Kotti und Alexanderplatz – die gefährlichsten Orte Deutschlands? Egal wo, egal wann – alle sollen sich in unserer Stadt sicher fühlen. Aber Sicherheit kann und darf nicht auf Kosten der eigenen Freiheit gehen. Flächendeckende Überwachung lehnen wir entschieden ab. Bei uns steht der Mensch im Mittelpunkt der Innenpolitik. Daran richten wir auch die Gestaltung einer modernen Verwaltung in Berlin aus, die digital und bürgerorientiert handelt.
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Wer nimmt wann und wie Einfluss auf ein neues Gesetz in Berlin? Bisher …
weiterlesen “Transparente Politik: Berlin bekommt ein Lobbyregister”
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März 2021 erklären Antje Kapek und Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus: „Rassismus trifft uns nicht alle, aber er be-trifft uns alle. 2020 wurden in …
weiterlesen “Rassismus bekämpfen – strukturell und jeden Tag”
Kinder und Jugendliche leiden besonders unter den Folgen der Corona-Krise. Wir sehen mit Sorge, dass sich Depressionen, Appetitlosigkeit und Schlafstörungen zunehmend bei jungen Menschen verbreiten. Sport kann ein Mittel sein, …
Kinder brauchen Bewegung und Kontakt zu anderen Kindern. Sehr lange schon mussten sie darauf weitgehend verzichten. Die negativen Folgen bekommen Familien mit Kindern immer deutlicher zu spüren: Depressionen, Appetitlosigkeit und …
weiterlesen “Sport aus dem Lockdown: Jetzt Corona-konforme Perspektiven für Kinder schaffen”
Es gilt das gesprochene Wort. Die Rede von Antje Kapek zur Aktuellen Stunde “Ein Jahr nach Hanau: Berlin kämpft gegen jede Form von Rassismus” in der Plenarsitzung vom 25.02.2021 als …
weiterlesen “Rede von Antje Kapek zur Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung vom 25.02.2021”
Nach sorgfältiger Beratung ist im Parlament das Gesetz (Drs. 18/2787) zur Modernisierung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) auf dem Weg zur endgültigen Beschlussfassung. Mit dem Gesetz ist es gelungen, …
weiterlesen “Rot-Rot-Grün modernisiert das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG)”
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Mit dem heute im Abgeordnetenhaus beschlossenen Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz löst Rot-Rot-Grün das geltende Bundesversammlungsgesetz …
weiterlesen “Rot-Rot-Grün beschließt Versammlungsfreiheitsgesetz”
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Die Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen im Untersuchungsausschuss „Gedenkstätte Hohenschönhausen“ June Tomiak (Bündnis 90/Die Grünen), …
weiterlesen “Untersuchungsausschuss Hohenschönhausen: CDU und FDP täuschen Aufklärungswillen vor”
Wir wollen gemeinsam mit der Klimabewegung sowie Wirtschaft, Wissenschaft und Berliner Stadtgesellschaft ran an die schwierigen Fragen im Klimaschutz. Daher hatten wir für den 22. Januar 2021 zur digitalen Klimakonferenz …
weiterlesen “Klimaleugner*innen und Co. – Ergebnisse von Workshop 9”
Wir wollen gemeinsam mit der Klimabewegung sowie Wirtschaft, Wissenschaft und Berliner Stadtgesellschaft ran an die schwierigen Fragen im Klimaschutz. Daher hatten wir für den 22. Januar 2021 zur digitalen Klimakonferenz …
weiterlesen “Demokratie in der Klimakrise – Ergebnisse von Workshop 1”
