Grüne loben 6. Hatun-Sürücü-Preis aus
Die Grünen im Abgeordnetenhaus loben zum sechsten Mal den Hatun-Sürücü-Preis aus. Der mit insgesamt 1.000 Euro dotierte Preis für die Förderung der Selbstbestimmung von Frauen zeichnet Menschen aus, die sich …
Pressemitteilungen & Kommentare
Schon wieder schwerer Radunfall: Kapek fordert Veränderungen an Kreuzungen
Nachdem sich gestern Abend in Berlin schon wieder ein schwerer Radunfall ereignet hat, ist in Berlin endlich ein breiter Konsens zum Schutz von Radfahrerinnen und Radfahrern nötig. Vor den Hintergrund …
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Erneuter Unfall: Kapek fordert ein Umdenken zum Schutz von Fußgängern und Radverkehr
Anlässlich des erneuten Unfalls, bei dem eine 76-jährigen Radfahrerin am gestrigen Dienstag von einem PKW in Kreuzberg schwer verletzt wurde, mahnt die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek (Grüne) in Berlin ein Umdenken …
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Schwerpunkte im Plenum am 16. November 2017: Schulbauoffensive & Essbare Stadt – Berlin wird Grün
Berlin braucht dringend neue und bessere zusätzliche Schulen. Daher haben wir mit Rot-Rot-Grün endlich eine Schulbauoffensive vereinbart und werden dazu in den kommenden Jahren die vor kurzem noch undenkbare Summe …
Stolpersteine: Grüne verurteilen Taten und setzen auf baldige Wiedereinsetzung
Antje Kapek und Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende, sagen zu den rund um den 9. November wiederholt gestohlenen Stolpersteinen in Berlin: „Wer Stolpersteine stiehlt, versucht die Erinnerung an Tote und Verfolgte des …
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Polizei: Opposition betreibt Skandalisierung statt Aufklärung
Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses äußern sich die innenpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Frank Zimmermann (SPD), Hakan Taş (Die Linke) und Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen): Die Beantragung einer Sondersitzung …
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AV Wohnen: Rot-Rot-Grün entlastet einkommensschwache Mieterinnen und Mieter
Zur heute vom Senat beschlossenen Neufassung der Ausführungsvorschrift Wohnen erklären die sozialpolitischen Sprecher*innen der Koalition Ülker Radziwill (SPD-Fraktion), Stefanie Fuchs (Fraktion DIE LINKE) und Stefan Ziller (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): …
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Jamaika im Bund muss Länder und Kommunen im Blick haben
Die Fraktionsvorsitzenden der grünen Landtagsfraktionen, der grünen Fraktionen im Bundestag und im Europaparlament haben sich am 2./3. November 2017 zur halbjährlich stattfindenden Konferenz in Berlin getroffen. Neben einem Austausch zur …
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Einladung Pressegespräch: Ergebnisse Grüne Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Länder
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit laden wir Sie herzlich zu einem Pressegespräch im Anschluss an die grüne Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FraVoKon) ein, an der die Vorsitzenden der grünen Landtagsfraktionen und der …
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Generalstaatsanwältin: Keine weitere Blockade bei Stellenbesetzung!
Antje Kapek, Vorsitzende der Grünen-Fraktion, sagt zum Urteil des Verwaltungsgerichts zur Besetzung der Stelle der Generalstaatsanwältin mit Margarete Koppers: „Berlin braucht eine starke Generalstaatsanwaltschaft. Margarete Koppers ist dafür die beste …
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