Berlin ist bundesweit Vorreiter bei der Anwendung des verschärften Vermögensabschöpfungsrechtes. Dies belegt insbesondere der Ermittlungserfolg gegen die Clanfamilie R. und die erfolgte Beschlagnahmung von 77 Immobilien im Wert von 9,3 …
weiterlesen „Koa-PM: Verbrechen dürfen sich nicht lohnen — R2G verstärkt Vermögensabschöpfungen“
Berlin ist der wichtigste Hochschul- und Wissenschaftsstandort der Bundesrepublik. Deshalb investiert die Koalition bereits jetzt stark in unsere Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen. Die am Freitag von der gemeinsamen Wissenschaftskonferenz verkündeten Ergebnisse …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus 2019 wird das Städtebauförderprogramm Soziale Stadt und damit auch das Berliner Quartiersmanagement 20 …
weiterlesen „Koa-PM: 20 Jahre Quartiersmanagement: eine Erfolgsgeschichte“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses wird heute ein gemeinsamer Antrag der Rot-Rot-Grünen Koalition …
In der Aktuellen Stunde der morgigen Plenarsitzung diskutiert das Parlament auf Antrag der Grünen-Fraktion über das Thema „Gegen jeden Antisemitismus! Jüdisches Leben in Berlin schützen“. Es ist der antifaschistische Konsens …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus 2019 jährt sich das formale Ende des deutschen Kolonialismus zum hundertsten Mal. Die rot-rot-grüne …
weiterlesen „Koa-PM: Berlin übernimmt Verantwortung für seine koloniale Vergangenheit“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Die partizipations- und integrationspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Nicola Böcker-Giannini (SPD-Fraktion), Hakan Taş (Fraktion …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Abgeordneten Derya Çağlar (Sprecherin für Gleichstellung, SPD-Fraktion), Ines Schmidt (Sprecherin für Frauenpolitik, Fraktion …
Die jugend- und familienpolitischen Sprecherinnen Marianne Burkert-Eulitz (Grüne-Fraktion), Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion) und Katrin Seidel (Fraktion DIE LINKE) erklären: Berlin braucht mehr Kitaplätze und Personal, um für alle Kinder den Rechtsanspruch …
weiterlesen „Zweiter Berliner Kitagipfel: Konsens für Qualität trotz Kita-Krise“
Grüne Priorität: In der wachsenden Stadt Berlin sind die Mieten und Bodenpreise in den vergangenen zehn Jahren rasant gestiegen. Neben bezahlbarem Wohnraum und Gewerbeflächen braucht Berlin auch Platz für Kultur, …
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