Egal ob auf dem Weg zur Schule, Arbeit oder Familie und Freunde: jede und jeder soll in Berlin sicher, schnell, bequem und möglichst umweltfreundlich von A nach B kommen. Wir denken Mobilität von Grund auf neu. Aber nicht nur im Verkehr schlägt unser grünes Herz für die Umwelt – wir setzen und auch für weniger Müll und mehr saubere Luft ein mit dem Ziel: Zero Waste.
Zur Ausweitung der Messerverbotszonen im ÖPNV erklärt Vasili Franco, innenpolitischer Sprecher: „Eine falsche Maßnahme wird nicht dadurch richtig, indem man sie ausweitet. Messerverbotszonen sind symbolpolitischer Aktionismus, weil sie vor allem …
weiterlesen „Messerverbotszonen sind symbolpolitischer Aktionismus“
Die neue Straßenverkehrsordnung (StVO) ermöglicht es, Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Seniorenheimen anzuordnen. Die CDU will aber nicht proaktiv handeln, sondern nur anlassbezogen, wenn sie dazu aufgefordert wird. Darum …
Angesichts der Baugenehmigung für einen Supermarkt auf der geplanten S-Bahn-Trasse der Nahverkehrstangente erklärt Oda Hassepaß, Sprecherin für Verkehrspolitik: „Wir fordern den Senat auf, diesen Vorgang lückenlos aufzuklären: Wann wurde der …
Die Abgeordnetenhausfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 27. März 2025, eine Aktuelle Stunde zum Verkehrschaos in Berlin beantragt. Titel der Aktuellen Stunde: „Krise, …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zum Verkehrschaos“
Zum Senatsbeschluss des Investitionsprogramms 2024–2028 erklärt André Schulze, Sprecher für Haushaltspolitik: „CDU und SPD setzen mit der vorgelegten Investitionsplanung die Fehler ihres Haushaltschaos fort. Es werden große Ankündigungen zu alternativen …
weiterlesen „Investitionsprogramm 2024–2028: Senat setzt Haushaltschaos fort“
Die Abgeordnetenhausfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 16. Januar 2025, eine Aktuelle Stunde zu den Rückschritten in der Mobilitätspolitik beantragt. Titel der Aktuellen …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zu Rückschritten in der Mobilitätspolitik“
Zu den Sparbeschlüssen von Schwarz-Rot erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Schwarz-Rot macht Politik gegen die Menschen: Alle, die in Berlin unterwegs sind, werden die Sparbeschlüsse von Schwarz-Rot …
weiterlesen „Es quietscht in der Koalition der gebrochenen Versprechen“
Die demokratische Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus fordert vom Regierenden Bürgermeister für die Plenarsitzung am Donnerstag eine Regierungserklärung. Die Stadt braucht endlich Transparenz über die Sparpolitik der Koalition aus CDU und …
Die Grüne Fraktion Berlin fordert den Berliner Senat auf die Rundum-Grün-Kreuzung am Checkpoint Charlie endlich zu verstetigen. Zudem soll die Kreuzung mit einer Diagonalquerung in Pride-Farben ergänzt werden. Unser Antrag …
weiterlesen „Shibuya-Kreuzung am Checkpoint Charlie muss bleiben!“
Seit fast eineinhalb Jahren ist der schwarz-rote Senat im Amt. Als Oppositionsführung möchten wir das zum Anlass nehmen, um eine Zwischenbilanz zu ziehen und gemeinsam mit Vertreter*innen der Zivilgesellschaft einen …
weiterlesen „Pressekonferenz: Zwischenbilanz von Schwarz-Rot in Berlin“
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