Wir wollen ein lebenswertes Berlin – sowohl für diejenigen, die neu hier ankommen als auch für die, die schon länger in Berlin leben. Um soziale Gerechtigkeit zu schaffen, müssen wir besonders die Schwachen stärken und ausreichend Arbeitsplätze schaffen.
Seit fast eineinhalb Jahren ist der schwarz-rote Senat im Amt. Als Oppositionsführung möchten wir das zum Anlass nehmen, um eine Zwischenbilanz zu ziehen und gemeinsam mit Vertreter*innen der Zivilgesellschaft einen …
weiterlesen „Pressekonferenz: Zwischenbilanz von Schwarz-Rot in Berlin“
Zum Brandbrief der LAF-Mitarbeitenden erklärt Jian Omar, Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht: „Die Mitarbeitervertretung des Landesamts für Flüchtlinge (LAF) hat Alarm geschlagen und sich in einem Brandbrief an den …
weiterlesen „LAF im Ausnahmezustand: Mitarbeitende am Limit, Geflüchtete in Not“
Zur Einigung auf den Tarifvertrag Hauptstadtzulage erklärt Stefan Ziller, Sprecher für Haushaltspolitik: „Der Senat muss politisch entscheiden, ob das Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gelten soll. Seit neun Monaten …
weiterlesen „Hauptstadtzulage: Die Zeit der Ausreden ist vorbei“
Am heutigen Donnerstag, dem 19. September lädt die Grüne Fraktion Berlin zu einem Spitzentreffen mit Berliner Sozial- und Wohlfahrtsverbänden ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Bei dem Treffen werden der drohende Sozialabbau …
weiterlesen „Grüne Fraktion Berlin trifft Sozial- und Wohlfahrtsverbände“
Vor einem Jahr, am 8. September 2023, lud der Regierende Bürgermeister zu einem Sicherheitsgipfel. Seitdem ist nahezu nichts passiert. Dazu erklärt Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Der Regierende hat vor einem Jahr …
weiterlesen „1 Jahr nach dem Sicherheitsgipfel: Große Ankündigungen, wenig passiert“
Zum Tod von Christian Lüder erklärt Jian Omar, Sprecher für Flucht und Migration: „Mit tiefer Betroffenheit und großer Trauer nehmen wir Abschied von Christian Lüder, einem herausragenden Mitstreiter für Menschlichkeit …
Liebe Azubis, Das neue Ausbildungsjahr startet und für viele von Euch beginnt damit ein neuer Lebensabschnitt. Einige von Euch beginnen eine neue Ausbildung und andere haben schon die ersten Jahre …
Anlässlich der bevorstehenden Abschiebung einer iranischen Schülerin und ihrer Großmutter unterstreicht Bahar Haghanipour, frauenpolitische Sprecherin: „Die Bewegung „Frau, Leben, Freiheit“ bedeutet Solidarität mit den Mädchen und Frauen im Iran. Ein …
weiterlesen „Abschiebung zweier Frauen in den Iran verhindern“
Anlässlich der Pride Parade unter dem diesjährigen Motto „Behindert und verrückt – soldiarisch feiern!“ am 13. Juli 2024 erklärt Catrin Wahlen, Sprecherin für Inklusion: „In vielen Bereichen unseres Lebens, wie …
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