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!“
Anlässlich der Veröffentlichung der Verkehrsunfallstatistik 2025 erklären Oda Hassepaß und Antje Kapek, verkehrspolitische Sprecherinnen: „Die Unfallbilanz 2025 ist bitter für Berlin. Die Vision einer sicheren Stadt ohne Verkehrstote und Schwerverletzte …
Zur Jahrespressekonferenz des Verbands Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e. V. erklärt Katrin Schmidberger, Sprecherin für Mieten und Wohnen: „Neubau allein löst die Krise nicht, weil er erstens zu teuer ist und zweitens …
weiterlesen „Neubau reicht nicht aus: Klare Regeln gegen die Mietkrise“
Die militärische Eskalation im Nahen Osten hat den Iran in eine hochgefährliche und unberechenbare Lage gebracht. Das iranische Regime steht unter massivem Druck durch amerikanische und israelische Angriffe. Die Situation …
Zur heutigen Betriebsratsversammlung und der Kundgebung der IG BCE zur geplanten Verlagerung von Funktionen bei BASF erklären Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende, und Tuba Bozkurt, industriepolitische Sprecherin: Bettina Jarasch: „Wir stehen an …
weiterlesen „Grüne fordern klares Bekenntnis zum BASF Standort Berlin“
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