Die Fraktionen von SPD, LINKE und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Antrag (DS 18/979)beschlossen, der den Senat beauftragt zu klären, welche baulichen und finanziellen Maßnahmen getroffen werden müssen, um eine …
weiterlesen „Rot-Rot-Grün will Tierheim besser an den öffentlichen Nahverkehr anbinden“
In der Aktuellen Stunde der morgigen Plenarsitzung diskutiert das Parlament über die Frage, welche Maßnahmen zentral sind, um die Wohnungsnot in Berlin zu lindern. Immer mehr bezahlbarer Wohnraum geht verloren, …
Die Grünen im Abgeordnetenhaus loben zum siebten Mal den Hatun-Sürücü-Preis aus. Der mit insgesamt 1.000 Euro dotierte Preis für die Förderung der Selbstbestimmung von Frauen zeichnet Menschen aus, die sich …
Auf der heutigen Pressekonferenz hat der Zusammenschluss „Die Vielen e.V.“ seine Kampagne „Berliner Erklärung“ vorgestellt. Kunst- und Kulturschaffende setzen damit ein deutliches Signal für Toleranz, Vielfalt und Respekt und richten …
weiterlesen „„Erklärung der Vielen“ als wichtiges Signal gegen Rechts“
Am Montag soll auch in Berlin die umstrittene AfD-Plattform im Internet starten, mit der Kinder und Jugendliche ihre Lehrerinnen und Lehrer anschwärzen können. Dazu erklären die bildungspolitischen Sprecherinnen Dr. Maja …
weiterlesen „Rot-Rot-Grün kritisiert AfD-Meldeplattform gegen Lehrkräfte“
Nach dem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts diskutieren wir in der Aktuellen Stunde über „Konsequenzen aus dem Diesel-Urteil“. Berlin muss das Urteil jetzt umsetzen, um die Gesundheit der Betroffenen besser zu …
weiterlesen „Schwerpunkte im Plenum am 18. Oktober 2018: Diesel-Urteil, Gewerbemieten & Kinderlärm“
Anlässlich des erfolgreichen Abschneidens der Berliner Universitäten im Clusterwettbewerb der Exzellenzinitiative erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Anja Schillhaneck (Grünen-Fraktion), Dr. Ina Czyborra (SPD-Fraktion) und Tobias Schulze (Linksfraktion): Wir gratulieren allen an …
weiterlesen „Exzellente Forschung durch gute Arbeitsbedingungen sichern“
Berlin boomt: Jedes Jahr entstehen in der Hauptstadt viele tausend neue Arbeitsplätze. Berlins Wirtschaft wächst schneller als im Bundesdurchschnitt, wie das Statistische Landesamt in dieser Woche mitteilte. Dieses Wachstum muss …
Zum Antrag „Mehr Frauen in technische Berufe: Reservierungsquote bei landeseigenen Unternehmen durchsetzen“ (Drs.18/1306), den die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen am 27. September 2018 ins Abgeordnetenhaus einbringen, erklären die frauen- und gleichstellungspolitischen Sprecherinnen Anja …
weiterlesen „Ausbildung in technischen Berufen: Keine reine Männersache mehr“
Das Land Berlin setzt ein eigenes humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders Schutzbedürftige und Binnenvertriebene auf. 100 Menschen pro Jahr sollen auf diese Weise in Berlin Schutz und eine neue Heimat finden …
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