Zu weiteren Einschränkungen auf der A100 im Zuge der maroden Brücke über die Mecklenburgische Straße erklärt Antje Kapek, verkehrspolitische Sprecherin: …
Zur Berichterstattung über die CDU-Causa, in der mehrere Millionen Euro ohne fachliche Prüfung der Verwaltung, dafür aber auf Druck führender …
Die Abgeordnetenhausfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 06. November 2025, eine Aktuelle Stunde …
Was bedeutet ein freies Berlin für dich? Seit 36 Jahren leben wir in einem vereinten Land, in einem vereinten Berlin. Wir setzen uns dafür ein, dass hier alle frei leben können. Denn Freiheit war nie selbstverständlich - wir müssen sie schützen und verteidigen!
Der 9. November ist historisch leider nicht nur ein glücklicher, sondern auch ein furchtbarer Tag. Am 9. November 1938 fanden die #Novemberpogrome statt, bei denen Synagogen, jüdische Geschäfte und Wohnungen gestürmt und zerstört wurden. Hunderte Jüdinnen und Juden wurden auf brutalste Weise ermordet. Dieses dunkle und grausame Ereignis der deutschen Geschichte dürfen wir nicht vergessen. Auch heute, 86 Jahre später, stehen wir entschieden gegen jegliche Art von #Antisemitismus. Jüdisches Leben in Berlin muss zu jeder Zeit geschützt werden!
#Mauerfall #Freiheit #Pogromnacht #NieWieder #Berlin
😤Und genau so geht Politik nicht. #transparenz ist wichtig, gerade, wenn es um #steuergelder geht! Danke, für die wichtige #pressekonferenz @linksfraktion_berlin
#politik #kommunalpolitik #berlin #chialo #foerdergelder #antisemitismus #demokratie
Wir, die Grüne und Linke Fraktion im Abgeordnetenhaus, fordern einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss‼️
Denn wir wollen eine lückenlose Aufklärung darüber, dass möglicherweise Fördergelder in Millionenhöhe rechtswidrig vergeben wurden.
Die Förderung von Projekten gegen #Antisemitismus war und ist uns zentral wichtig. Umso schockierter sind wir daher über den Verdacht, dass auf Druck von CDU-Abgeordneten Steuergelder nicht ordnungsgemäß vergeben wurden. Denn dass es für öffentliche Fördermittel klare Regeln gibt, ist gut und wichtig.
Dieser Verdacht muss jetzt schnell und gründlich aufgeklärt werden und es müssen notwendige Konsequenzen folgen! Das geht unserer Meinung nach nur mit einem Untersuchungsausschuss.
@cdu.fraktion.berlin, findet ihr das nicht schamlos?!
#Untersuchungsausschuss #Berlin #Politik #Grüne #Linke #Kommunalpolitik
Habt ihr von diesem Fall gehört? 🔍
Wir sagen: Öffentliche Mittel dürfen nicht parteipolitisch verteilt werden‼️
Jetzt müssen die Verantwortlichen für Klarheit sorgen.
#CDU #berlin #kommunalpolitik #politik #kultur #berlinerkultur
Okay Moment… Was ist passiert? 🤯
Die Kulturverwaltung Berlin und die CDU stehen im Verdacht, rechtswidrig Fördergelder vergeben zu haben. Dazu gab es heute Berichterstattung. Mehrere Millionen Euro sollen ohne fachliche Prüfung der Verwaltung, aber dafür auf Druck führender CDU-Fraktionsmitglieder vergeben worden sein.
Politiker können nicht einfach entscheiden, welche Projekte Geld bekommen, da gibt es strenge Regeln in der Verwaltung. Und das ist auch gut so!
Wir sagen klar:
„Wir erwarten, dass die Verantwortlichen zu diesen Vorwürfen unverzüglich und umfassend Stellung nehmen. Die Vorgänge müssen restlos aufgeklärt und alle notwendigen Konsequenzen daraus gezogen werden. Das gilt insbesondere für das Agieren der Leitung der Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt und der beteiligten Mitglieder der CDU-Fraktion.“
Berlin hat jetzt ein Klimaanpassungsgesetz! 👏💚 Das haben alle demokratischen Fraktionen im Abgeordnetenhaus heute beschlossen.
Die Bürgerinitiative @baumentscheid hat dafür gekämpft und es tatsächlich geschafft! Ziel sind 1 Million Bäume für Berlin, bis 2040 müssen jetzt 560.000 gepflanzt werden. 🌳
Auf geht’s, CDU und SPD, jetzt müsst ihr auch liefern! Wir wollen sehen, dass Berlins Straßen grüner und grüner werden! 🚀💯
#1MillionBäumefürBerlin #Baumentscheid #Baumgesetz
Am Día de los Muertos wird in Mexiko nicht getrauert, sondern vor allem mit Freude an die Menschen erinnert, die gestorben sind. 🕯️💐🥀
Im nächsten Jahr können auch wir an Projekte zurück erinnern, die es 2025 noch gab: Projekte, die Vielfalt, Zusammenhalt und Nachhaltigkeit stärken. Und das ist für uns leider kein Grund zu Feiern.
Denn was CDU und SPD im Haushalt streichen, trifft das Herz dieser Stadt. 💔
#diadelosmuertos💀 #unkürzbar
🎃 Gruseliges Realität, erschreckende Fehlentscheidung oder doch schaurige Haushaltsplanung? 👻 Wir haben die perfekten Last-Minute #halloweencostumeideas für jede Party in Berlin.
#görlizaunfrei #noafd #kommunalpolitik #politik #berlincore #meme #nolympia #a100stoppen #verkehrspolitik #digitalisierung #couplecostumes
Die Gerüchte sind wahr 🤷♀️
#kommunalpolitik #berlin #linksgrünversifft #politik #unkürzbar #politicmemes #noafd
Was bedeutet ein freies Berlin für dich? Seit 36 Jahren leben wir in einem vereinten Land, in einem vereinten Berlin. Wir setzen uns dafür ein, dass hier alle frei leben können. Denn Freiheit war nie selbstverständlich - wir müssen sie schützen und verteidigen!
#Mauerfall
Wir wollen eine lückenlose Aufklärung darüber, dass möglicherweise Fördergelder in Millionenhöhe rechtswidrig vergeben wurden.
Deshalb fordern wir gemeinsam mit der @LinksfraktionB einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss‼️
Untreue-Verdacht gegen Chialo: Opposition fordert Untersuchungsausschuss
Die Opposition greift zum schärfsten Schwert des Parlaments, um Vorwürfe der politisch motivierten Mittelvergabe aufzuklären.
www.morgenpost.de
Berlin versinkt im Dauerstau, die CDU schaut tatenlos zu. Die Einschränkung der #A100-Brücke über die #MecklenburgischeStraße kommt nicht überraschend, trotzdem hat die CDU keinen Plan, wie die die Kieze vorm Durchgangsverkehr geschützt werden können.
Sperrung der A100-Brücke Mecklenburgische Straße: Berlin versinkt im Stau-Chaos - CDU sieht...
Zu weiteren Einschränkungen auf der A100 im Zuge der maroden Brücke über die Mecklenburgische Straße erklärt Antj...
gruene-fraktion.berlin
Sie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
