Vor genau einem Monat eröffnete im Gebäude des ehemaligen Berliner Flughafens Tegel das Ukraine Ankunftszentrum Tegel (UA TXL). Aus diesem Anlass besuchte am gestrigen Mittwoch eine Delegation der Fraktion Bündnis 90/Die …
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, nach 20 Jahren hat die Nato den Afghanistaneinsatz abrupt beendet. Überstürzt haben internationale Truppen das …
Positionspapier der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin vom 25.08.2020 als PDF. Ein besserer, zukunftsweisender Umgang mit Wohnungslosigkeit ist eines der großen ressortübergreifenden Projekte des rot-rot-grünen Senats. Das …
weiterlesen „Beschluss: Ein Landesamt Unterbringung: Zusammenbringen, was zusammen gehört“
Das Land Berlin legt ein eigenes Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Geflüchtete aus den Lagern auf den griechischen Inseln auf. Grundlage dafür ist §23 (1) des Aufenthaltsgesetzes. Neben unbegleiteten Minderjährigen sollen …
weiterlesen „Berlin nimmt 300 Geflüchtete aus griechischen Lagern auf“
Beschluss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin, 19.05.2020 als PDF. Das Land Berlin hat sich bereits vor Weihnachten bereit erklärt, Kinder aus den griechischen Flüchtlingslagern aufzunehmen. Ein …
weiterlesen „Beschluss: Humanitäre Aufnahme aus Moria jetzt! Es ist genug Zeit vertan“
Fast vier Jahre nach dem Sommer 2015 sind die Geflüchteten nicht mehr das Thema, das täglich Schlagzeilen macht. Umso wichtiger ist es, ihre Situation im Blick zu behalten. Denn viele …
weiterlesen „Fachgespräch: Psychosoziale Versorgung von geflüchteten Familien und ihren Kindern“
Auf unserer Fraktionsfrühjahrsklausur am 15. März 2019 haben wir uns intensiv mit den Themen Integration und Verwaltungsmodernisierung beschäftigt. Dabei haben wir erneut die Chance genutzt, die Klausur mit Exkursionen an …
Arbeit ist zentral, um in einer Gesellschaft anzukommen. Deshalb gilt für uns: Wer hier lernen und arbeiten will, soll bleiben dürfen. Statt neue Hürden aufzubauen, ist es Aufgabe von Politik …
weiterlesen „Im Leben angekommen: Riesenandrang beim Fachtag Arbeitsmarktintegration“
Berlin ist wie kaum eine andere Stadt in Deutschland von Zuwanderung geprägt und hat schon immer von neuen Ideen und neuen Einwohner*innen profitiert. Viele Geflüchtete hängen jedoch im Limbo zwischen …
Berlin war 2010 das erste Bundesland mit einem eigenen Partizipations- und Integrationsgesetz. Derweilen haben drei weitere Bundesländer ein solches Gesetz: Nordrhein Westfalen, Baden-Württemberg und Bayern. Im Koalitionsvertrag ist verankert, dass …
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