Zur Berichterstattung über einen Polizisten, der gegen die Ukraine, Klimaaktivist*innen und Geflüchtete hetzt, erklärt Ario Mirzaie, Sprecher für Strategien gegen Rechts: „Innensenatorin Spranger muss die schwerwiegenden Vorwürfe gegenüber dem Polizeiangestellten …
Zur Ankündigung von Senatorin Schreiner, die Solarpflicht aufzuweichen, erklärt Dr. Stefan Taschner, Sprecher für Energie und Klimaschutz: „Die Rückschrittskoalition macht Berlin bei der Solarpflicht vom Vorreiter zum Schlusslicht. Berlin ist …
Auch in diesem Jahr setzt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus die traditionellen Mauerstreifzüge mit dem ehemaligen Abgeordneten des Europäischen Parlaments (2004-2019) und Abgeordnetenhauses (1989-2004), Michael Cramer, fort. …
Am Sonntag ist es wieder so weit: das Umweltfestival und die Sternfahrt finden statt. 🌳🚲🌍
Dieses Jahr dreht sich an unserem Stand alles um das Thema Wald.
Du willst wissen wie wir ihn besser schützen können oder grüne Abgeordnete kennenlernen? Dann komm vorbei!
🕖 von 11-19 Uhr
📍 Straße des 17. Juni, in der Nähe des Sowjetischen Ehrenmals
Neben vielen Abgeordneten unserer Fraktion, sind auch @andreasaudretsch, @urbanaykal, @lisa.paus, @erikmarquardt, @stefangelbhaar, @mertenssusanne und @philmonghirmai am Start.
Wir freuen uns auf dich! 💚
Sonnenwärme auf der Haut, Fahrtwind im Haar und eine Menge über Berlins Geschichte lernen. Das sind die #Mauerstreifzüge von und mit Michael Cramer. 🚲 Er war lange Abgeordneter in Berlin und für die Grünen im Europaparlament. Michael Cramer hat den Berliner Mauerradweg mit begründet und ist ein absoluter Experte, wenn es um Geschichte geht. Kommt vorbei, radelt mit und hört ihm zu. 💚
Los gehts schon dieses Wochenende! Am Samstag könnt ihr zusammen mit Michael Cramer, dem Erfinder des Mauerradwegs und unserem Fraktionsvorsitzenden @grafwer auf der ersten Etappe vom Potsdamer Platz bis nach Adlershof radeln. Wenn du dabei sein willst, dann komm einfach am Samstag um 14:00 mit deinem Fahrrad zur historischen Ampel am Potsdamer Platz.
Du kannst diesen Samstag nicht? Kein Problem, bis Anfang September arbeiten wir uns an insgesamt acht Terminen einmal ums ehemalige West-Berlin. Wann genau?
27. Mai – Potsdamer Platz (historische Ampel) bis zum S-Bahnhof Adlershof mit @grafwer
10. Juni – S-Bahnhof Adlershof bis zum S-Bahnhof Lichterfelde Süd mit @oda_hassepass
24. Juni – S-Bahnhof Lichterfelde Süd bis zum Hauptbahnhof Potsdam (nördlicher Zugang)
8. Juli – Hauptbahnhof Potsdam (nördlicher Zugang) bis zum Bahnhof Staaken mit @bettinajarasch
22. Juli – Bahnhof Staaken bis zum Bahnhof Hennigsdorf
5. August: – Bahnhof Hennigsdorf bis zum S-Bahnhof Hermsdorf
19. August – S-Bahnhof Hermsdorf bis zum S-Bahnhof Wollankstraße mit @antje_kapek
2. September – S-Bahnhof Wollankstraße bis zum Potsdamer Platz mit @oda_hassepass und @danielabillig
Die Touren starten immer um 14:00 und dauern je nach Abschnitt ca. 3-6 Stunden. Ihr braucht keine Anmeldung, kommt einfach mit eurem Rad, Wasser und ein par Snacks zu einem der Startorte! ☀️
Wir sehen uns auf den Mauerstreifzügen 2023!
Heute ist #Weltbienentag 🐝
Wir Grünen haben in der letzten Legislatur eine Strategie für Bienen und Bestäuber durchgesetzt. Diese muss auch weiter von #SchwarzRot umgesetzt werden!
Ein Drittel unseres Essens hängt von der Bestäubung durch Bienen ab. Schützen wir sie!
#savethebees
Heute ist #IDAHOBIT – Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-, und Transfeindlichkeit.
Berlin ist DIE Stadt der Vielfalt, ein Zuhause für alle, unabhängig von der sexuellen Orientierung oder Identität. 🏳️🌈🏳️⚧️
Und trotzdem können sich queere Menschen auch auf den Straßen von Berlin nicht immer sicher fühlen. Auch im Jahr 2022 registrierte die Beratungsstelle @maneo_berlin wieder mehr als 500 Hinweise zu Fällen von queerfeindlicher Gewalt in Berlin. 😨
Das ist besorgniserregend. Wir wollen, dass alle Menschen in dieser Stadt frei, selbstbestimmt und ohne Angst leben können.
CDU und SPD haben sich in ihrem Koalitionsvertrag viel vorgenommen. Gut, dass sie dabei auch Teile des alten Koalitionsvertrages übernommen haben. An zwei Stellen wurde er aber wohl nicht gründlich gelesen, denn wir haben zwei Vorhaben bereits umgesetzt:
🩸 Schwarz-Rot fordert im Koalitionsvertrag, dass das Blutspendeverbot für schwule Männer abgeschafft wird. Gut, dass es das bereits nicht mehr gibt. ✅
👊 Außerdem wird eine Studie zu transfeindlicher Gewalt gefordert. Auch diese wurde schon durchgeführt. ✅ CDU und SPD haben in den letzten Jahren wohl einige wichtige Schritte in der Berliner Queerpolitik nicht mitbekommen. 😴
Richtig problematisch wird es bei den Beratungsangeboten für transfeindliche Gewalt. Die haben es nicht mal in den Koalitionsvertrag geschafft.
Wir setzen darauf, dass Schwarz-Rot sich der Verantwortung bewusst wird, gute Politik für queere Menschen zu machen. Damit alle in Berlin angstfrei leben können.
Seit zwei Wochen gibt es das #49EuroTicket und es wurden schon über sieben Millionen in den ersten 10 Tagen verkauft. 🎉
Trotzdem sind 49 Euro pro Monat nicht für alle gut zu stemmen. Gerade für Azubis, Studis und Menschen mit wenig Einkommen.
Was die SPD im Wahlkampf versprochen hat, ist das #29EuroTicket für Berlin fortzuführen. Was wir für eine bessere Lösung halten ist eine Rabattierung des Deutschlandtickets für bestimmte Gruppen. Das bedeutet, dass das Ticket am Ende auch nur 29 Euro oder sogar weniger für Studis, Azubis und Menschen mit geringem Einkommen kostet. Diesen Vorschlag haben wir schon letztes Jahr so kommuniziert, weil er viele Vorteile hat:
✅ ganz Deutschland statt nur Berlin AB
✅ er ist sozialer, weil die, die weniger haben auch weniger zahlen müssen
✅ er ist insgesamt günstiger für Berlin
Deshalb finden wir es auch super, dass #SchwarzRot nun eine Vergünstigung des 49-Euro-Tickets prüfen lässt.
Interessant nur, dass die SPD angeblich genau aufgrund dieser Debatte die Koalition #rgr nicht fortsetzen wollte. 🤔
🗣️ Was für uns schon lange klar ist: Junge Menschen gehören in die Politik. Sie müssen mitbestimmen dürfen. Denn junge Menschen müssen am längsten mit den politischen Entscheidungen von heute leben.
🗳️ Deshalb: #DieseJugendVonHeute - Lasst sie wählen! Dafür kämpfen wir schon seit mehr als 30 Jahren. Die Absenkung des Wahlalters in Berlin auf 16 Jahre ist vorher immer an der Blockade der CDU gescheitert. Jetzt endlich bewegt sich #SchwarzRot - wurde auch Zeit!
💚 Wir stehen für die nötige Zweidrittelmehrheit im Parlament bereit. Menschen ab 16 sollen bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl mitwählen dürfen. Das ist mehr als überfällig!
#Wahlalter16 #wählenmit16 #wahlaltersenken
Heute vor 78 Jahren wurde Deutschland vom Nationalsozialismus befreit. Dieser Tag erinnert uns daran, dass Hass und Hetze niemals gewinnen dürfen. Und wie dankbar wir für die Freiheit, in der wir leben, sein können. Dafür haben viele gekämpft.
#TagderBefreiung #NieWieder #8Mai
🗣️ Was wir in unserer neuen Rolle in der #Opposition tun wollen: Zuhören, mit den Menschen reden und konkrete Lösungen für konkrete Probleme liefern.
🤝 Die Regierung bei sinnvollen Projekten unterstützen, wie z.B. jetzt schnell das #Wahlalter16 umsetzen. Die Mehrheiten im Parlament sind da, jetzt müssen CDU und SPD beweisen, dass sie hinter ihren Versprechungen stehen.
🚀 Aber wir werden auch treiben und Druck machen, da, wo es nötig ist. Beim #Klimaschutz müssen weiterhin große Schritte gegangen werden. Hier braucht es zusätzlich zum Druck aus der Opposition den von der Straße.
Im Interview mit der @taz.die_tageszeitung erklären @bettinajarasch und @grafwer, wie wir unsere Rolle in der Opposition füllen werden und warum Kai Wegner mit den Aktivist*innen der Letzten Generation sprechen sollte.
Link zum Interview ➡️ Story.
📸: Dominik Butzmann und Vincent Villwock/Grüne Fraktion Berlin
Heute ist #TagderPressefreiheit. Deutschland ist im Ranking von @reporterohnegrenzen von Platz 16 auf Platz 21 abgerutscht. Das liegt vor allem daran, dass Medienschaffende vermehrt auf Demonstrationen angegriffen wurden. Die Organisation spricht von einer Zeit der „medienfeindlichen Hetze und Desinformation“.
Wir finden: Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut und muss unbedingt verteidigt werden!
Unsere medienpolitische Sprecherin @gollaleh_ahmadi sagt:
„Presse- und Medienfreiheit schützen unsere Demokratie vor Propaganda und Populismus. Ich denke heute besonders an die Journalist*innen, die Drohungen und Gewalt trotzen und einen elementaren Beitrag für Freiheit und Sicherheit der Menschen leisten.“
#TagderPressefreiheit #Pressefreiheit #niloufarhamedi #elahehmohammadi
Kommt morgen zum #Umweltfestival - an unserem Stand geht es um Wald. 🌳🌍 Viele grüne Abgeordnete werden da sein. Ihr könnt sie kennenlernen & wir können darüber reden, wie wir den Wald schützen.
🕖 Sonntag, 11-19 Uhr
📍 Straße des 17. Juni in der Nähe des Sowjetischen Ehrenmals
Heute unterwegs im Wahlkreis: Danke an Common Grounds e.V. für die gute Arbeit am Nachbarschaftsgarten-Moritzplatz.
Auch Danke an @annika_gerold @Felix_Weisbrich für die Sanierung des Carl-Herz Ufers. @GrueneXhain
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