Zum Beschluss des Ersten Gesetzes zur Änderung des Wohnraumgesetzes Berlin durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen des Abgeordnetenhauses erklären die wohnungspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Iris Spranger (SPD), Dr. Michail Nelken …
weiterlesen „Rot-Rot-Grüne Koalition entlastet Mieter*innen im sozialen Wohnungsbau“
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, der Bahnhof Zoo war in meiner Jugend ein ganz besonderer Ort für mich: Jubel, wenn meine heißgeliebten Oma ankam oder Tränen …
Katrin Schmidberger, Sprecherin für Mieten und Wohnen, sagt zum neuen Berliner Mietspiegel: Der ungebremste Anstieg der Mieten zeigt, dass Neubau alleine nicht reicht und wir Bestandsmieter in Berlin noch besser …
Grün schützt – und zwar Tiere und die Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung. Beide Themen haben wir bei unserer Fraktionsfrühjahrsklausur am vergangenen Freitag im Abgeordnetenhaus diskutiert. Mit von der Partie …
weiterlesen „Frühjahrsklausur 2017: Tier- und Mieterschutz standen im Vordergrund“
Mit neuen Ideen will die Grünen-Fraktion Schwung in den Bau von preiswerten Wohnungen bringen. Dazu hat die Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus heute auf ihrer Frühjahrsklausur das grüne Konzept einer Neuen Wohnungsgemeinnützigkeit …
weiterlesen „Frühjahrsklausur: Neues Konzept für Aufbruch bei preiswerten Wohnungen“
Die Koalitionsfraktionen bringen im kommenden Plenum am Donnerstag einen Antrag ein, mit dem die bezirklichen Mieterberatungen ausgebaut werden sollen. Durch Kollektivverträge mit den Mieterschutzorganisationen sollen einkommensschwache Berlinerinnen und Berliner einen …
weiterlesen „Rot-Rot-Grün baut Mieterberatung für Berliner*innen aus und stärkt Mieterschutz“
Die Fraktionsvorsitzende Antje Kapek erklärt zu den 247 000 Unterschriften für den Flughafen Tegel: „Wir gratulieren der Tegel-Initiative zu dieser erreichten Etappe. Die Landeswahlleiterin muss nun ernsthaft prüfen, wie viele …
Monatelang hat Ex-Sozialsenator Czaja behauptet, nichts gegen den Notstand bei der Flüchtlingsunterbringung ausrichten zu können. Jetzt macht Rot-Rot-Grün ernst mit dem Freizug der Turnhallen. Dies ist ein erster wichtiger Schritt …
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Start der Koalition war holprig. Und ja, auch mich hat das zunächst enttäuscht. Denn …
Berlin, den 22. Januar 2016 Von Bettina Jarasch, Antje Kapek, Ramona Pop und Daniel Wesener WAS WIR ANDERS MACHEN WÜRDEN Die Aufnahme und Integration der großen Anzahl von Geflüchteten gehören …
weiterlesen „Grüne Vorschläge für eine vorausschauende Flüchtlings- und Integrationspolitik“
