Wir wollen ein lebenswertes Berlin – sowohl für diejenigen, die neu hier ankommen als auch für die, die schon länger in Berlin leben. Um soziale Gerechtigkeit zu schaffen, müssen wir besonders die Schwachen stärken und ausreichend Arbeitsplätze schaffen.
Zu den anstehenden Tarifverhandlungen bei der BVG kommentieren Antje Kapek, verkehrspolitiche Sprecherin und Christoph Wapler, wirtschaftspolitischer Sprecher. Antje Kapek: „Die BVG steckt in einer tiefen Krise. Im deutschlandweiten Vergleich niedrigste …
Zum Vorschlag der Unternehmensverbände, den Frauentag als Feiertag abzuschaffen, erklären Bahar Haghanipour, frauenpolitische Sprecherin und Christoph Wapler, wirtschaftspolitischer Sprecher: Bahar Haghanipour, frauenpolitische Sprecherin: „Am 8. März demonstrieren weltweit Frauen für …
weiterlesen „Gleiche Rechte statt Rückschritte – Grüne verteidigen Frauentag“
Die Abgeordnetenhausfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 19. Dezember 2024, eine Aktuelle Stunde zum Haushaltschaos beantragt und eine Regierungserklärung gefordert. Titel der Aktuellen …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zum sozialen und kulturellen Kahlschlag“
Zur Aufnahme von Geflüchteten aus Syrien in Berlin erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration und Flucht: „Mit dem Sturz des Assad-Regimes endet eine Ära brutaler Diktatur. Für viele hier in …
weiterlesen „Syrer*innen in Berlin unterstützen statt abschieben“
Zum heute stattfindenden „Berliner Sozialgipfel 2024: Wohnen in Berlin – Bezahlbar und gut für alle?!“ erklärt Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten: „Bezahlbarer Wohnraum ist eine zentrale Frage unserer …
weiterlesen „Sozialgipfel 2024: Bezahlbarer Wohnraum ist eine zentrale Frage unserer Zeit“
Zur am Mittwoch startenden Innenminister*innenkonferenz fordert Jian Omar, migrationspolitischer Sprecher, klare Schritte für eine humane und menschenwürdige Asylpolitik: „Es ist an der Zeit, dass der Senat klare Verantwortung für eine …
weiterlesen „IMK: Deutliches Zeichen für eine zukunftsfähige Asylpolitik von Berlin gefordert“
Die Abgeordnetenhausfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben für die Plenarsitzung am Donnerstag, 5. Dezember 2024, eine Aktuelle Stunde zu den Sozial- und Kulturkürzungen beantragt. Titel der Aktuellen …
weiterlesen „Grüne und Linke beantragen Aktuelle Stunde zu den Kürzungen bei Kultur und Soziales“
Anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Landesgleichberechtigungsgesetzes (LGBG) kommentiert Catrin Wahlen, inklusionspolitische Sprecherin: „Das Berliner Landesgleichberechtigungsgesetz ist seit 25 Jahren ein Vorbild für Inklusion und Teilhabe in ganz Deutschland. Es hat …
weiterlesen „Vorbild und Auftrag: 25 Jahre Landesgleichberechtigungsgesetz“
Zu den Sparbeschlüssen von Schwarz-Rot erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Schwarz-Rot macht Politik gegen die Menschen: Alle, die in Berlin unterwegs sind, werden die Sparbeschlüsse von Schwarz-Rot …
weiterlesen „Es quietscht in der Koalition der gebrochenen Versprechen“
Die demokratische Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus fordert vom Regierenden Bürgermeister für die Plenarsitzung am Donnerstag eine Regierungserklärung. Die Stadt braucht endlich Transparenz über die Sparpolitik der Koalition aus CDU und …
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