Die innenpolitischen Sprecher Benedikt Lux (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen), Frank Zimmermann (SPD-Fraktion) und Niklas Schrader (Fraktion DIE LINKE) erklären: Nach sorgfältiger Beratung legen die Koalitionsfraktionen ihren Gesetzentwurf (DS18/2787) zur …
Die Koalitionsfraktionen begrüßen die Entschließung des Bundesrats „Sicherung von Selbständigen und Freiberuflern – Hilfen für die Kultur- und Kreativwirtschaft nachhaltig ausgestalten“ vom 5. Juni 2020, die auf Initiative der Länder …
Die rot-rot-grüne Koalition setzt sich mit einem Antrag für einen stärkeren Schutz des Berliner Taxigewerbes ein. Seit 2016 ist die Zahl der Taxis in Berlin tendenziell rückläufig. Die Zahl der …
Ohne radikal-vernünftigen #Klimaschutz geht es nicht!
Und es ist toll, dass das immer mehr auch so sehen.
#GutesKlimaFürBerlin
Zu einem Zeitpunkt an dem sich weitere #Corona-Hotspots entwickeln können und wir noch nicht genug über ein mögliches Infektionsgeschehen nach den Öffnungen wissen, dürfen die drei Standorte nicht geschlossen werden!“
@CathPieroth
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