Berlin ist die Hauptstadt der Wissenschaft: Die Hochschulen und Forschungseinrichtungen unserer Stadt ziehen Studierende und Forschende aus der ganzen Welt an. Damit das so bleibt, setzen wir uns für mehr Investitionen in diese vielfältige, offene und exzellente Wissenschaftslandschaft ein.
Aufgrund der Novellierung des Rundfunkstaatsvertrages wurde der rbb-Rundfunkrat erweitert. Unter anderem gibt es nun einen Sitz für den sich gesellschaftliche Organisationen bewerben können, der aber durch das Parlament mit Zweidrittelmehrheit …
weiterlesen „CDU und SPD verzichten auf Zivilgesellschaft im Rundfunkrat“
Die Grüne Fraktion Berlin hat entschieden, den ihnen laut Staatsvertrag zustehenden Platz im rbb-Rundfunkrat an Elena Kountidou, Geschäftsführerin der „Neuen deutschen Medienmacher*innen“, zu vergeben. Sie folgt auf Antje Kapek. Dazu …
weiterlesen „Grüne entsenden Elena Kountidou in den Rundfunkrat“
Zur heutigen Verabschiedung des Reformstaatsvertrags durch die Ministerpräsident*innen-Konferenz, kommentiert Gollaleh Ahmadi, medienpolitische Sprecherin: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eine tragende Säule unserer Demokratie. Es ist unbestreitbar, dass eine Reform des Staatsvertrags …
weiterlesen „ÖRR-Reform muss Medienfreiheit und Anschlussfähigkeit gewährleisten“
Zur gewalttätigen Besetzung der Freien Universität Berlin erklären Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende, und Laura Neugebauer, Sprecherin für Wissenschaft und Forschung: „Wir verurteilen den gewalttätigen Übergriff gegen das Präsidium und die Beschäftigten …
Zur Technischen Universität (TU) Berlin erklärt Laura Neugebauer, Sprecherin für Wissenschaft und Forschung: „Es ist jetzt wichtig, dass sich die TU wieder auf Forschung und Lehre konzentrieren kann. In der …
Anlässlich der heutigen Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg in Cottbus äußern sich Isabell Hiekel, Mitglied der bündnisgrünen Landtagsfraktion Brandenburg und Andreas Otto und Tuba Bozkurt, Mitglieder der bündnisgrünen Abgeordnetenhausfraktion Berlins. Andreas Otto: …
Heute wird in der gemeinsamen Kabinettssitzung des Senats von Berlin und der Landesregierung Brandenburg ein Beschluss zum länderübergreifenden Wasserressourcenmanagement in der Hauptstadtregion gefasst. Dazu äußern sich die bündnisgrünen Fraktionen des …
Zum 17. Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes erklärt Laura Neugebauer, Sprecherin für Wissenschaft und Forschung: „Für uns als Grüne Fraktion ist zentral, dass Hochschulen für alle Studierenden Orte sind, …
weiterlesen „An Hochschulen müssen sich alle frei und ohne Angst vor Antisemitismus bewegen können“
Anlässlich der gestrigen Berlinale-Gala kommentiert Gollaleh Ahmadi, medienpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus: „Die diesjährige Berlinale war wie kaum eine vorher geprägt durch globale politische Ereignisse und Krisen: Von …
weiterlesen „Berlinale 2024 steht für Dialog und Menschenrechte“
Zur Diskussion über Antisemitismus an der Freien Universität Berlin und nach dem Angriff auf einen Studenten fordert Laura Neugebauer, Sprecherin für Wissenschaft und Forschung, konkrete Maßnahmen: „Ich bin entsetzt über …
weiterlesen „Grüne fordern konkrete Maßnahmen gegen Antisemitismus an Hochschulen“
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