Grünen-Fraktionsvorsitzende aus Bund und Ländern tagen in Stuttgart Die Vorsitzenden der Grünen-Fraktionen in Landtagen, im Bundestag und im Europaparlament haben sich am 24. und 25. September in Stuttgart getroffen. Auf …
Die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Antje Kapek ist zur neuen Vorsitzenden der Grünen Fraktionsvorsitzendenkonferenz gewählt worden. Die Konferenz der Grünen Fraktionschef*innen aus den Ländern, dem …
Daniel Wesener, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bruni Wildenhein-Lauterbach, Sprecherin für Bezirke der SPD-Fraktion, und Dr. Manuela Schmidt, Sprecherin für Bezirke der Linksfraktion erklären: Seit Jahren leisten die …
Wir stärken die Bürger- und #Freiheitsrechte - und auch die Polizei dort, wo es sinnvoll und verhältnismäßig ist.
@bene_lux zum neuen #Polizeigesetz
Warum das neue Berliner Polizeigesetz umstritten ist
Rot-Rot-Grün legt den Entwurf für ein neues Polizeigesetz vor. Im Innenausschuss stößt der auf geteiltes Echo. Welche Punkte besonders umstritten ...
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Grün wirkt 💚: Dank des Einsatz 💪🏽von @bene_lux @RegineGuenther @GrueneFraktionB wird die Flotte 🚨🚑 der @Berliner_Fw immer nachhaltiger. Nach eKdoW 🚔und H2-ELW 🚘kam heute das weltweit 🌎erste eLHF🚒🌳. https://twitter.com/derinnensenator/status/1310580898266525701
