Zur Entscheidung des Hauptausschusses, ausschließlich die Fortführung und den Ausbau großer Massenunterkünfte wie Tegel, Tempelhof und Hasenheide zu finanzieren und …
Anlässlich der Debatte um die Erhöhung der Anwohnerparkgebühren kommentiert Antje Kapek, Sprecherin für Verkehrspolitik: „Berlin macht jeden Monat Verluste beim …
Anlässlich der Initiative der Bezirke Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Reinickendorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln und Tempelhof-Schöneberg, bezirksweite Abbrennverbote für Böller zu Silvester zu erlassen, …
Heute schon im Stau gestanden? Berliner*innen haben nur Chaos mit der Ahhhhhhh100 #autobahn. Die Elsenbrücke und Umgebung sind geplagt von Stau, Lärm und Luftverschmutzung. Zeit zu handeln @liebe CDU.
#politik #berlin #kommunalpolitik #steuergeld #bürgerinitiative #a100 #a100stoppen #verkehrspolitik
CDU-Abgeordneter Burkard Dregger betonte sogar, er möchte mit dem Verbot auch ermöglichen, Linke Strömungen beobachten zu lassen.
Das ist kein AfD-Verbot, was hier gefeiert werden kann, sondern Augenwischerei. Wir sagen klar: die rechtsextreme, verfassungsfeindliche Partei „AfD“ muss verboten werden und darf nicht weiter aus Steuergeldern finanziert werden.
#afdverbotjetzt #politik #koalition #kommunalpolitik #demokratie #noafd #demokratieschützen
🚗#a100stoppen? Steht doch eh schon alles. #stau in Berlin ist mittlerweile Dauerzustand. Die Elsenbrücke und #a100 sind leider Paradebeispiele für gescheiterte Verkehrspolitik! #autobahn #politik #berlin #kommunalpolitik #a100stau #elsenbrücke #verkehr #adfc
⚠️Waffen gehören nicht in die Hände von Verfassungsfeinden ⚠️�Was logisch klingt, scheitert immer wieder am geltenden #Waffenrecht. �Dabei sollte doch klar sein: Waffenerlaubnisse von #Reichsbürgern, Rechtsextremen und gewaltbereiten AfD-Mitgliedern müssen widerrufen werden.
➡️ Wir fordern eine konsequente Überprüfung und eine Verschärfung des Waffenrechts auf Bundesebene.�
#demokratie #afdne #noafd #landespolitik #kommunalpolitik #berlin #politik #sicherheit
In dem AfD-Verbotsantrag von CDU und SPD wurde die AfD nicht mal erwähnt!
Seit Monaten stellen wir gemeinsam mit der Linken Fraktion Berlin Anträge für ein AfD-Verbot.
Alle abgelehnt.
Jetzt kommt die Koalition endlich mit ihrem eigenen. Doch leider steht dort weder „AfD“ noch „rechtsextrem“ drin.
Worüber reden wir hier?
Wie bei #harrypotter, wo niemand den Bösewicht beim Namen nennt. Wir sagen ganz klar: Die AfD ist Lord Voldemort und niemand sonst! #afdverbotjetzt #noafd #demokratie #demokratieschützen #politik #bettinajarasch #afdverbot
Keine Waffen in den Händen von Rechtsextremen - ob AfD-Mitglied, Neonazi oder Reichsbürger!�
#noafd #schusswaffen# berlin #kommunalpolitik #landespolitik #waffengesetz #demokratie
👉Unser Antrag ⤵️�#noafd mit Waffen: �Mit unserem Antrag fordern wir eine systematische Überprüfung aller AfD-Mitglieder mit Waffenbesitzkarte, um Rechtsextreme konsequent zu entwaffnen.
Denn der Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistische Partei ein.
Gemeinsam für ein sicheres Berlin @vasi_f & @grafwer
#noafd #schusswaffen# berlin #kommunalpolitik #landespolitik #waffengesetz #demokratie #wehrhaftedemokratie #afdverbotjetzt #bildung
Finally beim bare minimum angekommen! 👏
Heute haben wir die Prüfung und Vorbereitung eines AfD-Verbots im Berliner Parlament beschlossen. 🔥💥 Seit Monaten drängen wir Grüne darauf, zusammen mit der Linken. Jetzt konnten sich CDU und SPD auch dazu durchringen. Endlich! Jetzt wollen wir Taten sehen!
#AfDVerbot #AfDVerbotjetzt #Berlin #Politik #Landespolitik #Abgeordnetenhaus
Opposition wirkt! 🎉🥳
Gemeinsam haben wir gegen die Kürzungen der CDU und SPD im sozialen Bereich gekämpft und es geschafft: Teile der Gelder wurden nun doch wieder genehmigt. Die @welcomebabybags_berlin bekommen weiterhin Unterstützung YAY #politik #berlin #kommunalpolitik #unkürzbar #familienpolitik #feminismus
Der @RegBerlin Wegner hat eine Anhebung der Anwohnerparkgebühren versprochen. Es gibt keinen Grund zu warten, bis sich CDU und SPD einig werden: Wenn Wegner es mit den ernst meinen würde, könnte er es nächsten Dienstag im Senat beschließen.
Anwohnerparken: Die Zeche zahlen wir alle | Grüne Fraktion Berlin
Anlässlich der Debatte um die Erhöhung der Anwohnerparkgebühren kommentiert Antje Kapek, Sprecherin für Verkehrspolitik:...
gruene-fraktion.berlin
Die Gespräche zur möglichen #EXPO in Berlin zeigen, wie viel Potenzial in dieser Idee steckt.
Mit @Ch_Wapler habe ich Dimitri Kerkentzes getroffen, den Generalsekretär des Internat. Büros für die EXPO (BIE). Eine Weltausstellung, die unsere Kieze grüner, gerechter und… 1/2
CDU regiert, Berlin steht im Stau. Das ist die traurige Bilanz der #CDU-Verkehrspolitik. #A100
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