Kotti und Alexanderplatz – die gefährlichsten Orte Deutschlands? Egal wo, egal wann – alle sollen sich in unserer Stadt sicher fühlen. Aber Sicherheit kann und darf nicht auf Kosten der eigenen Freiheit gehen. Flächendeckende Überwachung lehnen wir entschieden ab. Bei uns steht der Mensch im Mittelpunkt der Innenpolitik. Daran richten wir auch die Gestaltung einer modernen Verwaltung in Berlin aus, die digital und bürgerorientiert handelt.
Zur Ausweitung der Messerverbotszonen im ÖPNV erklärt Vasili Franco, innenpolitischer Sprecher: „Eine falsche Maßnahme wird nicht dadurch richtig, indem man sie ausweitet. Messerverbotszonen sind symbolpolitischer Aktionismus, weil sie vor allem …
weiterlesen „Messerverbotszonen sind symbolpolitischer Aktionismus“
Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und Linken haben sich darauf geeinigt, mithilfe einer Verfassungsreform eine grundlegende Verwaltungsstrukturänderung in der nächsten Woche im Plenum zu beschließen. Alle notwendigen Anträge werden …
weiterlesen „Verwaltungsreform mit Verfassungsänderung wird nächste Woche im Plenum beschlossen“
Klara Schedlich, sportpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion Berlin, lädt Sie gemeinsam mit den Grünen Alten herzlich zu einem besonderen Sportangebot für ältere Menschen ein. Gemeinsam mit einer professionellen Trainerin oder …
weiterlesen „Sportliches Miteinander für Alt und Jung – mit den Grünen Alten und Klara Schedlich“
Klara Schedlich, sportpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion Berlin, lädt Sie gemeinsam mit den Grünen Alten herzlich zu einem besonderen Sportangebot für ältere Menschen ein. Gemeinsam mit einer professionellen Trainerin oder …
weiterlesen „Sportliches Miteinander für Alt und Jung – mit den Grünen Alten und Klara Schedlich“
Mit der Cannabis-Messe Mary Jane vom 19.6. – 22.6. findet in Berlin die weltweit größte Messe rund um Cannabis statt. Dazu erklärt Vasili Franco, drogenpolitischer Sprecher: „Die Cannabiswirtschaft in Deutschland …
Zur Einreichung des Konzepts zur nationalen Bewerbung Berlins um Olympische und Paralympische erklärt Klara Schedlich, sportpolitische Sprecherin: „Wer Sport wirklich liebt, investiert nicht in Olympiaträume, sondern in funktionierende Sportstätten. In …
weiterlesen „Keine Millionen für Olympia – Berlin muss erst seine Sportstätten sanieren“
Zum Datenschutzbericht 2024 erklärt Gollaleh Ahmadi, Sprecherin für Datenschutz: „Der Datenschutzbericht zeigt, dass es auch für den Staat selbst Grenzen braucht. Der Bericht offenbart ein strukturelles Defizit im Umgang staatlicher …
weiterlesen „Datenschutzbericht zeigt, dass auch der Staat Grenzen braucht“
Zum Verfassungsschutzbericht 2024 erklären June Tomiak, Sprecherin für Verfassungsschutz: „Der Verfassungsschutzbericht zeigt, dass unsere Demokratie in allen Bereichen unter Druck gerät. Sowohl Dynamiken innerhalb der Bundesrepublik, als auch internationale Phänomene spielen …
Den Abschlussbericht des Senats zur EURO24 kommentiert Klara Schedlich, sportpolitische Sprecherin: „Dass die Menschen bei der EURO24 Spaß hatten, ist schön und steht nicht in Frage, doch es ist zu …
Die Grüne Fraktion Berlin hat heute aktuelle Zahlen zu Fahrraddiebstählen in Berlin präsentiert und ein Aktionsprogramm gefordert. Ein entsprechender Antrag soll in der nächsten Sitzung des Abgeordnetenhauses abgestimmt werden (Drucksache …
weiterlesen „Grüne fordern Aktionsprogramm gegen Fahrraddiebstähle“
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