Sehr geehrte Damen und Herren, es gibt immer ganz besondere Momente im Parlament für uns. Wenn die Politik aus dem Parlament für die Menschen konkret wird. So zum Beispiel wenn …
weiterlesen „Rede von Silke Gebel zum Haushaltsgesetz am 23. Juni 2022“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. In den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2022/23 konnten wichtige Erleichterungen und zusätzliche Zuwendungen für …
Der erste Haushalt unserer zweiten Legislaturperiode in Regierungsverantwortung trägt eine starke grüne Handschrift: Wir bauen Berlin um. Aus grau wird grün. Und das immer mit dem im Anspruch, die neue …
weiterlesen „Verantwortung für die ganze Stadt: Doppelhaushalt 2022/23“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat am 25. Mai 2022 mit den Stimmen der …
weiterlesen „Koa-PM: Mehr als 1,1 Milliarden Euro für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Hauptausschuss hat am 1. Juni 2022 den Gleichstellungsetat des Berliner Haushaltes beraten …
weiterlesen „Koa-PM: Gleichstellungsetat für Frauen in Berlin um 5 Prozent erhöht“
Habemus Doppelhaushalt 2022/23! Die rot-grün-rote Koalition hat den Haushalt geeint und am 23.05.2022 auf einer Pressekonferenz vorgestellt. Wir werden über 600 Millionen Euro für die Versorgung von Geflüchteten bereitstellen, wir …
Die Aufstellung von öffentlichen Haushalten ist Ausdruck von politischen Prioritätensetzungen und spiegelt – wie alle politischen Prozesse – die Machtverhältnisse der Gesellschaft. Sie kann Ungleichheiten verstärken oder abbauen. Gender Budgeting …
weiterlesen „Podiumsdiskussion: Wir müssen über Geld reden! Gender Budgeting in Berlin“
Daniel Wesener, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bruni Wildenhein-Lauterbach, Sprecherin für Bezirke der SPD-Fraktion, und Dr. Manuela Schmidt, Sprecherin für Bezirke der Linksfraktion erklären: Seit Jahren leisten die …
weiterlesen „Weg frei für die Anhebung der Honorare für Musikschullehrkräfte“
Mit ihrer heutigen Einigung ergreifen die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen umfangreiche und vorausschauende finanzpolitische Maßnahmen für den Berliner Haushalt. Es geht allen drei Fraktionen darum, in der Coronakrise weit über den …
weiterlesen „Rot-Rot-Grün schafft finanzielle Vorsorge in der Coronakrise“
Das 4. Berlin Games Breakfast muss aufgrund der Corona-Krise verschoben werden. Sobald der neue Termin feststeht, erfährst du es hier. Digitale Spiele sind schon lange fester Bestandteil der Jugendkultur und …
weiterlesen „VERSCHOBEN: 4. Berlin Games Breakfast: Games in die Schule – Tabu oder Bildungschance?“
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