Kotti und Alexanderplatz – die gefährlichsten Orte Deutschlands? Egal wo, egal wann – alle sollen sich in unserer Stadt sicher fühlen. Aber Sicherheit kann und darf nicht auf Kosten der eigenen Freiheit gehen. Flächendeckende Überwachung lehnen wir entschieden ab. Bei uns steht der Mensch im Mittelpunkt der Innenpolitik. Daran richten wir auch die Gestaltung einer modernen Verwaltung in Berlin aus, die digital und bürgerorientiert handelt.
Zu den antiisraelischen Demonstrationen am Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel erklären die Fraktionsvorsitzenden Bettina Jarasch und Werner Graf: „Wir haben keinerlei Verständnis für diese Gewalt und auch bei antisemitischen Sprechchören …
weiterlesen „Grüne verurteilen Gewalt auf antiisraelischen Demonstrationen“
Seit zwei Jahren wartet Berlin auf die Umsetzung interdisziplinärer Fallkonferenzen zum Gewaltschutz für Frauen. Dazu erklärt Bahar Haghanipour, frauenpolitische Sprecherin: „Dieser Senat versagt bei der staatlichen Pflichtaufgabe, Frauen vor Gewalt …
weiterlesen „Schwarz-Rot versagt beim Gewaltschutz für Frauen“
Zum 50. Berlin-Marathon erklärt Klara Schedlich, Sprecherin für Sportpolitik: „Wir Grünen wünschen allen Läufer*innen, dass Sie den Berlin-Marathon in ihrer Wunschzeit finishen. Wir wünschen euch Bestzeiten und wenn nicht die …
weiterlesen „50. Berlin-Marathon: Wenn nicht Bestzeit, dann die beste Zeit auf Berliner Straßen“
Den Besprechungspunkt des Senats zur Verwaltungsreform kommentiert Stefan Ziller, Sprecher für Digitalisierung, Verwaltung und Bezirke: „Die heutige Senatsbefassung ist ein wichtiger Zwischenschritt, weil sich nun auch der gesamte Senat hinter …
weiterlesen „Senatsbefassung zur Verwaltungsreform ist wichtiger Zwischenschritt“
Liebe Freund*innen und Verwaltungsmodernisierer*innen, wir laden Euch herzlich zum nächsten Expert*innen-Frühstück ein, das sich ganz dem Thema Personal widmet. Neben der Verwaltungsreform und der Klärung der Zuständigkeiten zwischen Land und …
weiterlesen „Expert*innen-Frühstück Verwaltung und Personal“
Zur aktuellen Debatte zur Ausgestaltung der Verwaltungsreform erklärt Werner Graf, Fraktionsvorsitzender: „Dass der CDU-geführte Senat den Mut hat, die zentralen Aufgaben und Verantwortlichkeiten zwischen Land und Bezirken endlich grundlegend und …
weiterlesen „Verwaltungsreform: Berlin braucht großen Wurf statt Reform Light“
Zum morgigen bundesweiten Warntag und zur Situation des Katastrophenschutzes in Berlin kommentiert Vasili Franco, Sprecher für Innenpolitik: „Der verschleppte Sirenenausbau ist sinnbildlich für die Situation des Katastrophenschutzes in Berlin. Die …
weiterlesen „Warntag 2024 – nicht gewarnt und nicht geschützt!“
Vor einem Jahr, am 8. September 2023, lud der Regierende Bürgermeister zu einem Sicherheitsgipfel. Seitdem ist nahezu nichts passiert. Dazu erklärt Bettina Jarasch, Fraktionsvorsitzende: „Der Regierende hat vor einem Jahr …
weiterlesen „1 Jahr nach dem Sicherheitsgipfel: Große Ankündigungen, wenig passiert“
Zur anstehenden Hanfparade am Samstag kommentiert Vasili Franco, Sprecher für Drogenpolitik: „Es ist hochnotpeinlich, dass der Senat es immer noch nicht geschafft hat, ein Genehmigungsverfahren für Anbauvereinigungen zu erlassen. Offensichtlich …
Zur Debatte um eine Olympia-Bewerbung Berlins erklärt Klara Schedlich, Sprecherin für Sportpolitik: „In Berlin müssen wir erstmal unsere Sportstätten fit machen. Über 50 Hallen sind aufgrund hohen Sanierungsbedarfs komplett gesperrt …
weiterlesen „Olympia-Bewerbung: Berlin muss erst seine Sportstätten fit machen“
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