Wir wollen ein lebenswertes Berlin – sowohl für diejenigen, die neu hier ankommen als auch für die, die schon länger in Berlin leben. Um soziale Gerechtigkeit zu schaffen, müssen wir besonders die Schwachen stärken und ausreichend Arbeitsplätze schaffen.
Preisexplosion, Energieknappheit, drohende Massenarbeitslosigkeit in europäischen Ländern: die kommenden Monate werden sehr hart. Deutschland und die gesamte Europäische Union werden extrem herausgefordert. Demagogen wollen uns weismachen, dass es uns besser …
Viel Licht, ein wenig Schatten und noch einiges an Hausaufgaben – unser Fachgespräch zum Berliner Entlastungspaket am 15.11.2022 hat sich der Aufgabe gestellt, das Paket zu bewerten und vor allem …
weiterlesen „Wie entlasten wir Berlin? Unser Fachgespräch am 15.11.2022“
Berlin beschließt einen Nachtragshaushalt, um die Menschen zusätzlich zu den Maßnahmen, die die Bundesebene plant, zu entlasten. Steigende Energiekosten und Inflation treffen viele Bürgerinnen und Bürger sehr hart. Wir möchten …
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Zum heute verkündeten Abschiebestopp in den Iran erklären die fluchtpolitischen Sprecher*innen Orkan Özdemir …
weiterlesen „Koa-PM: Koalition begrüßt Abschiebestopp in den Iran“
Heute hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus in einem Pressegespräch das Papier „Wir gehen nicht machtlos in die Krise. Soziale Härten abfedern. Für ein ökosoziales Berlin“ vorgestellt. …
weiterlesen „Wir gehen nicht machtlos in die Krise! Soziale Härten abfedern.“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Aufnahmeprogramm für Afghanistan: Der Haushaltsausschuss gibt Gelder frei für die Aufnahme von jährlich …
Wir in Berlin tragen Verantwortung für die Ukraine. Unsere Grüne Fraktionsklausur stand deshalb im Zeichen den Solidarität. Unser Hashtag: #Platzfüralle. Damit meinen wir: 🌻 Stadt für Menschen, nicht für Autos. …
Im Rahmen ihrer Fraktionsklausur 2022 hat die Grüne Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin heute das Papier „Masterplan Ankommen und Teilhaben“ beschlossen. Berlin hat die letzten Wochen seit Ausbruch des Angriffskrieges …
weiterlesen „Masterplan Ankommen und Teilhaben: Wir machen Partizipation konkret“
Vor genau einem Monat eröffnete im Gebäude des ehemaligen Berliner Flughafens Tegel das Ukraine Ankunftszentrum Tegel (UA TXL). Aus diesem Anlass besuchte am gestrigen Mittwoch eine Delegation der Fraktion Bündnis 90/Die …
*** Es gilt das gesprochene Wort *** Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, nach 20 Jahren hat die Nato den Afghanistaneinsatz abrupt beendet. Überstürzt haben internationale Truppen das …
