Kotti und Alexanderplatz – die gefährlichsten Orte Deutschlands? Egal wo, egal wann – alle sollen sich in unserer Stadt sicher fühlen. Aber Sicherheit kann und darf nicht auf Kosten der eigenen Freiheit gehen. Flächendeckende Überwachung lehnen wir entschieden ab. Bei uns steht der Mensch im Mittelpunkt der Innenpolitik. Daran richten wir auch die Gestaltung einer modernen Verwaltung in Berlin aus, die digital und bürgerorientiert handelt.
Jede Woche beantwortet Nicole Ludwig, Sprecherin für Wirtschaft und Sport, Ihre Fragen zu Corona und den Wirtschaftshilfen! Ende Mai wurde die letzte Eindämmungsverordnung zur Corona-Pandemie veröffentlicht: Was bedeuten die neuen …
Jede Woche beantwortet Nicole Ludwig, Sprecherin für Wirtschaft und Sport, Ihre Fragen zu Corona und den Wirtschaftshilfen! Ende Mai wurde die letzte Eindämmungsverordnung zur Corona-Pandemie veröffentlicht: Was bedeuten die neuen …
Jede Woche beantwortet Nicole Ludwig, Sprecherin für Wirtschaft und Sport, Ihre Fragen zu Corona und den Wirtschaftshilfen! Ende Mai wurde die letzte Eindämmungsverordnung zur Corona-Pandemie veröffentlicht: Was bedeuten die neuen …
Jede Woche beantwortet Nicole Ludwig, Sprecherin für Wirtschaft und Sport, Ihre Fragen zu Corona und den Wirtschaftshilfen! Ende Mai wurde die letzte Eindämmungsverordnung zur Corona-Pandemie veröffentlicht: Was bedeuten die neuen …
Die innenpolitischen Sprecher Benedikt Lux (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen), Frank Zimmermann (SPD-Fraktion) und Niklas Schrader (Fraktion DIE LINKE) erklären: Nach sorgfältiger Beratung legen die Koalitionsfraktionen ihren Gesetzentwurf (DS18/2787) zur …
weiterlesen “Rot-Rot-Grün modernisiert das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG)”
Jede Woche beantwortet Nicole Ludwig, Sprecherin für Wirtschaft und Sport, Ihre Fragen zu Corona und den Wirtschaftshilfen! Ende Mai wurde die letzte Eindämmungsverordnung zur Corona-Pandemie veröffentlicht: Was bedeuten die neuen …
Mit dem Entwurf für ein Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz (DS 18/2764) wollen die Koalitionsfraktionen das geltende Versammlungsgesetz aus dem Jahr 1978 ablösen und ein weiteres Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umsetzen. Denn die …
Am 30. Mai 2016 wurde das E-Government-Gesetz Berlin erlassen und zu diesem Zeitpunkt als fortschrittlichste Rechtsgrundlage für E-Government und Verwaltungsdigitalisierung in der Bundesrepublik gefeiert. Nach nunmehr vier Jahren wollen wir …
weiterlesen “Verwaltung, aber modern! – Vier Jahre E-Government-Gesetz Berlin”
Auch der Sport und das Vereinsleben sind stark von der Corona-Pandemie betroffen. Welche Auswirkungen hat die Pandemie auf den Profisport? Am 25. Mai, 17.00 Uhr begrüßt Nicole Ludwig, sportpolitische Sprecherin …
weiterlesen “Corona und Sport: Sprechstunde mit Nicole Ludwig und Julian Zenger (BR Volleys)”
Liebe Vertreter*innen und Repräsentant*innen der Moscheegemeinden,liebe muslimische Berliner*innen, Religionsfreiheit ist ein zentrales Grundrecht und ein hohes Gut in einem demokratischen Gemeinwesen. In den vergangenen Wochen war die kollektive Religionsfreiheit aufgrund …
weiterlesen “Ein großes Dankeschön und ein frohes Zuckerfest!”
