Wirtschaft – nur was für Investoren? Nein, denn wir wollen ein Wachstum, das allen Berliner*innen zu Gute kommt. Dabei lassen wir Umwelt und Klima natürlich nicht außer Acht: Wir fördern gezielt Unternehmen, die fair und ökologisch produzieren.
Zur dramatischen Situation der Berliner Clubs erklärt Julian Schwarze, Sprecher für Clubkultur: „Der Hilferuf der Clubcommission zeigt, wie dramatisch die Lage für die Berliner Clubkultur inzwischen ist. Der Senat darf …
weiterlesen „Clubs sind Kulturorte und müssen endlich auch so anerkannt und gefördert werden“
Zur Berichterstattung über die Neuauschreibung und Besetzung der Abteilungsleitung für Mobilität in der Verkehrsverwaltung erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Nachdem Frau von Ahlefeldt bereits im Wirtschaftsministerium unter Peter Altmaier für die …
weiterlesen „CDU-Personalfilz: Hier wird Ideologie in Personalpolitik gegossen“
Zum Ankündigungsprogramm des Senats erklärt Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Schwarz-Rot spricht von Anpacken und verliert sich in Ankündigungen. Vorgängerregierungen hatten in 100 Tagen konkrete Projekte am Start. Der Wegner-Senat bleibt dagegen …
weiterlesen „Der Senat spricht von Anpacken, meint aber Ankündigen“
Zur Ankündigung von Senatorin Schreiner, die Solarpflicht aufzuweichen, erklärt Dr. Stefan Taschner, Sprecher für Energie und Klimaschutz: „Die Rückschrittskoalition macht Berlin bei der Solarpflicht vom Vorreiter zum Schlusslicht. Berlin ist …
weiterlesen „Solarpflicht: Rückschrittskoalition macht Berlin vom Vorreiter zum Schlusslicht“
Gemeinsame Presseerklärung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Am Rande der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 11. Mai 2023 erfolgte …
weiterlesen „PM: Gründung eines Parlamentarischen Forums für Clubkultur“
Muss Arbeit in der Verwaltung bedeuten, hinter einem Stapel verstaubter Aktenorder Anträge auf Papier zu bearbeiten und sich in die Hierarchie der starren Verwaltungsorganisation einzufinden?! Dass diese Klischees der Vergangenheit …
Seit dem völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg in der Ukraine steht die Berliner Wirtschaft vor großen Herausforderungen. Gleichzeitig ist klar: der Schlüssel zu einer nachhaltigen und zukunftssicheren Berliner Wirtschaft liegt in einer aktiven Energie- und Industriewende in Richtung Klimaneutralität. Wir stellen in einem Fachgespräch die Frage, welchen Effekt die Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung und des Landes Berlin auf dieses Ziel haben. Dazu laden Christoph Wapler MdA und Tuba Bozkurt MdA Vertreter*innen auf Politik und Wirtschaft zu einem Fachgespräch ein.
Eine Autobahn mitten durch Friedrichshainer Wohnstraßen? Noch immer will der Bundesverkehrsminister die A100 vom Treptower Park durch Friedrichshain und Lichtenberg bis zur Storkower Straße verlängern. Das ist nicht nur ökologischer …
weiterlesen „Diskussion: A100 stoppen! Platz für Park, Kultur und Wohnen?“
Transformation im Eilverfahren Ein Sommer mit neuen Hitzerekorden, Dürren und ausgetrockneten Flüssen liegt hinter uns. Erneut wurde uns vor Augen geführt wie weit der Klimawandel bereits vorangeschritten ist. Das Ziel …
Heute hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus in einem Pressegespräch das Papier „Wir gehen nicht machtlos in die Krise. Soziale Härten abfedern. Für ein ökosoziales Berlin“ vorgestellt. …
weiterlesen „Wir gehen nicht machtlos in die Krise! Soziale Härten abfedern.“
