Die rechtspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen), Sven Kohlmeier (SPD) und Sebastian Schlüsselburg (DIE LINKE) erklären: Die Koalitionsfraktionen sind sich einig, dass das Verbrennen von ausländischen Flaggen …
weiterlesen „Verbrennen ausländischer Flaggen nicht geduldet“
Die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen haben die unentgeltliche Übertragung des Grundstückes der East Side Gallery an die Stiftung Berliner Mauer nun endlich unter Dach und Fach gebracht. Nach jahrelangen Bemühungen der Berliner …
weiterlesen „East Side Gallery: Rot-Rot-Grün sichert Erinnerungsort auch für politische Bildung“
Zur heutigen Mitteilung der Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Sport über die Erhöhung der Gehälter für alle Grundschullehrer*innen erklären die bildungspolitischen Sprecherinnen Marianne Burkert-Eulitz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Maja Lasić (SPD-Fraktion) …
weiterlesen „Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit in der Schule – Rot-Rot-Grün hält Wort“
Die rechtspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Sven Kohlmeier (SPD), Sebastian Schlüsselburg (DIE LINKE) und Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen) erklären: Vor der Einsetzung eines weiteren Untersuchungsausschusses zum Flughafen BER bedarf es …
weiterlesen „UA-BER: Offene Rechtsfragen vor Einsetzungsbeschluss klären“
Zu den Verhandlungen über den Tarifvertrag für die studentischen Beschäftigten (TV stud) erklären die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen Dr. Ina Czyborra (SPD-Fraktion), Tobias Schulze (Fraktion DIE LINKE) und Anja Schillhaneck (Fraktion Bündnis …
weiterlesen „Rot-Rot-Grün: Auch Gehälter der studentischen Beschäftigten müssen regelmäßig steigen“
Aktuelle Stunde: Wir kämpfen für eine soziale Wohnungspolitik, die sich den Interessen der Menschen in dieser Stadt verpflichtet fühlt – und nicht dem maximalen Profit von Investoren oder der privaten …
Fraktionsvorsitzende Antje Kapek sagt zur Ernennung der neuen Polizeipräsidentin: „Es ist ein kluger Schachzug von Innensenator Geisel mit der ersten weiblichen Polizeipräsidentin Berlins ein echtes Zeichen der Veränderung zu setzen. …
Zu den heute bekannt gewordenen Vorwürfen eines ordnungswidrigen Aktenumgangs durch den Vorsitzenden des 1. Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ erklärt Benedikt Lux, MdA, Sprecher der Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN im Untersuchungsausschuss: …
weiterlesen „Amri-Akten: Herr Dregger muss den Vorwurf aufklären“
An Ostern werden wieder viele bunt bemalte Eier versteckt. Wer Eier ohne Käfig- und Massentierhaltung kaufen möchte, sollte den Tipp von Turgut Altug, Sprecher für Verbraucherschutz, befolgen: „Wer auf Nummer …
weiterlesen „Ostern: So erkennt man Eier ohne Käfig- und Massentierhaltung“
Die Abgeordneten Ülker Radziwill (Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation, SPD-Fraktion), Hendrikje Klein (Sprecherin für Bürgerbeteiligung und Engagement, Fraktion DIE LINKE) und Susanna Kahlefeld (Sprecherin für Partizipation und Beteiligung, Fraktion …
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