Kotti und Alexanderplatz – die gefährlichsten Orte Deutschlands? Egal wo, egal wann – alle sollen sich in unserer Stadt sicher fühlen. Aber Sicherheit kann und darf nicht auf Kosten der eigenen Freiheit gehen. Flächendeckende Überwachung lehnen wir entschieden ab. Bei uns steht der Mensch im Mittelpunkt der Innenpolitik. Daran richten wir auch die Gestaltung einer modernen Verwaltung in Berlin aus, die digital und bürgerorientiert handelt.
Zum Tag der Demokratie erklärt Ario Mirzaie, Sprecher für Strategien gegen Rechts: „Der Fanclub der Demokratie muss wachsen. Demokratische Errungenschaften müssen stärker gegen Angriffe von Rechts verteidigt werden. Angesichts wachsender …
weiterlesen „Trotz Rechtsruck: Schwarz-Rot setzt Demokratieförderung auf Sparflamme“
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Der Hauptausschuss hat heute mit den Stimmen von CDU, SPD und AfD die Einführung einer Karenzzeit …
weiterlesen „Schwarz-Rot lehnt Karenzzeit für Senator*innen ab“
Zum bundesweiten Warntag am Donnerstag, den 14.09.2023, kommentiert Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik: „Auch diesen Warntag stehen die Sirenen in Berlin still. Von den vom Bund finanzierten 400 Sirenen stehen …
Zum heutigen „Sicherheitsgipfel“ des Senats erklärt Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Wir dürfen weder die Polizei, die Anwohnenden noch die Bezirke allein lassen mit der Verelendung im öffentlichen Raum. Mehr Sicherheit im …
weiterlesen „Sicherheitsgipfel: Mehr Sicherheit gibt es nur mit sozialen Hilfen“
Der Fall Rammstein zeigt: Die Themen #MeToo und Machtmissbrauch sind im Kulturleben nach wie vor virulent und in unserer Gesellschaft insgesamt traurige Realität. Die bekannt gewordenen Vorkommnisse sind weder Einzelfälle …
weiterlesen „#MeToo: Für mehr Schutz bei Veranstaltungen in Berlin“
Zur Situation in den Berliner Bädern erklären Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik und Klara Schedlich, Sprecherin für Sportpolitik: Vasili Franco: „Wenn tausende Menschen im Berliner Sommer in den Schwimmbädern zusammentreffen, bleibt …
weiterlesen „Schwimmbad-Hausverbot für gewalttätige Mehrfachtäter“
Heute wurde Dr. Hilde Schramm mit dem Großen Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Sie saß von 1985 bis 1987 und von 1989 bis 1991 für die Alternative Liste …
weiterlesen „Herzlichen Glückwunsch Hilde Schramm. Sie ist ein Vorbild!“
Heute wurde der Jahresbericht der Berliner Feuerwehr vorgestellt. Zum Jahresbericht und den fehlenden Stellen bei der Feuerwehr erklärt der innenpolitische Sprecher Vasili Franco: „Der Jahresbericht der Berliner Feuerwehr zeigt wenig …
weiterlesen „Jahresbericht der Berliner Feuerwehr: Wer rettet die Retter*innen?“
Zur Veröffentlichung des Landesverfassungsschutzberichtes erklären die Sprecherin für Verfassungsschutz, June Tomiak, und der Sprecher für Strategien gegen Rechts, Ario Mirzaie: June Tomiak: „Mit dem Sonderthema zu den Auswirkungen des Russischen …
weiterlesen „Verfassungsschutzbericht: Gefahren für unsere Demokratie ernst nehmen“
Zu den heute bekanntgewordenen Ermittlungen gegen einen ehemaligen LKA-Beamten, der eine Kollegin mit K.-o.-Tropfen betäubt und auf Dating-Plattform zur Vergewaltigung angeboten haben soll, erklärt Gollaleh Ahmadi, Sprecherin für Sicherheitspolitik: „Ich …
weiterlesen „Ermittlungen gegen LKA-Beamten: Seine Kollegin muss Unterstützung erhalten“
