Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses äußern sich die innenpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen Frank Zimmermann (SPD), Hakan Taş (Die Linke) und Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen): Die Beantragung einer Sondersitzung …
weiterlesen „Polizei: Opposition betreibt Skandalisierung statt Aufklärung“
Zur heute vom Senat beschlossenen Neufassung der Ausführungsvorschrift Wohnen erklären die sozialpolitischen Sprecher*innen der Koalition Ülker Radziwill (SPD-Fraktion), Stefanie Fuchs (Fraktion DIE LINKE) und Stefan Ziller (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): …
weiterlesen „AV Wohnen: Rot-Rot-Grün entlastet einkommensschwache Mieterinnen und Mieter“
Die Fraktionsvorsitzenden der grünen Landtagsfraktionen, der grünen Fraktionen im Bundestag und im Europaparlament haben sich am 2./3. November 2017 zur halbjährlich stattfindenden Konferenz in Berlin getroffen. Neben einem Austausch zur …
weiterlesen „Jamaika im Bund muss Länder und Kommunen im Blick haben“
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit laden wir Sie herzlich zu einem Pressegespräch im Anschluss an die grüne Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FraVoKon) ein, an der die Vorsitzenden der grünen Landtagsfraktionen und der …
weiterlesen „Einladung Pressegespräch: Ergebnisse Grüne Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Länder“
Antje Kapek, Vorsitzende der Grünen-Fraktion, sagt zum Urteil des Verwaltungsgerichts zur Besetzung der Stelle der Generalstaatsanwältin mit Margarete Koppers: „Berlin braucht eine starke Generalstaatsanwaltschaft. Margarete Koppers ist dafür die beste …
weiterlesen „Generalstaatsanwältin: Keine weitere Blockade bei Stellenbesetzung!“
Die queerpolitischen Sprecherinnen und Sprecher Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Linksfraktion) sowie Anja Kofbinger und Sebastian Walter (Grünen-Fraktion) laden zur Diskussion am 7. November 2017 um 19 Uhr ins Abgeordnetenhaus …
weiterlesen „Fast-Track-City Berlin – Vom Wunsch zur Wirklichkeit“
Anlässlich der zweiten Lesung des Haushalts 2018/2019 im Sportausschuss erklären die sportpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen, Dennis Buchner (SPD), Philipp Bertram (DIE LINKE) und Anja Schillhaneck (Bündnis 90/Die Grünen): Sport in …
weiterlesen „Koalition einigt sich auf deutliche Aufwüchse im Sportbereich“
Zum erfolgreichen Abschluss der Haushaltsberatungen im Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten erklären die Sprecher*innen für Antidiskriminierungspolitik Dr. Susanne Kitschun (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Sebastian Walter (Fraktion Bündnis …
weiterlesen „Koalition stärkt gesellschaftliche Vielfalt und baut Diskriminierungsschutz aus“
Die medienpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Karin Halsch (SPD-Fraktion), Anne Helm (Fraktion DIE LINKE) und Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) erklären: „Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der zweiten Lesung im Ausschuss …
weiterlesen „Koalitionsfraktionen setzen medienpolitische Schwerpunkte für die Hauptstadt“
Iris Spranger (SPD-Fraktion, Sprecherin für Bauen, Wohnen, Mieten ), Gaby Gottwald (Fraktion DIE LINKE) und Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen, Sprecherin für Wohnen und Mieten) erklären: „Die Koalitionsfraktionen unterstützen auch …
weiterlesen „Koalitionsfraktionen setzen wohnungspolitische Akzente für die Mieterstadt Berlin“
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