Kotti und Alexanderplatz – die gefährlichsten Orte Deutschlands? Egal wo, egal wann – alle sollen sich in unserer Stadt sicher fühlen. Aber Sicherheit kann und darf nicht auf Kosten der eigenen Freiheit gehen. Flächendeckende Überwachung lehnen wir entschieden ab. Bei uns steht der Mensch im Mittelpunkt der Innenpolitik. Daran richten wir auch die Gestaltung einer modernen Verwaltung in Berlin aus, die digital und bürgerorientiert handelt.
Die Situation im Berliner Rettungsdienst hat sich in den vergangenen Jahren spürbar verschärft. Die Notrufe steigen seit Jahren und während die Einsätze überproportional zunehmen, haben sich die Strukturen in Berlin …
weiterlesen „Berliner Rettungsdienst fit für die Zukunft machen!“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Berlinerinnen und Berliner, diese Debatte heute hier in diesem hohen Haus ist ein trauriger Tag für die Demokratie. Ich wünschte …
weiterlesen „Rede von Werner Graf zur Wahlwiederholung in Berlin“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Masterplan für die Entwicklung des Sportforums sieht eine mehrstufige Weiterentwicklung des Geländes …
weiterlesen „Koa-PM: Masterplan für das Sportforum aktiv voranbringen“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. In der heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin ist Dr. Alexander Oerke zum …
weiterlesen „Koa-PM: Bürger- und Polizeibeauftragter erfolgreich gewählt“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Kampf gegen Antisemitismus ist für alle demokratischen Fraktionen …
weiterlesen „Gemeinsam Antisemitismus entschieden bekämpfen“
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus In der heutigen Plenarsitzung hat das Abgeordnetenhaus von Berlin die „Einsetzung eines Untersuchungsausschusses …
weiterlesen „Koa-PM: Untersuchungsausschuss zur rechten Terrorserie in Neukölln eingesetzt“
Anlässlich der heutigen Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik Berlin erklären die innenpolitischen Sprecher Vasili Franco (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Tom Schreiber (SPD-Fraktion) und Niklas Schrader (Fraktion DIE LINKE): „Der allgemeine und weiterhin sinkende Trend bei der Kriminalitätsentwicklung spiegelt …
weiterlesen „Koa-PM: Den Feinden der Demokratie entgegentreten“
Die Berliner Notfallrettung steht seit Jahren wegen steigender Einsatzzahlen des Rettungsdienstes und eines sich verschärfenden Fachkräftemangels vor großen Herausforderungen. Trotz umfassender Verbesserungsmaßnahmen der rot-rot-grünen Landesregierung in der laufenden Legislaturperiode zeigen sich …
weiterlesen „Berlins Notfallrettung zukunftsfähig und krisenfest aufstellen“
