Die innenpolitischen Sprecher Benedikt Lux (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen), Frank Zimmermann (SPD-Fraktion) und Niklas Schrader (Fraktion DIE LINKE) erklären: Nach sorgfältiger Beratung legen die Koalitionsfraktionen ihren Gesetzentwurf (DS18/2787) zur …
Die Koalitionsfraktionen begrüßen die Entschließung des Bundesrats „Sicherung von Selbständigen und Freiberuflern – Hilfen für die Kultur- und Kreativwirtschaft nachhaltig ausgestalten“ vom 5. Juni 2020, die auf Initiative der Länder …
Die rot-rot-grüne Koalition setzt sich mit einem Antrag für einen stärkeren Schutz des Berliner Taxigewerbes ein. Seit 2016 ist die Zahl der Taxis in Berlin tendenziell rückläufig. Die Zahl der …
Die Umbenennung des U-Bahnhofs #MStraße war höchste Zeit! Dieser Name ist unerträglich, rassistisch und diskriminierend. Gut, dass er nun von den U-Bahn-Plänen der Bundeshauptstadt verschwindet. Jetzt muss aber auch noch die eigentliche Straße umbenannt werden.
@Antje_Kapek
Was für tolle Nachrichten. #mitte #berlin #BLM https://twitter.com/BVG_Kampagne/status/1279062105036075008
