Aktuelle Stunde zu Haushaltschaos
Grüne und Linke beantragen erneut Aktuelle Stunde zu Wegners Haushaltschaos: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke haben für die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am Donnerstag, 2. Mai …
Grüne und Linke beantragen erneut Aktuelle Stunde zu Wegners Haushaltschaos: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke haben für die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am Donnerstag, 2. Mai …
Zur Ankündigung der Koalition bei der Auflösung der PMA erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Wo Einigung drauf steht, ist noch keine Lösung drin. Erneut werden die relevanten …
weiterlesen „PMA: Wo Einigung drauf steht, ist noch keine Lösung drin“
Die Oppositionsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke werden für die kommende Plenarsitzung am Donnerstag keine Aktuelle Stunde beantragen. Sie fordern den Regierenden Bürgermeister zur Abgabe eine Regierungserklärung zum Umgang …
weiterlesen „Grüne und Linke fordern Regierungserklärung zum Haushalt“
Der Senat hat seine Ankündigung nicht eingehalten, am heutigen 26. März über den Fahrplan zur Umsetzung der massiven Sparauflagen für den Haushalt 2024 zu beraten. Dazu erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: …
weiterlesen „Senat sitzt Haushaltschaos aus – Den Preis zahlen die Sozialen Projekte“
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke haben für die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am Donnerstag, dem 7. März 2024, eine Aktuelle Stunde zu folgendem Thema beantragt: „Hauptstadtzulage …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zum Haushaltschaos bei der Hauptstadtzulage“
Zum heutigen Krisengespräch des Senats über versprochene und dann gebrochene Hauptstadtzulage für freie Träger erklärt Stefan Ziller, haushaltspolitischer Sprecher: „Wir erwarten vom Krisengespräch im Senat heute Klarheit und Planbarkeit für …
weiterlesen „Die Beschäftigen erwarten Klarheit bei Hauptstadtzulage“
Zum gescheiterten Sondervermögen erklären die Fraktionsvorsitzenden: Bettina Jarasch: „Die Meldung über das Aus fürs Sondervermögen des Senats bestätigt leider die Erwartungen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Damit ist ein zentrales …
weiterlesen „Klimasondervermögen gescheitert: Der Klimaschutz darf nicht auf der Strecke bleiben“
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke haben für die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am Donnerstag, 22. Februar 2024, eine Aktuelle Stunde zu folgendem Thema beantragt: „Kein Frühjahr …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zum Haushaltschaos von Schwarz-Rot“
Die Grüne Fraktion ist ratlos über die Berichterstattung zur gemeinsamen Klausurtagung der Fraktionsspitzen von CDU und SPD, wonach dort nur ein Arbeitskreis beschlossen und dann „ordentlich gesoffen“ wurde – „bis …
weiterlesen „Koalitionsklausur mit Trinkgelage: Wer feiern kann, müsste auch arbeiten“
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke haben für die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am Donnerstag, 1. Februar 2024, eine Aktuelle Stunde zu folgendem Thema beantragt: „Intransparenz, Verantwortungslosigkeit, …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zum schwarz-roten Haushaltschaos“
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