Die Koalitionsfraktionen haben sich in den Beratungen für den 2. Nachtragshaushalt 2020 auf nachstehende Ergänzungen verständigt und setzen damit ein klares Signal der Solidarität in Krisenzeiten. Hierzu erklären die Fraktionsvorsitzenden …
weiterlesen „Rot-Rot-Grün trifft finanzielle Vorsorge in der Coronakrise“
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Die Clubkultur gehört zur DNA Berlins. Sie ist für viele Berliner*innen und Besucher*innen …
weiterlesen „Clubs als Kulturstätten anerkennen und vor Verdrängung schützen“
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Die Mitarbeiter*innen der Berliner Verwaltung und der Polizei leisten wesentliche Arbeit für den …
weiterlesen „Rot-Rot-Grün führt unabhängige*n Polizei- und Bürger*innenbeauftragte*n ein“
– Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen SPD, CDU, Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP – Zu den geplanten Änderungen der Verfassung von Berlin und der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin zur Sicherstellung …
weiterlesen „Funktionsfähigkeit des Berliner Abgeordnetenhauses in der Coronakrise sicherstellen“
Zum 9. November 2020 erklären die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Antje Kapek und Silke Gebel: „Der 9. November wird nicht umsonst als „Schicksalstag“ der deutschen Geschichte …
Im Namen der Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Ländern und im Bundestag erklären Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus sowie Vorsitzende der Grünen Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende …
Die Neonazipartei „Der III. Weg“ hat für den 3. Oktober 2020 einen Aufmarsch in Berlin-Hohenschönhausen angemeldet. Die Partei ist ein Sammelbecken von völkischen Nationalisten und wurde unter Beteiligung ehemaliger NPD-Funktionäre …
Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2020 erklären die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Antje Kapek und Silke Gebel: „Vor 30 Jahren hat Berlin der …
weiterlesen „30 Jahre Wiedervereinigung: Einheit heißt Vielfalt“
Die rot-rot-grüne Koalition hat heute im Abgeordnetenhaus die Änderung des Abstimmungsgesetzes beschlossen (Drucksache 18/2723). Damit setzt die Koalition ihre Vereinbarungen zu „Mehr direkte Demokratie für Berlin“ aus dem Koalitionsvertrag um. …
weiterlesen „Mehr direkte Demokratie: Rot-Rot-Grün hat Abstimmungsgesetz geändert“
Grünen-Fraktionsvorsitzende aus Bund und Ländern tagen in Stuttgart Die Vorsitzenden der Grünen-Fraktionen in Landtagen, im Bundestag und im Europaparlament haben sich am 24. und 25. September in Stuttgart getroffen. Auf …
weiterlesen „Antje Kapek: „Klimaschutz als Konjunkturprogramm aus der Krise““
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