Kotti und Alexanderplatz – die gefährlichsten Orte Deutschlands? Egal wo, egal wann – alle sollen sich in unserer Stadt sicher fühlen. Aber Sicherheit kann und darf nicht auf Kosten der eigenen Freiheit gehen. Flächendeckende Überwachung lehnen wir entschieden ab. Bei uns steht der Mensch im Mittelpunkt der Innenpolitik. Daran richten wir auch die Gestaltung einer modernen Verwaltung in Berlin aus, die digital und bürgerorientiert handelt.
Zur fehlenden Haltung des Senats für ein Böllerverbot erklären die Innen- und Gesundheitspolitiker*innen Vasili Franco und Silke Gebel: Dazu erklärt Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik: „Es ist eine politische Bankrotterklärung …
Zur Petition der Berliner Gewerkschaft der Polizei und der Deutschen Umwelthilfe, die von mehr als 1,36 Millionen Menschen für ein Böllerverbot unterstützt wird, erklärt Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Schwarz-Rot drückt sich …
weiterlesen „Schutz für Mensch und Umwelt: Grüne unterstützen Petition für Böllerverbot“
Zur vorläufigen Bilanz der Silvesternacht 2024/25 erklärt Vasili Franco, innenpolitischer Sprecher: „Es gibt kein sicheres Silvester, solange in der ganzen Stadt ungehemmt geböllert wird. Der Großeinsatz für Polizei, Feuerwehr und …
weiterlesen „Kein sicheres Silvester, solange ungehemmt geböllert wird“
Zur am Mittwoch startenden Innenminister*innenkonferenz fordert Jian Omar, migrationspolitischer Sprecher, klare Schritte für eine humane und menschenwürdige Asylpolitik: „Es ist an der Zeit, dass der Senat klare Verantwortung für eine …
weiterlesen „IMK: Deutliches Zeichen für eine zukunftsfähige Asylpolitik von Berlin gefordert“
Zu den antisemitischen Angriffen auf Mannschaft und Anhänger von Makkabi Berlin erklären Susanna Kahlefeld, Sprecherin für Religionspolitik, und Klara Schedlich, Sprecherin für Sportpolitik: „Wir sind schockiert über die antisemitischen Angriffe …
weiterlesen „Solidarität mit Mannschaft und Fans von Makkabi Berlin“
Zu den antiisraelischen Demonstrationen am Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Wir haben keinerlei Verständnis für diese Gewalt und auch bei antisemitischen Sprechchören …
weiterlesen „Grüne verurteilen Gewalt auf antiisraelischen Demonstrationen“
Seit zwei Jahren wartet Berlin auf die Umsetzung interdisziplinärer Fallkonferenzen zum Gewaltschutz für Frauen. Dazu erklärt Bahar Haghanipour, frauenpolitische Sprecherin: „Dieser Senat versagt bei der staatlichen Pflichtaufgabe, Frauen vor Gewalt …
weiterlesen „Schwarz-Rot versagt beim Gewaltschutz für Frauen“
Zum 50. Berlin-Marathon erklärt Klara Schedlich, Sprecherin für Sportpolitik: „Wir Grünen wünschen allen Läufer*innen, dass Sie den Berlin-Marathon in ihrer Wunschzeit finishen. Wir wünschen euch Bestzeiten und wenn nicht die …
weiterlesen „50. Berlin-Marathon: Wenn nicht Bestzeit, dann die beste Zeit auf Berliner Straßen“
Den Besprechungspunkt des Senats zur Verwaltungsreform kommentiert Stefan Ziller, Sprecher für Digitalisierung, Verwaltung und Bezirke: „Die heutige Senatsbefassung ist ein wichtiger Zwischenschritt, weil sich nun auch der gesamte Senat hinter …
weiterlesen „Senatsbefassung zur Verwaltungsreform ist wichtiger Zwischenschritt“
Liebe Freund*innen und Verwaltungsmodernisierer*innen, wir laden Euch herzlich zum nächsten Expert*innen-Frühstück ein, das sich ganz dem Thema Personal widmet. Neben der Verwaltungsreform und der Klärung der Zuständigkeiten zwischen Land und …
weiterlesen „Expert*innen-Frühstück Verwaltung und Personal“
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