– Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen SPD, CDU, Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP – Zu den geplanten Änderungen der Verfassung von Berlin und der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin zur Sicherstellung …
weiterlesen „Funktionsfähigkeit des Berliner Abgeordnetenhauses in der Coronakrise sicherstellen“
Zum 9. November 2020 erklären die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Antje Kapek und Silke Gebel: „Der 9. November wird nicht umsonst als „Schicksalstag“ der deutschen Geschichte …
Im Namen der Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Ländern und im Bundestag erklären Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus sowie Vorsitzende der Grünen Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende …
Die Neonazipartei „Der III. Weg“ hat für den 3. Oktober 2020 einen Aufmarsch in Berlin-Hohenschönhausen angemeldet. Die Partei ist ein Sammelbecken von völkischen Nationalisten und wurde unter Beteiligung ehemaliger NPD-Funktionäre …
Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2020 erklären die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Antje Kapek und Silke Gebel: „Vor 30 Jahren hat Berlin der …
weiterlesen „30 Jahre Wiedervereinigung: Einheit heißt Vielfalt“
Die rot-rot-grüne Koalition hat heute im Abgeordnetenhaus die Änderung des Abstimmungsgesetzes beschlossen (Drucksache 18/2723). Damit setzt die Koalition ihre Vereinbarungen zu „Mehr direkte Demokratie für Berlin“ aus dem Koalitionsvertrag um. …
weiterlesen „Mehr direkte Demokratie: Rot-Rot-Grün hat Abstimmungsgesetz geändert“
Grünen-Fraktionsvorsitzende aus Bund und Ländern tagen in Stuttgart Die Vorsitzenden der Grünen-Fraktionen in Landtagen, im Bundestag und im Europaparlament haben sich am 24. und 25. September in Stuttgart getroffen. Auf …
weiterlesen „Antje Kapek: „Klimaschutz als Konjunkturprogramm aus der Krise““
Die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Antje Kapek ist zur neuen Vorsitzenden der Grünen Fraktionsvorsitzendenkonferenz gewählt worden. Die Konferenz der Grünen Fraktionschef*innen aus den Ländern, dem …
Daniel Wesener, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bruni Wildenhein-Lauterbach, Sprecherin für Bezirke der SPD-Fraktion, und Dr. Manuela Schmidt, Sprecherin für Bezirke der Linksfraktion erklären: Seit Jahren leisten die …
weiterlesen „Weg frei für die Anhebung der Honorare für Musikschullehrkräfte“
Die verheerenden Brände im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos haben die ohnehin verzweifelten Lebensumstände der dort lebenden geflüchteten Menschen zerstört. 13.000 Menschen sind obdachlos, es fehlt an Versorgung …
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